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Innsbruck, Osttirol

Landtag: Einstimmig für Innos und Regionalförderung

Der Tiroler Landtag stimmte der Osttiroler Innovationsgesellschaft sowie dem Regionalförderprogramm Natura 2000 einstimmig zu.

Im Landtag gab es einen eigenen Osttirol-Block © KLZ
 

Über einen Osttirol-Block wurde im Tiroler Landtag diskutiert. Dabei ging es um das regionalwirtschaftliche Programm für die Natura-2000-Region Isel und die Gesellschaft für Innovation und nachhaltige Entwicklung in Osttirol (INNOS). Im Zuge dessen debattierten die Abgeordneten auch über den Freiheitlichen Dringlichkeitsantrag, die Regionalförderung nicht um das Gehalt eines Geschäftsführers zur Abwicklung derselben zu schmälern. Die Dringlichkeit des Antrages wurde vorerst zwar angenommen. Gegen die Stimmen von FPÖ und impuls-Tirol wurde der Antrag aber abgeschmettert. Einstimmig angenommen wurde hingegen die Bereitstellung der Mittel für das regionalwirtschaftliche Programm.

Vergleiche

Auch wenn Josef Schett (impuls) manches an der Debatte nicht passte: „Was mir nicht so gut gefällt, ist der ständige Vergleich mit dem Lechtal. Das sind in Osttirol pro Kopf in den betroffenen zehn Gemeinden viel kleinere Summen, die da ausgeschüttet werden, als im Lechtal.“ Aber auch er gestand ein, dass zehn Millionen Euro „nit nix“ sind. Was die Einrechnung der Kosten für einen Manager in die Fördersumme betrifft, wies Gebi Mair (Grüne) darauf hin, dass das auch bei anderen Programmen so gehandhabt werde: „Das wird so zum Beispiel auch im Oberen Gericht gemacht. Wir wären nie auf die Idee gekommen, das Gehalt auf die Fördersumme draufzulegen.“ Über zehn Jahre dürfte es, so schätzt Elisabeth Blanik (SPÖ), um 700.000 Euro gehen.

Unklare Kriterien

Ihren angekündigten Widerstand gegen die Beteiligung des Landes an INNOS gab Blanik auf, auch wenn sie nach wie vor Bedenken bezüglich der Transparenz hat: „Es hat im Vorfeld Unternehmer gegeben, die sich beteiligen wollten und die jetzt nicht dabei sind. Es ist also unklar, nach welchen Kriterien, wer ausgesucht wurde.“ Im „Sinne des Bezirkes“ habe sie aber zugestimmt – wie die anderen Abgeordneten auch. Der Beschluss fiel einstimmig.

UWE SCHWINGHAMMER

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