Kritik an Abschiebung"Heuchelei der Regierung nicht mehr zu ertragen"

Die Abschiebungen von drei Schülerinnen und deren Familien sorgen weiter für Aufregung. "Die Heuchelei der Regierung über menschliches Mitgefühl" sei nicht mehr zu ertragen heißt es in einem Protestschreiben der Kulturszene.

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ARCHIVBILD: ELFRIEDE JELINEK
Nach der Abschiebung von drei Schülerinnen meldete sich auch Literaturpreisträgerin Elfriede Jelinek zu Wort © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Die Abschiebungen von drei Schülerinnen und deren Familien sorgen weiter für Aufregung. Am Freitag haben sich zahlreiche heimische Künstlerinnen und Künstler zu Wort gemeldet und das Vorgehen scharf kritisiert. "Die Heuchelei der Regierung über menschliches Mitgefühl, den Schutz der Familie und Achtsamkeit im Umgang miteinander ist nicht mehr zu ertragen", heißt es in dem von u.a. Elfriede Jelinek, Michael Köhlmeier und Lukas Resetarits unterzeichneten Schreiben.

Mit der Abschiebung sei die Regierung nicht nur den direkt Betroffenen "mit Menschenverachtung begegnet, sie hat sie auch durch die Missachtung der Unterstützung zahlreicher unmittelbar Beteiligter zum Ausdruck gebracht". Aus Sicht der Künstler - darunter auch Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren, Franzobel, Monika Helfer, Olga Flor und Marlene Streeruwitz - gibt es nur eine Lösung: "Die umgehende Rückkehr der Ausgewiesenen." Es brauche für die Familien eine "unbefristete Daueraufenthaltserlaubnis". "Ein solcher Fall von Abschiebung darf sich in Österreich nie wieder wiederholen."

Autor Robert Menasse sparte auf seiner Facebook-Seite indes nicht an Kritik an den Grünen und an Vizekanzler Werner Kogler: "Ich glaube ja zu wissen, was politischer Pragmatismus, Realismus, Kompromissbereitschaft erfordert. Aber Unmenschlichkeit kann nie eine Kategorie demokratischer Kompromissfindung sein. Nie! Nie von Grünen! Ihr seid so ahnungslos! Ihr sagt, dass die Abschiebung der Kinder 'leider rechtskonform' war. Deshalb seien Euch die Hände gebunden gewesen, und deshalb bettelt Ihr um Verständnis. Ich finde, wer in der Regierung ist, sollte den Rechtszustand kennen."

Kommentare (53)
Bootsfahrer
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Die Grünen sind das Drama

Türkis hat jahrelang kein Hehl daraus gemacht : Ausländerfeindlichkeit ist Teil des Programmes ( dass sie damit Wahlerfolge erzielten ist offensichtlich )
Was die Grünen ( gibts die Grünen eigentlich noch ?) aufführen ist die größte Enttäuschung . Offensichtlich ist ein dickes Dienstauto und eine fette Gage wichtiger als Grundsätze und Anstand . Kogler Maurer und co sind nach einem Jahr in der Regierung untragbar geworden , sie verraten alle Ideale und machen jetzt das Gegenteil dessen was sie immer vertreten haben - einfach nur erbärmlich

ASchwammerlin
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Sie wohnen wahrscheinlich am Ruckerlberg

oder in Mariagrün und damit auf einer Insel der Seligen. da kann man gut so argumentieren, die ganze Welt aufzunehmen, ohne selbst betroffen zu sein. Macht ein gutes Gewissen und ist schick, diese Einstellung. Leben sie einen Monat in Eggenberg bzw. Lend so wie ich und sie denken anders! Kriminalität, Gewalt und nur Probleme mit und durch Ausländer und ihre "Kulturen"! Lesetipp: Seite 16, 17 und 20 der heutigen Printausgabe. Das ist unser Alltag am rechten Murufer!

MichaelaAW
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Danke

fürs Aufstehen!
Gesetze sind für Menschen da, nicht Menschen für Gesetze.

JHlive
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Nehammer hat es nur gemacht...

damit sich alle darüber aufregen. Die einen, weil sie es als nicht okay finden und die anderen die dem widersprechen. Er hat sein Ziel erreicht. Der Riesenskandal um die Vorgänge im BVT ist aus dem Schussfeld. So einfach geht das. Und alle fallen auf diesen Standardtrick immer wieder rein!!!

joe1406
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Es ist eine Frage des Windes, der weht!

