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Livestream zum NachschauenRot-Schwarze Koalition in Kärnten wieder auf Schiene

Weiteren Verhandlungen mit der SPÖ stehe "nichts im Wege", sagte der neue ÖVP-Chef Martin Gruber am Donnerstagabend. Die Forderungen der SPÖ wurden "einstimmig zur Kenntnis genommen". Kaiser erfreut.

Martin Gruber (Mitte) mit Benger bei Kaiser
Martin Gruber (Mitte) mit Benger bei Kaiser © APA/Gert Eggenberger
 

Die nächste Kärntner Landesregierung wird wohl doch von SPÖ und ÖVP gebildet werden. Weiteren Verhandlungen mit der SPÖ "stehe nichts im Wege", sagte der neue ÖVP-Chef Martin Gruber bei einer Pressekonferenz am Donnerstagabend. Er sehe wieder "etwas Stabilität in die ÖVP gebracht". Man habe die Forderungen der SPÖ noch in der Nacht besprochen und "einstimmig zur Kenntnis genommen".

Des Weiteren habe man auch die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips rechtlich prüfen lassen und gebe der SPÖ einen Vertrauensvorschuss. "Diese Aufhebung wird es nur in Ausnahmefällen geben", sagte Gruber bei der Pressekonferenz. Er geht davon aus, bei Zustandekommen der Koalition mit der SPÖ Landesrat zu werden. Weitere Personalfragen wollte er nicht kommentieren.

Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte am Donnerstagabend vor Journalisten: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung zustande gebracht haben." Der Fahrplan zur Installierung der neuen Landesregierung ist damit wie gehabt wieder intakt. Eine Angelobung soll am kommenden Donnerstag stattfinden.  Aufregung herrscht in der ÖVP auch um einen Putsch mittels Brief gegen Benger.

Kaiser stellte nach Bengers Rücktritt die Koalition infrage. In ihren Gremiensitzungen stellte die SPÖ schließlich noch am Mittwoch drei Forderungen auf: Der vereinbarte Koalitionspakt müsse weiter gelten, die ÖVP müsse Projekte für Kärnten auch im Bund unterstützen und das verfassungsmäßige Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung müsse "bis auf weiteres" fallen - in jener Regierung, in der die SPÖ künftig mit fünf, die ÖVP mit zwei Sitzen vertreten sein soll.

Der Fahrplan

Ab Freitag soll das Regierungsprogramm weiter in Detailsfragen ausgearbeitet werden. Diesen Samstag soll die SPÖ-Kärnten-Konferenz stattfinden, wo über dem Koalitionsvertrag abgestimmt wird. Montag will die SPÖ die personellen Entscheidungen treffen (Regierungsmitglieder, Bundesräte). Mittwoch wird die Koalitionsvereinbarung in einem öffentlichen Akt mit der ÖVP präsentiert.  Am Donnerstag, 12. April, findet jedenfalls die konstituierende Sitzung des neuen Landtages statt. Dabei sollen dann auch die neue Landesregierung gewählt und angelobt werden.

Kommentare (15)

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Irgendeiner
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Naja, ich bin bekanntlich schon im Bereich des Friedhofsblonden und da sinniert man mehr als in jungen Jahren.Und naja,da betrachtet man die Sache mit Benger und überlegt so,wie das alles begann,mit Hammer und Sichel,mit dem freundlichen Gesicht der integration das zum Routenschließer mutierte,dann denkt man an die kleine ÖVPlerin in Tirol die gewagt hatte zu sagen,Basti sei noch zu jung und die man aus der Zentrale niedergebügelt hatte bis sie ihre freie Meinung als Irrtum zurückzog,man denkt an alle Abgeordnete bis auf einen, die gegen ein eigenes

Gesetz stimmten,man denkt an Herrn Mitterlehner der einen Coach brauchte und an einen der sowas von überrascht war,an Herrn Kopf der nicht zum Gespräch gebeten sondern zum Rapport bestellt wird und dann blickt man auf Herrn Benger, obs das Telephonat wohl gab daß der in einer Woche Geschichte sei? Naja, man ist ja bei keiner Partei, weiß aber, daß in demokratischen Strukturen eine Mehrheit den Vorbeter manchmal nicht mehr haben will,dann muß der sein Bündel schnüren und gehen, tragisch aber so sind die Regeln.Was anderes ist natürlich wenn der Druck von wem kommt der gar nicht zuständig ist,wie etwa auch bei den Blauen bei Herrn Ragger.Nun, wenn so etwas passiert finde halt ich,hat einem wer die Loyalität aufgekündigt und ist weit weg von daheim und dann ist man auch selbst nicht mehr daran gebunden.Menschen wie Mitterlehner und Benger sind natürlich bereit, sich hinter der Partei zurückfallen zu lassen,aber ich finde halt, es gibt eine Grenze der Selbstachtung.Und so hoffe ich, daß da einer bald auf einen Mann trifft auf dessen Fahne "Mit mir nicht" steht und der das dann im Abgang öffentlich thematisiert,brauchs nur zehn Minuten Pressekonferenz und eine pointierte Beschreibung des Sachverhalts.Das mag ja der, der die seidene Schnur schickte überstehen,aber wiederholen wirds ers nicht,denn schon beim zweiten ders tut klebts dann an ihm wie Pech.Ist so eine Sache von Männlichkeit und Strategie,so Sachen über die Alte halt nachdenken.

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tturbo
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Hosen obi,

Hut ab vor Kaiser, jetzt können sie in der Landesregierung schalten und walten, wie sie wollen. Und die Türkisen werden ihre verdoppelten Landesräte trotzdem feiern.

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gerbur
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Wetten, dass die türkise Laus

im Pelz den Kaiser noch jucken wird? Leider waren die anderen Optionen auch nicht besser.

