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Gebührenverweigerin

Lieber Gefängnis als Rundfunkgebühr

Rundfunkbeitrag zahlen? Sicher nicht. Diese Haltung brachte der Deutschen Sieglinde Baumert (46) nun eine "Erzwingungshaft" ein. Sie könne es nicht verantworten, ARD und ZDF mitzufinanzieren.

Will nicht für ARD und ZDF bezahlen: Sieglinde Baumert © ZDF, ARD
 

Seit dem Jahr 2013 weigert sich Sieglinde Baumert aus dem deutschen Geisa in Thüringen, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Sie könne es nicht verantworten, ARD und ZDF weiter mitzufinanzieren. Wie "Die Welt" berichtet, sitzt die 46-Jährige, die zu Hause weder Fernsehen noch Radio hat, seit 4. Februar in sogenannter "Erzwingungshaft" im Frauengefängnis der JVA Chemnitz.

Unterstützer

Zuletzt hatte sie sich offenbar geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensaufstellung zu unterzeichnen: "Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen." Nach der Verhaftung am Arbeitsplatz - sie übte einen Hilfsarbeiterjob in einem Metallbetrieb aus - folgte die Kündigung. Im Gefängnis würde sie jetzt viel lesen - darunter auch die Post ihrer Unterstützer.

Wie die "Welt" weiter berichtet, waren am Stichtag 31. Dezember 2014 rund 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung. Wie viele davon Beitragsverweigerer sind, wird nicht erfasst. Das deutsche Bundesverwaltungsericht hat jedenfalls Ende Februar die Haushaltsabgabe für rechtens erklärt, nun wolle das Bundesverfassungsgericht klären, ob der derzeitige Beitragseinzug ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger darstellt.

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Danke für Ihr Verständnis.

oymyakon56
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Zwangsgebühren

Das Wort sagt es ja schon sehr deutlich. Aber auf Nordkorea z.B mit dem Finger zeigen. Und selber leben wir in einem System wo man gezwungen wird etwas zu tun was die meisten in Wirklichkeit überhaupt nicht wollen. Ja ja da hält eben eine sehr rötliche Partei die Hand drüber über den Proporz der Soldaten die in dem Sender dienen! Diesen Gehorsam hatten wir in den 30er Jahren auch schon. Damals unter anderer Parteifabre

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mungnfresser
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11. Gebot: Du sollst den Rotfunk nicht kritisieren!

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Vertrottelt!

Ich bezahle in einem Gasthaus auch kein Bier, wenn ich keines getrunken habe....

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..

hat keinen fernseher und kein radio und darf dafür sitzen gehen...

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Vor allem jemanden wegen dieser Zwangsgebühren gleich arbeitslos zu machen ist eine Sauerei.

Darf in der JVA sitzen wo andere, wesentlich größere Kaliber, frei rumlaufen dürfen weil sie sich seit Jahren durchs Rechtssystem wursteln oder wenn verurteilt mit Fußfessel daheim sitzen.

Da merkt man wo unsere Demokratie endet. Zahlt man diese Zwangsabgaben nicht als 0815 Schaf dann schlagen die Behörden gnadenlos zu, wenn nötig mit dem rechtlichen Vorschlaghammer.

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lombok
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naja - in österreich würde man in einem solchen fall entweder ein autoradio oder einen laptop finden. ich habe nachweislich keinen ORF bei mir zu hause und bezahle daher auch keine gebühr. aber wenn die herrschaften kommen und bei mir behaupten, ich habe ja einen laptop zu hause und könne dort auch ORF schauen, dann jage ich sie wohl raus ...

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