Kurz ist genau deswegen Kanzler, da er die Österreicher vor "Asylanten" schützt. Das ist seine einzige funktionierende Platte zum Stimmenfang, die er immer wieder spielt. Restssprechung ist nicht Humanität, Rechtssprechung sind komplizierte Texte mit Ermessensspielraum. Man darf also nicht Kurz und Co. an den Pranger stellen, denn die Mehrheit der Österreicher will es so. Und da braucht man auch keine Krokodilstränen vergießen - schon gar nicht für die Grünen. Sie haben ihre Grundsätze schon über Bord geworfen, als sie Kurz zum Kanzler gemacht haben.

JHlive
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Das ist alles nur...

ein Ablenkungsmanöver vom Skandal des BVT!!!!

Pelikan22
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Welcher Skandal?

Sie vergleichen Äpfel mit Birnen!

Adler48
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Urteile

Diese sind nun mal einzuhalten, nicht umsonst haben wir unabhängige Gerichte, die Urteile fällen und diese auch sehr gut begründen. In diesem Fall sogar bis zum Höchstgericht hinauf.. Ansonsten brauchen wir eh keinen Rechtsstaat mehr und wir lassen nur mehr die Gefühle walten und schalten.

pinsel1954
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Noch gibt es bei uns Gestze die einzuhalten sind.....

Diese Familie wurde jahrelang darauf aufmerksam gemacht dass sie kein Asyl bekommt. Dann versucht man es halt über die Kinder den Staat zu erpressen.
Hätte man da nachgegeben, dann wären wieder tausende andere den selben Weg gegangen.......
Man hat nur diesem Treiben viel zulange zugeschaut.
Wir haben Gestze und eine Gerichtsbarkeit an die sich alle halten müssen und die österreichische Bevölkerung hat es satt sich immer wieder erpressen zulassen.
Die Worte des PB habe ich als Versuch verstanden uns zu erpressen und wieder einmal mit seinen Worten einen Keil zwischen der Bevölkerung zu treiben und natürlich springen sofort ein paar "Staatskünstler" auf diesem Zug auf.

Zuckerpuppe2000
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BP

Da wir in einem Rechtsstaat leben und nicht in einer Bananenrepublik, hat auch der BP das zu akzeptieren. Sich Illegal in einem Land aufzuhalten und auch noch Kinder in die Welt zu setzen, ist von den Eltern egoistisch und verantwortungslos. Wenn man es genau nimmt, dürfte die Familie schon lange nicht mehr in Ö sein. Die Meinung von der Jelineck spielt dabei auch keine Rolle.

c100c85e81288798b65dd62c36cf234b
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Drei Hirnkranke

Hier haben sich wieder die Richtigen gemeldet! Intelligenz schützt leider nicht vor Dummheit!

GanzObjektivGesehen
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Ich weiß nicht welche Mehrheit es brauchen würde....

....um das Fremden- und Asylrecht zu ändern. Auch wenn das einmal geschehen sollte, so wird es auch dann negative Asylbescheide und Abschiebungen geben.

Beim aktuellen Fall, der hier Gegenstand der Diskussion ist, habe ich mir auch die Frage gestellt, ob das „nötig“ sei. Nötig wahrscheinlich nicht, aber im Sinne geltendem österreichischen Rechts. Was passiert, wenn wir Gesetze willkürlich missachten?
Gewähren wir der einen Familie Sonderrechte, der anderen nicht. Oder sagen wir immer ja? Alles andere wäre Willkür.
Das würde sich schnell bis in den letzten Winkel dieser Welt herumsprechen.
Schlepper werben ja mit solchen Tatsachen für ihre „Reisehilfe“.

Ich möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass es Millionen von Menschengibt, deren Leben durch willkürliche Gewalt, Hunger und medizinische Unterversorgung gefährdet ist. In solchen Fällen wäre es schon erster Instanz nötig ein Asyl- oder Bleiberecht auszusprechen.....

ilselampl
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und sie

haben es noch immer nicht kapiert warum sie abgewählt wurden...................

valentine711
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...

... und halten trotzdem an ihrem Dogma fest, das da lautet: Kein Mensch ist illegal, alle dürfen rein, keiner darf ausgewiesen werden. Was dagegen spricht, wird ausgeblendet.

ilselampl
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und .....

es gibt Krieg und keiner geht hin.........................
Sprichwörter sind keine Gesetzestexte.............

