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Hermagor Bahnüberführung: Dringlichkeit im Gemeinderat aberkannt

Dringlichkeitsantrag der SPÖ fand keine Mehrheit. ÖVP und TILL wollen „umfassende Information, bevor abgestimmt wird“.

Hermagor Rathaus Hermagor
Heiße Diskussionen zur geplanten Bahnüberführung im Gemeinderat von Hermagor © Kleine Zeitung Helmuth Weichselb
 

Eine emotionsgeladene Gemeinderatssitzung fand am Donnerstag in Hermagor statt. Das Thema „Bahnüberführung“ wurde in der Fragestunde behandelt. Gemeinderat Karl Tillian (TILL) hatte am 11. Oktober folgende Anfrage eingereicht: Welches Gremium der politischen Vertretung unserer Gemeinde wurde mit dieser äußerst einschneidenden Maßnahme befasst? Wer hat diese Maßnahme mit den ÖBB im Namen der Stadtgemeinde abgestimmt?

Bürgermeister Siegfried Ronacher (SPÖ) antwortete mit einer Auflistung der Sitzungen, Runden Tische und Besprechungen seit 2009 zum Thema „Aufschließung Gewerbepark Burgermoos“. Eine Überführung sei einst angedacht, wegen Unfinanzierbarkeit jedoch verworfen worden. Ronacher: „Das ist ein Zukunftsthema für Hermagor, weil wir diese Wirtschaftsfläche brauchen. Wir haben mit den ÖBB einen Partner, der dafür fünf Millionen Euro in die Hand nimmt.“ Die Liste TILL brachte einen Antrag auf Abhaltung einer Sondergemeinderatssitzung ein, bei der Mandatare alle Infos bekommen und Experten das Projekt erklären sollen.

Mit einem Dringlichkeitsantrag der SPÖ wollte man den Punkt „Ausbau des interkommunalen Gewerbeparks Burgermoos und verkehrstechnische Erschließung mittels Überführung“ gleich auf die Tagesordnung setzen. Vizebürgermeister Leopold Astner (ÖVP): „Für den Dringlichkeitsantrag braucht man eine Zweidrittel-Mehrheit. Wird über den Tagesordnungspunkt dann abgestimmt, reicht eine Mehrheit.“ Die Dringlichkeit wurde ohne die Stimmen von TILL und ÖVP nicht zuerkannt. Der Antrag wird somit dem Gemeindevorstand oder einem Ausschuss zugewiesen.

Kommentare (1)

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hunti1
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Für Hermagors Bürgermeister

sind Transparenz und Aufklärung über Großprojekte Fremdwörter. Er will offenbar die Bevölkerung überrumpeln und vor vollendete Tatsachen stellen. Er sollte sich doch in die Karten blicken lassen.

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