EU-KlimaprogrammIst für Diesel und Benziner in 14 Jahren Schluss?

Am heutigen Mittwoch legt die EU-Kommission das Klimaschutzprogramm "Fit for 55" vor. Die Pläne sollen die Klimaziele für 2030 erreichbar machen fast alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche erfassen, vom Heizen übers Autofahren bis hin zur Industrie und zum Reisen.

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Deutlich schärfere Emissionsregeln für neue Autos? Die EU-Pläne polarisieren © (c) Sandor Jackal - stock.adobe.com
 

"Fit for 55" - Was ein bisschen klingt wie ein Gymnastikprogramm für Frühpensionisten, ist in Wahrheit ein umweltpolitisches Paket von bisher nicht dagewesener Tragweite. Die EU-Kommission präsentiert am heutigen Mittwoch jenen Plan, der gewährleisten soll, dass die Union das verschärfte Klimaziel erreicht, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken. Auf der Agenda steht ein Kraftakt, der Auswirkungen auf die meisten Lebens- und Wirtschaftsbereiche haben dürfte.

Worum geht es im Kern? Auf Basis der 2015 in Paris verabschiedeten Klimaziele, wonach die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzt bleiben soll, hat sich die EU auf einen "Green Deal" geeinigt, der beinhaltet, dass der Kontinent bis 2050 klimaneutral werden soll. Die Unionsstaaten sollen zur Jahrhundertmitte also nur noch so viel Treibhausgas ausstoßen, wie durch die Biosphäre wieder aufgenommen werden kann. Realistischerweise erreichbar wird dieses Ziel allerdings nur, wenn auch die für das Jahr 2030 fixierten Zwischenziele nachgeschärft werden. Diese hatten ursprünglich vorgesehen, die europäischen Emissionen um 40 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen. Im heurigen Frühjahr haben EU-Kommission, EU-Parlament und Staaten die Erhöhung auf minus 55 Prozent fixiert. Bislang (Stand: 2018) hält die EU im Vergleich mit dem Jahr 1990 bei einer Reduktion von rund 21 Prozent, muss binnen eines Jahrzehnts noch um weitere 29 Prozentpunkte nachlegen. Das nun anstehende Paket soll vorzeichnen, wie diese Herkulesaufgabe nach den Vorstellungen der Kommission gelingen soll.

Einzelheiten über die Inhalte des "Fit for 55"-Programms sind bislang nur sporadisch durchgesickert, klar ist anhand der Diskussionen im Vorfeld aber, dass das Paket an einigen bisherigen Tabus rütteln wird. Die gesamte Energie-, Mobilitäts- und Steuergesetzgebung der Union soll auf die neuen Ziele ausgerichtet werden, zwölf Einzelgesetze stehen auf der Agenda. Ein zähes Ringen zwischen Kommission, Parlament und Staaten ist damit für die folgenden Monate garantiert.

Verbrennern geht es an den Kragen

Intensiv diskutiert wird seit Monaten die Frage, wie künftig mit Neuzulassungen von Autos mit Verbrennungsmotoren umgegangen werden soll. EU-Klimakommissar Frans Timmermans wird dem Vernehmen nach kein Verbot vorschlagen, doch die stattdessen geplante Regelung käme einem solchen früher oder später gleich. So soll die derzeit gültige Auflage, wonach die Pkw-Emissionen im Durchschnitt der europäischen Neuwagenflotte maximal 95 Gramm CO2 pro Kilometer betragen dürfen, bis 2030 um 50 bis 60 Prozent verschärft werden. Bisher vereinbart war bis 2030 nur eine Verschärfung um 37,5 Prozent. Ab 2035 könnten es sogar 100 Prozent sein, was ein Aus für konventionelle Neuwagen bedeuten würde. Österreichs Autozulieferer kritisieren die geplante Regelung, die Rahmenbedingungen schaffe, die keiner wolle, so der Vorsitzende der Arge Automotive Zulieferindustrie Dietmar Schäfer.

CO2 Autos Klimaziele EU
Foto © APA/dpa/Julian Stratenschulte

Am anderen Ende der europäischen Pkw-Flotte, bei den Elektroautos, will die Kommission ebenfalls handeln. Bereits bekannt ist das Ziel, wonach bis 2025 entlang der wichtigsten europäischen Schnellstraßen mindestens alle 60 Kilometer eine leistungsstarke Ladestation stehen soll.