RonaldMessics
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Zitat Robert Menasse -- dem ist nichts mehr hinzuzufügen, außer man ist ein FPÖler

Lieber Werner Kogler, Du bist im Moment Justizminister (auch wenn das ebenso wenig auffällt wie deine Funktion als Sportminister). Und Du hast als Justizminister kein Wörtchen mitzureden bei dieser „rechtmäßigen“ Abschiebung von Kindern, wie wir sie jetzt fassungslos erlebt haben? Und wenn wirklich nicht: Du hast als Vizekanzler keine Möglichkeit, nicht die geringste Möglichkeit, den Auftrag zu erfüllen, den dir 664055 Wählerinnen und Wähler gegeben haben? Was wäre gewesen, wenn Du gesagt hättest: Selbstverständlich nehmen wir 100 Kinder aus Moria auf, es gibt genug Österreicher, die sie willkommen heißen wollen und Platz und Möglichkeiten für sie anbieten, und das muss doch selbstverständlich sein, dass wir in Österreich geborene Kinder selbstverständlich nicht in Länder „rückführen“, die nicht ihre Heimat sind, denn ihre Heimat ist hier in Österreich, Host mi, Maturant?

erstdenkendannsprechen
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meine persönliche meinung: ich würde die schülerinnen sofort auch persönlich unterstützen, es muss eine möglichkeit geben, sie nicht abzuschieben.

die andere - rechtliche seite: es gibt keinen asylgrund. es gibt keinen weg über asyl, dass sie hierbleiben, alles wurde ausgeschöpft, die georgische mutter mit ihren kindern befindet sich widerrechtlich in österreich - über jahre - und das wurde auch mitgeteilt.
es ist schon auch heuchelei, auf der anderen seite dauernd zu verlangen, dass straffällig gewordene asylwerber oder asylwerber mit negativen bescheiden abeschoben werden - aber genau das ist hier passiert.
was wäre, wenn man das anders gemacht hätte? vor dem gesetz sollen alle gleich sein - aber das trifft dann auch die, bei denen man es nicht will.
ich hoffe, es findet sich für alle abgeschobenen schüler ein weg über visum über die österreichische botschaft (schülervisum?), oder über das humanitäre bleiberecht.
aber herumjaulen, dass asylgesetze vollzogen werden müssen - und dann schreien, wenn sie es werden, das ist auch heuchelei. so schaut es dann nämlich aus.
wenn es hier eine möglichkeit gibt zu helfen, bin ich sofort bereit, aber hört doch auf, unterschiede zu machen und denkt nächstes mal daran, wie es ausschaut, wenn man asylgesetzte einhält.

RonaldMessics
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@erstdenkendannsprechen

vermutlich haben sie das Zitat von Menasse nicht ganz genau gelesen, oder den Inhalt falsch interpretiert. Zuerst alles von Menasse lesen, dann posten. Denn er spricht zurecht auch von der Verpflichtung der Grünen das Gesetz derart zu ändern, sodass es gar nicht zu diesen für die Kinder grauenhaften Situation kommt, derartig Böses erleben zu müssen.
Wir zeigen einem Kind, wie stark der Staat ist. Wer das nicht kritisiert, der hat in meinen Augen jede Form des kritischen Diskurses für mich, ich betone für mich, verloren, wobei ich sie dabei nicht meine.
Aber ich ergänze, Menschen, die ihre Meinung nur unter einem anonymen Pseudonym posten haben kein besonderes Rückgrat. Wir leben nicht in einer Diktatur. Wer in unserer Demokratie Angst über seine Meinung hat, der soll Geschichte lernen, denn der nächste Schritt ist das Verkriechen unter die Decke, wenn es mal wirklich wieder ernst wird.

Hapi67
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Wie sollen die Grünen

ein Gesetz ändern, für das es in Österreich keine Mehrheit gibt?
Position von türkis war/ist den Grünen bei Koalitionabschluss bekannt. Regierungsaustritt ist unrealistisch. Was bleibt?
Selbst SPÖ, Grüne und Neos würden derzeit keine Mehrheit erreichen.

Wenn Sie hier wirklich etwas verändern möchten, müssen Sie zuerst die Stimmung in der Bevölkerung drehen um bei einer danach fälligen Wahlentscheidung neue Mehrheiten zu generieren.
Warum gelingt das seit Jahren nicht?

Die Argumentation von links, dass sich die Mehrheit durch abschreckende Beispiele oder populistische Ansagen sehr leicht in eine Richtung beeinflussen lässt, heißt im Umkehrschluss auch, dass es der anderen Seite trotz überzeugter moralischer Gewissheit und der Übereugung das Richtige zu tun,prominenter Fürsprecher aus Kunst und Kultur und 3 vertretenen Parteien incl. BP nicht gelingt, die so leicht zu beeinflussende Mehrheit für Ihre Sache zu gewinnen.

Wo liegt hier der Fehler?

Landbomeranze
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Wie jetzt?

