Politik Intern

Lienzer ÖVP sorgt im Alleingang für Sondersitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin ist am 26. Jänner. FPÖ brachte Sondergemeinderat nicht auf die Reihe. Jetzt preschte die ÖVP unter Vizebürgermeister Kurt Steiner vor.

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Vizebürgermeister Kurt Steiner (ÖVP) sorgt für Sondersitzung des Lienzer Gemeinderates zum Thema Bergbahnen © 
 

Da hat sich die Lienzer FPÖ ins eigene Fleisch geschnitten: Sie startete den Versuch, gemeinsam mit der ÖVP einen Sondergemeinderat zum Thema Hochstein auf die Beine zu bringen. Das Unterfangen ist gescheitert. Das sagte FPÖ-Gemeinderat  und Stadtobmann Josef Blasisker am Montag recht zerknirscht. Das hat seinen Grund: Die ÖVP leierte Ende 2016 in einem Gespräch mit Blasisker die Einberufung einer Sondersitzung an. Blasisker machte daraus eine FPÖ-Initiative. Damit war die Sache für die Volkspartei gegessen. Deren Vizebürgermeister Kurt Steiner sagt: „Wir haben die Größe und Stärke, die Einberufung eines Sondergemeinderates alleine zu machen“. Ein Drittel der 21 Lienzer Mandatare sind dafür erforderlich, und dieses Drittel hat die ÖVP. Dienstag beantragte sie diese Sondersitzung mit neun vorgegebenen Tagesordnungspunkten. Bürgermeisterin Elisabeth Blanik (SPÖ) muss die Sitzung binnen einer Woche ansetzen.

Das hat sie bereits getan: Der Sitzungstermin wurde noch Dienstagabend festgelegt. Am 26. Jänner tagt der Sondergemeinderat.

Der Succus des ÖVP-Antrages: „Der Gemeinderat und die Öffentlichkeit müssen über die aktuelle Lage der Lienzer Bergbahnen mit Hochstein informiert werden.“

Jetzt geht es also Schlag auf Schlag: Um das Kapitel Lienzer Bergbahnen mit dem Hochstein als Klotz am Bein einer Lösung zuzuführen, wird getagt, was das Zeug hält. Nach dem Tourismusverband und dem Stadtrat ist jetzt auch der Gemeinderat von Lienz in den Startlöchern.  

Kurt Steiner und seine Mitstreiter betiteln ihren schriftlichen Antrag mit "Die Zukunft der Lienzer Bergbahnen". Er bekrittelt darin, dass der Gemeinderat der Stadt als höchstes politisches Gremium bislang nicht einmal in den Ansätzen über die aktuelle Situtation bei den Bergbahnen und explizit beim Hochstein informiert sei. Gefordert wird von der ÖVP, dass sowohl Thomas Diemling als Aufsichtsratsvorsitzender der Bergbahnen als auch deren Vorstand Klaus Hofstätter in den Sondergemeinderat eingeladen werden müssen. "Um die Mitglieder des Gemeinderates und die Öffentlichkeit zu informieren". die ÖVP fordert auch, dass die Stadt Gespräche mit den Organen des Tourismusverbandes aufnehmen muss und der Gemeinderat in der darauffolgenden Sitzung über diese Gespräche berichtet bekommt.

Genau vorgegeben ist  die Tagesordnung für die Sondersitzung mit neun Tagesordnungspunkten:

Foto © Ruggenthaler

 

 

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