Heizen mit Öl soll teurer werden

Foto © AP

In Diskussion ist zudem, das Emissionshandelssystem, dem bisher vornehmlich die europäische Industrie unterworfen ist (siehe Kapitel Industrie weiter unten), auch auf fossile Kraft- und Brennstoffe auszudehnen. Heizen und Autofahren auf Erdölbasis bekäme dann je ausgestoßener Menge CO2 einen Preis, der über die reinen Energiekosten hinausgeht, sprich: Sprit und Heizöl würden sich verteuern. Deutschland beschreitet mit einer eigenen CO2-Steuer auf Kraft- und Brennstoffe seit heuer bereits einen ähnlichen Weg. Der Preis beim Nachbarn liegt pro Tonne CO2 derzeit bei 25 Euro und soll bis 2025 auf 55 Euro ansteigen. Das Ziel solcher Maßnahmen: Wärmedämmung und sparsamere Autos sollen attraktiver werden. Das Problem dabei: Ärmere Bevölkerungsgruppen werden besonders hart getroffen, wenn es keinen sozialen Ausgleich gibt.

Sozialfonds soll Härten abfedern

Sujet Konkurs Kein Geld arm Armut Pleite Brieftasche Weihnachten Jänner 2018
Foto © Markus Traussnig

Ein solcher Sozialausgleich für teurere fossile Brennstoffe ist im EU-Klimaprogramm schon aus dem Grund vorgesehen, um Unruhen wie einst bei der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu vermeiden. Die Hälfte der Einnahmen aus dem Emissionshandel für Verkehr und Gebäude soll demnach in einen Sozialfonds fließen, über den die Staaten die Gelder an ärmere Gruppen rückverteilen sollen. Die Zusatzkosten für Pendler etwa würden auf diese Weise abgefedert.

Kerosin soll nicht mehr steuerfrei sein

Foto © Clarisse - Fotolia

Auch das Reisen per Flugzeug dürfte sich in den kommenden Jahren verteuern. Anders als andere Kraftstoffe wie Benzin und Diesel ist das Flugzeug-Kerosin in Europa nämlich steuerfrei, während auch die Bahn Umweltabgaben leisten muss. Die EU will diese Ungleichbehandlung abstellen und ab 2023 einen schrittweise steigenden Mindeststeuersatz für Kerosin vorschlagen. Die Luftfahrt soll so näher in Richtung Kostenwahrheit gebracht werden. Betroffen wären Flüge innerhalb Europas. Europäische Airlines kritisieren den Plan und orten eine Benachteiligung gegenüber internationalen Mitbewerbern.

Ebenfalls in Diskussion: Eine fixe Beimischungsquote von (bislang deutlich teurerem) Biokerosin und eine Nachjustierung bei den bislang großzügigen Gratiszuteilungen von Emissionsrechten für Airlines.

Industrie bekommt schärfere Vorgaben

ARCHIVBILD/THEMENBILD: VOESTALPINE / STAHLPRODUKTION / HOCHOFEN
Foto © APA/HANS KLAUS TECHT

Auch auf Industrien wie Chemie, Stahl und Zement kommen schärfere Vorgaben zu. Seit 2005 ist der größte Teil dieses Sektors gemeinsam mit den Energieerzeugern dem europäischen Emissionsrechtehandel unterworfen. Die Unternehmen müssen für jede Tonne ausgestoßenes Treibhausgas Zertifikate ersteigern. Wer klimafreundlicher produziert, spart Geld und kann überschüssige Zertifikate an weniger innovative Unternehmen verkaufen, die tiefer in die Tasche greifen müssen. Jährlich wird die Gesamtmenge der Zertifikate am Markt gekürzt. Diese Kürzung könnte beschleunigt werden, um die Unternehmen zu mehr Investitionen in den Klimaschutz zu animieren. Der dadurch steigende CO2-Preis sorgt etwa in der in globaler Konkurrenz stehenden Stahlbranche für Kritik, die bisher deshalb einen guten Teil der Zertifikate gratis bekommen hat.

Um zu verhindern, dass die europäische Industrie durch den höheren CO2-Preis nicht mehr wettbewerbsfähig ist, setzt die EU-Kommission auf eine CO2-Grenzabgabe, die Importeure von außereuropäischem Stahl zahlen müssten. Die Höhe des Zolls orientiert sich daran, wie CO2-intensiv das Produkt hergestellt wurde. Zumindest in der Theorie wäre der Stahl aus Ländern ohne CO2-Abgabe dem europäischen damit preislich gleichgestellt. Staaten wie die USA und Russland haben bereits angekündigt, eine solche Regelung nicht akzeptieren zu wollen.

Wo steht Österreich?

Während die EU als Gesamtheit die Treibhausgasemissionen seit 1990 um mehr als ein Fünftel gesenkt hat, hält Österreich nach wie vor leicht oberhalb des Niveaus von vor 30 Jahren. Bei den Emissionen pro Kopf liegt Österreich derzeit im hinteren europäischen Mittelfeld - noch vor Deutschland, aber hinter Staaten wie Schweden oder Dänemark. Wie das neue EU-Emissionsziel von minus 55 Prozent bis 2030 auf Österreichs Klimaziele durchschlägt, ist noch nicht fixiert. Erwartet wird, dass die Republik die eigenen Klimaziele von derzeit minus 36 Prozent (allerdings im Vergleich zum Basisjahr 2005) auf rund minus 50 Prozent wird hochschrauben müssen.