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autobahn1
8
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typisch

schwarz,sie geben das letzte Hemd her um einen Job in der
Landesregierung zu bekommen Charackter haben die Schwarzen nie niemals gehabt,eine Schande für alle Mitglieder der ÖVP das sie mit so einer Vetretung leben müssen

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mapem
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Tja, das hat was …

wenn Gruber meint, er „gebe der SPÖ bezüglich der Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips einen Vertrauensvorschuss …“ … na, das ist mal eine Ansage - nicht schlecht!
Tja, und das sagt auch was, wenn ein türkiser Bürgermeister offenbar einem roten Kaiser mehr vertrauen kann, als seinen eigenen „Freunden“?!

Tja, Herr Gruber – schon bitter, wenn man seufzend zum Sozi-Kaiser rüberschaun muss, um einen Politiker mit Integrität, Eloquenz, Kodex und Kultur irgendwo ausfindig machen möchte – gell …

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Landbomeranze
26
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Ja, jedes Ding hat zwei Seiten

Gruber muss nun umgekehrt auch nicht jeden Tanz der SPÖ mitmachen. Hat auch einen gewissen Charm und an Kaiser bleibt der Verfassungsbruch hängen. Hat nicht lange gehalten, die neue Landesverfassung;-)))

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mapem
4
12
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Tja, Pomeranzerl …

eh gediegen, wie man aus einer sauren Zitrone den Saft rausquetscht und ihn uns als süßen Orangensaft verkaufen möchte – ist irgendwie originell … quasi den schwarzen Peter dem roten Kaiser unterjubelt.

Erinnert irgendwie an den blau.nen Täter-Opfer-Umkehrautomatismus. Tja, die Bundesregierung scheint doch mehr als sie uns weismachen möchte zu einer gemeinsamen politischen Agitationsstrategie gefunden zu haben?!
Jetzt brauchst nur noch jemanden, der dir diesen Saft abkauft … aber nur Mut, das Forum hier ist voll von Leuten, die gern Saures bekommen …

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mapem
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Tja, Pomeranzerl …

eh gediegen, wie man aus einer sauren Zitrone den Saft rausquetscht und ihn uns als süßen Orangensaft verkaufen möchte – ist irgendwie originell … quasi den schwarzen Peter dem roten Kaiser unterjubelt.

Erinnert irgendwie an den blaunen Täter-Opfer-Umkehrautomatismus. Tja, die Bundesregierung scheint doch mehr als sie uns weismachen möchte zu einer gemeinsamen politischen Agitationsstrategie gefunden zu haben?!
Jetzt brauchst nur noch jemanden, der dir diesen Saft abkauft … aber nur Mut, das Forum hier ist voll von Leuten, die gern Saures bekommen …

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mapem
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Tja, Pomeranzerl …

eh gediegen, wie man aus einer sauren Zitrone den Saft rausquetscht und ihn uns als süßen Orangensaft verkaufen möchte – ist irgendwie originell … quasi den schwarzen Peter dem roten Kaiser unterjubelt.

Erinnert irgendwie an den blaunen Täter-Opfer-Umkehrautomatismus. Tja, die Bundesregierung scheint doch mehr als sie uns weißmachen möchte zu einer gemeinsamen politischen Agitationsstrategie gefunden zu haben?!
Jetzt brauchst nur noch jemanden, der dir diesen Saft abkauft … aber nur Mut, das Forum hier ist voll von Leuten, die gern Saures bekommen ...

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Reipsi
7
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Rücksprache mit jenen

“ die WICHTIG“ sind ? , aha das sind die wichtigen Leute bei der ÖVP Kärnten, ohne die geht gornix , a poar Hanseln die sogen wos langgeht holt.

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glashaus
10
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Kaiser

mit Kaiser an der Spitze der Bundes SPÖ hätte es diesen blau-türkisen Treppenwitz in Wien nicht gegeben.

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gerbur
11
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Das Ultimatum ist zeitmässig zu

grosszügig bemessen. Eine halbe Stunde hätte ich ihm gegeben, lang genug um seinem Chef in Wien zu sagen, dass der Coup in die Hose gegangen ist.

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dude
20
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Kompliment, Herr Landeshauptmann!

Gratulation zu Ihrem souveränen und staatsmännischen Auftritt vor der Presse! Ich bewundere Ihre unaufgeregte, aber trotzdem sehr, sehr direkte und bestimmte Vorgangsweise! Wir Kärntner können stolz auf Sie als Landeshauptmann sein! Mir persönlich tut es leid, daß ich Ihnen meine Stimme nicht gegeben habe und daß die SPÖ nicht das 19. Mandat erreicht hat! Mit 19 Mandaten wäre uns dieses Schlamassel in der ÖVP vielleicht erspart geblieben, bzw. es könnte uns allen gleichgültig sein!

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Irgendeiner
13
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Also ich bewundere

bei solchen Dingen immer Kaisers diplomatische Selbstdisziplin und wenn ich Herrn Benger da oben ansehe, löst das in mir über Anschauungsgrenzen nur Mitleid aus.Und man sollte der Tatsache eingedenk bleiben, daß der nicht irgendwer war und wenn man mit ihm so verfährt, was wird man erst mit Euch tun, aber soweit reichts der Verstand ja nicht.Von mir jedenfalls an einen von dem mich anschauungsmäßig einiges trennt ein Dankeschön für die Leistungen bei der Sanierung des Landes.

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gerbur
6
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In der Tat, echt professionell,

glaubwürdig und vertrauenerweckend, sämtlich Attribute die ich bis dato Kärntens Politikern nicht zugetrut habe. Daswäre ja der Treppenwitz, würde aus dem Bundesland eine neue poltische Hoffnung entstehen.

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