"Für Jugos gesperrt"Nach Disziplinarverfahren: Kärntner Polizist fristlos entlassen

Disziplinarkommission sprach Entlassung aus, obwohl Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Verhetzung gegen den 59-Jährigen eingestellt hat. Es war allerdings nicht sein erstes Vergehen.

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Am Grenzübergang Lavamünd kam es zu dem Vorfall, der jetzt einem Polizisten den Job kostet
Am Grenzübergang Lavamünd kam es zu dem Vorfall, der jetzt einem Polizisten den Job kostet © APA/GERT EGGENBERGER (Archivfoto)
 

"Für Jugos gesperrt, da Österreicher sich auch nicht frei bewegen dürfen!" Dieser Text, geschrieben auf einem Zettel und angebracht auf einem Verkehrszeichen am Grenzübergang Lavamünd, hat einen Kärntner Polizisten letztendlich den Job gekostet. Die Landespolizeidirektion (LPD) hat den Mann (59) fristlos entlassen, wie LPD-Sprecher Rainer Dionisio bestätigt. Weitere Auskünfte gibt es dazu nicht. Vorangegangen war dem Schritt ein Verfahren vor der Disziplinarkommission.

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Bond
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Vertrauenssache

Nicht erst seit dem Hypo-Skandal fällt auf, dass die Staatsanwaltschaft Klagenfurt sehr zögerlich vorgeht. Sie hat viel an Vertrauen verspielt. Damals müsste die StA sogar angezeigt werden um ihr in der Causa Birnbacher auf die Sprünge zu helfen. Die Reihe prominenter Gutachter, die den Korruptionisten die Mauer gemacht haben, blieb durchwegs ungeschoren. Wie sagt doch der Volksmund: die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen, man klagt sie mitunter gar nicht an.
Versandet sind auch viele weitere Anlassfälle, für deren Einstellung die StA eigentlich Begründungen liefern sollte. Layout-Beratungen, Stadtwerke-Honorare, Grundstückdeals und Coronakontrollen sind darunter. Es wäre hoch an der Zeit, wenn die StA in "clamorosen Fällen" ihre Entscheidungskriterien offen legt.

levis555
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Aussage des Delinquenten: „Für Jugos gesperrt“

Urteil der Disziplinarkommission: „Wegen erwiesener Blödheit für den Staatsdienst ungeeignet“