Grafiken: Jonas Pregartner

Kommentare (99+)
Hako2020
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In

Kärnten werden ja ältere Ölheizungen ab 2025 verboten.
Wer sich eine neue Heizung mit Strom oder Pellets nicht
leisten kann,wird halt auf einen Allesbrenner/Herd unsteigen.
Dann werden die Mülltonnen leer bleiben,den man hat dann
wieder,wie schon vor 30-40 Jahren eine eigene Müllverbrennung.

checker43
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Wer

nachweisen kann, dass er es finanziell nicht derstemmt, kann seinen Ölkessel behalten.

fwf
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Wenn, aber

Autos mit Verbrenner-Motoren verbieten, mag ja gut gedacht sein. Dann aber dieselben Maßnahmen und Verbote auch beim Schwer- und Schiffsverkehr. Dort sind die Emissionen ein Vielfaches im Vergleich zu modernen Autos. Irgendwie erscheinen mir die kolportierten Absichten der Umweltschützer als Träumerei einiger realitätsfremder Idealisten

checker43
13
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Auch

für diese Bereiche gibt es strengere Vorgaben. Und der Schiffsverkehr trägt 3 % zum globalen CO2-Ausstoß bei, also nicht ein Vielfaches des Straßenverkehrs (35 %).

wischi_waschi
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Diesel Benzin

Glaube ich sicher nicht.
Diesel ist noch immer sehr sparsam und auch umweltfreundlich.
Frage: Was wird mit den Lkws?
Wen alles mit Strom fahren soll, ja meine lieben Politiker dann werden wir ohne Atomkraftwerk nicht auskommen.
Daher ein klares nein , zu solch einer Aussage!!!!!!!

checker43
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Diesel

ist nicht umweltfreundlich. Und AKW braucht man auch keines. Die Argumente sind uralt und ziehen nicht mehr.

iq66
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der güterverkehr gehört

auf die bahn. funktioniert nur nicht, weil zu unflexibel. deswegen haben wir durchgehende lkw-kolonnen im nord-süd-verkehr....

Laser19
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So lange Strom aus der Steckdose kommt

ist alles in Ordnung, dann ändert sich Alles.

Pablo63
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Läserle: Westentaschenphilosoph!

Wie denn willst Du elektrische Energie verteilen wenn nicht über das Stromnetz? Energie die im Übrigen demnächst nahezu ausschließlich aus erneuerbaren Quellen stammen wird.

schadstoffarm
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und Dieselöl

vom Biobauern ums Eck. Träger des Ignorantengens oder glaubst das ist cool ? Yo man.

aposch
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Zwang

Das kann doch wohl niemand ernsthaft annehmen, dass der Klimawandel mit dem Zwang zur Elektromobilität mit all seinen schädlichen Nebenwirkungen möglich ist.

Pablo63
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Logik ohne Zwang

Mit dem hochskalieren der E-Mobilität werden auch unerwünschte Nebeneffekte verschwinden. Vorausgesetzt der Endverbraucher wünscht es, was man beim verschwenderischen Umgang mit Fossilenergie leider nicht feststellen kann.

schadstoffarm
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gscheiter gebremst gegen die Wand

als ungebremst. Wie im Artikel beschrieben ist es natürlich nicht nur die Mobilität. Die Mähr vom Akku der in China von Kohlekraftwerken produziert wird ist genauso realistisch wie das Gschichtl von Philip Morris dass rauchen gesundheitlich unbedenklich ist.

checker43
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Welche

klimaschädlichen Nebenwirkungen hat die E-Mobilität bei gleichzeitiger Umstellung auf 100 % erneuerbare Energie? Bei der fossilen Fortbewegung kennt man die klimaschädlichen Wirkungen.

Willi128
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Dann ist ja alles in Ordnung

100 %ige Erzeugung von Unmengen erneuerbarer Energie - ein Klaks. Wie funktioniert z.B. die Entsorgung der hunderttausenden "klimafreundlichen" Batterien? Aber andererseits was gehen uns die Bauern in Chile an, die kein Wasser mehr für ihre Landwirtschaft haben oder Arbeiter im Kongo, die zum Teil auf Grund der desolaten Arbeitsbedingungen krepieren? Hauptsache wir fahren "klimafreundlich"! Ich glaube das Problem Klima- und Umweltschutz ist nicht so einfach "mit umweltfreundlicher Herstellung von Strom" zu lösen.