"Denn er spricht zurecht auch von der Verpflichtung der Grünen das Gesetz derart zu ändern, sodass es gar nicht zu diesen für die Kinder grauenhaften Situation kommt, derartig Böses erleben zu müssen." Menasse ein Befürworter von Kickls "das Gesetz hat der Politik zu folgen". Ist mir ganz neu. Der war einer der größten Krakeler als Kickl, damals Innenminister, dies beim Runden Tisch bzw. der Zib in Zusammenhang mit den, den aktuellen Anforderungen nicht mehr gerecht werdenden Bestimmungen, der Menschenrechtskonvention sagte. Ah so das war der Kickl (zur Info: nicht mein Fall) und nicht der Menasse und ähnlich gelagerte Meinungschamäleons, die umfangreich auch in der Politik zu finden sind. Selbst für den Bundespräsidenten ist auf einmal Kickls Spruch tragbar nach dem Motto, na dann müssen eben die Politiker das Gesetz ändern. So ändert sich also die Sicht der Dinge, wenn es gilt politisches Kapital aus etwas zu schlagen. Übrigens ich bin tatsächlich schon damals, als Kickl dies sagte, der Meinung gewesen, dass er ausnahmsweise einmal Recht hatte. Unbrauchbare Gesetze, auf deren Basis Gerichtshöfe für die Bürger unbrauchbare Entscheidungen treffen, muss die Politik so ändern, dass daraus brauchbare Gesetzte entstehen auf deren Basis Gerichtshöfe brauchbare Entscheidungen treffen können.

erstdenkendannsprechen
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bin ich eh dafür (gesetzesänderung) und sie haben recht, das menasse-zitat hab ich wirklich (noch) nicht gelesen.

man muss aber vlt. erklärend für alle, die sich jetzt empören - und es in der konsequenz dann "nicht so meinen" dazufügen: vor dem gesetz sind alle gleich. die hier geborenen sind auch zb. tschetschenische jugendliche, die dauernd in konflikt mit dem gesetz stehen, weil sie den staat österreich als solches generell ablehnen. das sind auch solche, die straffällig geworden sind. nur, weil dann - und zwar fast unisono - immer gefordert wird: "abschieben", "was haben die hier zu suchen" usw. und das soll man der ehrlichkeit und vollständigkeit halber dazusagen. das trifft alle, und das gesetz macht keine unterschiede. so wie es hier auch keinen unterschied gemacht hat, bei der abschiebung von (widerrechtlich in österreich sich aufhaltenden) schülerinnen, die einmal wertvolle mitglieder der gesellschaft hätten werden können (bzw. eh schon waren) - und hoffentlich wieder werden.

9956ebjo
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Wäre es so einfach

Hätte es schon eine Gesetzesänderung gegeben. War ja auch schon bei der GroKo und wurde da auch nicht geändert.
So einfach ist das halt eventuell doch nicht...

dieRealität2019
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ungehäuerlich wie hier versucht wird den demokratischen Rechtstaat auf den Kopf zu stellen und alle rechtlichen GRundlagen negieren

Aus Sicht der Künstler - darunter auch Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren, Franzobel, Monika Helfer, Olga Flor und Marlene Streeruwitz - gibt es nur eine Lösung: "Die umgehende Rückkehr der Ausgewiesenen." Es brauche für die Familien eine "unbefristete Daueraufenthaltserlaubnis". "Ein solcher Fall von Abschiebung darf sich in Österreich nie wieder wiederholen."

KaterBruno
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Künstlerkommentare

Noch nie etwas von diesen weltbekannten und einflußreichen
Autoren gehört. Im ersten Moment habe ich gedacht: Es handle sich
hier um eine Werbung für ein neues Waschmittel !!!

erstdenkendannsprechen
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ja, ich sehe das aber auch so.

nur muss man dann halt unterscheiden zwischen denen, die man abschiebt. und auf welcher rechtlichen grundlage soll das dann passieren?
diese nun abgeschobenen sind jene, die wir im land halten möchten. doch sie waren widerrechtlich hier, negative asylbescheide, die durch alle instanzen gingen.
entweder gilt das dann für alle - oder nicht. auf welchen kriterien soll das sonst fußen? die mögen wir - und die anderen halt nicht?
dann wäre es wirklich besser, bleiberecht für alle hier geborenen zu haben (staatsbürgerschaft?). doch das schließt dann halt auch andere ein.

dieRealität2019
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so sehe ich das, es ist halt schon sehr lange um sie ruhig geworden

der Geltungsdrang ist aber geblieben. Ihre Meinung interessiert niemand, außer einigen Mitmenschen die denken, dass sie in diesem Land bestimmen können was eine Mehrheit von 90 % zu tun hat? Hier muss man doch provokativ die Frage stellen, ob diese Menschen noch dicht sind und nicht schon lange unrund laufen.

 
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