Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) soll klären, ob der anhaltende Kultur-Lockdown im Widerspruch zur garantierten Freiheit der Kunst und tatsächlich ein gelindes und verhältnismäßiges Mittel zum Schutz vor dem Coronavirus darstellt. Eine entsprechende Verfassungsklage der "Florestan-Initiative", die von Pianist und Intendant Florian Krumpöck im November 2020 mitinitiiert wurde, wurde nun in Form von Individualanträgen eingereicht.
Unter den zehn Individualantragstellern finden sich laut einer Aussendung unter anderen die Schauspielerin Nina Proll, die Sängerin Angelika Kirchschlager, der Kabarettist Alfred Dorfer oder die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot. "Mittlerweile untermauern eine Vielzahl wissenschaftlicher Studien die Wirksamkeit der Präventionskonzepte von Kultureinrichtungen und legen damit eine Öffnung nahe", heißt es dazu. Auch praktische Beispiele wie aus dem seit Monaten geöffneten Teatro Real Madrid würden aufzeigen, "dass ein ernstzunehmender gesundheitspolitischer Umgang sich mit Öffnungsszenarien für die Kultur durchaus vereinbaren lässt".
Kulturreferenten fordern Perspektiven
Die Kulturreferenten der Länder haben am in einer Videokonferenz mit Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) klare Perspektiven gefordert: "Es wird kein klares Datum für Öffnungen erwartet, aber wir müssen verlässliche Zukunftsperspektiven schaffen und dafür Parameter festlegen, unter welchen Bedingungen Kunst- und Kulturschaffende wieder aktiv werden können", sagte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in einer Aussendung.
Inzidenzzahlen alleine würden zu wenig sein, meinte der Kärntner Kulturreferent weiter. In einem Öffnungskonzept müsste laut seinen Vorstellungen etwa die Impfrate berücksichtigt werden. Außerdem sollten die Selbsttests für Zuhause als Zugangstests anerkannt werden. Und die Kultur solle in Bezug auf Öffnungsschritte an die Gastronomie gekoppelt sein. Als weiteren Parameter für eine nachhaltige Öffnung nannte Kaiser Grenzwerte, etwa "eine Inzidenz unter 200 als Lizenz zum erweiterten Öffnen".
Von den Kulturreferenten begrüßt wurde das neue Unterstützungspaket des Bundes für Kulturschaffende in Höhe von 20 Millionen Euro.