checker43
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Willi

Erstens brauchens für die E-Mobilität keine Unmengen an zusätzlichem Strom, zweitens ist der Ausbau machbar. Die Entsorgung der Batterien ist auch möglich, einfach nach "Recycling Li-Ionen-Batterie" suchen. Und die chilenischen Bauern haben sicher keinen Wassermangel wegen der Li-Förderung. Das Lithium wird aus einer Sole extrahiert, die acht Mal mehr Salz als Meerwasser enthält und deshalb weder als Trinkwasser noch für landwirtschaftliche Bewässerung nutzbar ist. Sie sind da auf ein Märchen der Öllobby reingefallen. Und Arbeitsbedingungen im Kongo lassen sich auch verbessern, man muss dazu nicht beim Öl bleiben,

umo10
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Steuergerechtigkeit das wird sich nicht spielen

Nicht mit dieser övp. Kurz will seine Freundschaften nicht aufgeben. Er müsste einer gehirnwäsche unterzogen werden. Eine Dieselabgabe, Heizöl- od Kerosinsteuer und Wegfall der Bahnsteuern, da wird’s ihm bei jedem Punkt sauer aufstoßen. Vielleicht hilft der Druck von außen, wenn alle sich über Österreich wundern

Pablo63
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Druck von Außen?

Du meinst die OPEC Länder und UDSSR sollten Ö besetzen?

melahide
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Leider

kommt alles viel zu spät und viel zu zahnlos. Es wird „rechte“Parteien geben, die den Klimawandel leugnen, von einer „Klimadiktatur“ reden und viele werden dem Glauben. Eigenverantwortlich bringen wir nichts hin, Die Profitgier von Konzernen zerstört uns alle. Hart3 Maßnahmen. Jetzt!

Eisapfel00
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Genau

Dann fährt der Traktor, die Baumaschine usw. mit Batterie, und die Flieger mit Wasser?
Wasserstoff wird dies noch nicht Übernehmen, oder?

checker43
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Die

Baumaschine eher mit der Brennstoffzelle. Der Flieger mit synthetischem Kraftstoff. Selbst wenn die weiter mit Diesel/Kerosin betrieben würden, ändert das nichts an der Notwendigkeit, bei PKWs von den CO2-Emissionen wegzukommen. Baumaschinen und Flugzeuge erzeugen nur einen Bruchteil der CO2-Emissionen von PKWs, weil es viel weniger Flugzeuge und Baumaschinen als PKWs gibt.

griesserw
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sinnlos

das ist eine sinnlose Diskussion. Wie man es hier an Hand der Likes sieht, wird das mit der Menschheit in Zukunft nichts werden. Die Mehrzahl kapiert nicht, wie wichtig eine Änderung ist. Typisch, immer etwas Negatives herauspicken, damit man in seiner Meinung, ja nichts zu ändern, bestätigt ist.

Edlwer
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Also beim Flieger möchte ich da eindeutig wiedersprechen...

... es gibt zwar nicht so viele wie Autos, aber die spucken wesentlich mehr aus! Ausserdem ist das Fliegen zum überwiegenden Teil ein Lususartikel, und wenn da die Kostenwahrheit am Tisch ist und das Ticket eben kostet, was es kosten muss, dann fallen sicherlich viele unnötigen Flüge weg!
Auch das hilft!
Wenn auch nicht dem Urlauber der für 2 Wochen 1x um die halbe Welt fliegen will!

checker43
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Edlwer

Der Flugverkehr hat einen Anteil von 2 % an den globalen CO2-Emissionen, der Straßenverkehr von 35 %.

Eisapfel00
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Der Flugverkehr

Der Flugverkehr hat nur 2% anteil--und wieviel % davon ist so nötig wie ein Pkw mit dem ich am Land zur Arbeit Fahre (Pendler- 120 Minuten täglich)?
Natürlich muss eine Reduzierung bzw. Ein Umdenken beginnen. Wenn, dann natürlich bei allem und allen.

VH7F
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Wann muss die Wirtschaft endlich den Co2 Verbrauch ihrer Produkte angeben

Inklusive während des Betriebes und Entsorgung. Dann wird es interessant.

Helgut
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Nochmals leider

wollen die Rotstrichler die Wahrheit nicht sehen.... So weiterwurschteln mit Maßnahmen in 14 bis 30 Jahren bringt NICHTS@

Helgut
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Leider

wird alles zu spät sein. Optimistisch gesehen gibt's die Menschheit noch 250 Jahre. Dann wird diese halbintelligente Fehlentwicklung Mensch für die Erde überstanden sein. Wir haben es leider aus Bequemlichkeit und geistigen Unvermögen verabsäumt, das Steuer rechtzeitig herumzureißen.

SoundofThunder
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Aber nur weil in 14 Jahren das Erdöl von Haus aus knapp wird.

Nur deswegen

Wuffzack3000
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😁

Ach du meine Güte. Wo hast denn diese Info wieder her?

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