Ein Drittel in EU ungeimpftVon der Leyen: "Die Impfpflicht ist eine Diskussion, die geführt werden muss"

Die Diskussion rund um die Impfpflicht ist nun auch in der EU angekommen.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen © (c) AFP (KENZO TRIBOUILLARD)
 

Die Impfpflicht sei "eine Diskussion, die geführt werden muss", sagte von der Leyen bei einer Pressekonferenz und stieß damit eine Diskussion um die Impfpflicht an.  Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. Die Entscheidung liege jedoch in der Verantwortung der jeweiligen nationalen Regierungen, betonte sie, ihr stehe es nicht zu, Empfehlungen abzugeben. "Wir haben die lebensrettenden Impfstoffe, aber sie werden nicht überall in ausreichendem Maße eingesetzt", sagte die frühere CDU-Politikerin. Dadurch kämen enorme Gesundheitskosten auf die Gesellschaft zu.

Die studierte Ärztin begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger, rund 150 Millionen Menschen, bisher nicht gegen das Virus geimpft ist. Das ist aber Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. "Das braucht eine Debatte und einen gemeinsamen Ansatz, darüber muss man jedenfalls reden."

Weiters sagte Von der Leyen: "Das ist ausschließlich in der Kompetenz der Mitgliedsländer, es steht mir nicht zu, hier Empfehlungen abzugeben. Wenn Sie mich nach meiner persönlichen Meinung fragen: Vor zwei oder drei Jahren hätte ich niemals gedacht, dass ich Zeuge davon werde, was jetzt gerade passiert. Wir haben diese schreckliche Pandemie, wir haben die lebensrettenden Impfungen – und sie werden nicht entsprechend genutzt."

Österreich hat sich bereits vor Wochen als erstes EU-Land auf eine allgemeine Impfpflicht ab Februar geeinigt. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden.

Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem EU-Gipfel. Am Mittwoch forderte die EU-Kommission die nationalen Regierungen zudem auf, "gezielte und verhältnismäßige Vorsorge- und Beschränkungsmaßnahmen" einzuführen. Diese sollten auf EU-Ebene abgesprochen werden. Wegen der "vermutlich hoch ansteckenden Omikron-Variante" sei größte Vorsicht geboten, so von der Leyen.

Die wichtigsten Reisebeschränkungen sollten täglich überprüft werden.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

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Kommentare (22)
a4711
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So ticken die EU-Politiker.

Zitat:
"Das braucht eine Debatte und einen gemeinsamen Ansatz, darüber muss man jedenfalls reden."
Politisch korrekt und Diskriminierungsfrei
Soll heißen das es in Zukunft keine " Weihnachtszeit "mehr gibt sondern " Ferienzeit "
"Maria und Josef" in "internationales Paar " oder auch in Malika und Julio "
umgetauft werden kann.!
So Klz 2. Dez.. Seite 1o "
Was die Eu am Weihnachtsfest Stört "
Im diesen Sinne..Eine besinnliche " Ferienzeit "

Gujash
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Wien-Prag

und viel Erfolg bei der Umsetzung der Impfpflicht in Frankreich.

eleasar
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Die WHO ist für die Impfung, aber gegen Impfpflicht.

Die Impfung gesetzlich vorzuschreiben empfiehlt sie nicht. Darüber sollte man nachdenken in Ö.

Auch das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) hält Aufklärung und Überzeugung bei der Covid-19-Impfung für die bessere Strategie. Vor allem muss der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gelten. Zudem darf eine Impfpflicht nicht diskriminierend wirken.

Als unsere Politiker in einer langwierigen nächtlichen Verhandlung ermüdet und von den Ereignissen überrollt in einer Art Schnellschuss-Reaktion eine generelle Impfpflicht beschlossen, waren ihnen die weitreichenden negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft nicht bewusst. Wie auch? Wir sind alle Menschen und machen Fehler. Am besten nochmal in Ruhe darüber nachdenken, was Verhältnismäßigkeit bedeutet und wer die Risikogruppen sind und dann nochmal entscheiden.

selbstdenker70
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...

Chefredakteur Nusser hat in seinem Blog die Geschehnisse in dieser Nacht minutiös beschrieben, und wer mit wem stundenlang telefoniert hat. Die Impfpflicht war vorher kein Thema und kam erst aus der türkisen Seite als die roten Länder und die Steiermark den Lockdown verlangt haben. Sollte man unbedingt lesen...

checker43
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Nichts

ist oder war ein Thema, bevor es zum Thema wird.

checker43
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Wofür

die WHO ist, ist für die Entscheidung der EU wurst.

Hanst99
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Wie lange will die Wirtschaft noch zuschauen

Ohne Kicklpropaganda hätten wir uns den Lockdown ziemlich sicher erspart. Was passiert wenn die potenten Freunde weg brechen sieht man ja beim HC. Der muss jetzt betteln gehen. Beim Geld hört sich Freundschaft auf. Nach dem Supergau im Mölltal sollte eigentlich der Letzte erkennen das man auf das falsche Pferd gesetzt hat. Wird Zeit das der Chaotentruppe das Wasser abgegraben wird.

Dubai
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Wie lange wird das dauern

bis die Pandemie von sich aus vorbei ist? Oder so lange wie man schon über die Abschaffung der Zeitumstellungen Sommer-/Winterzeit herumwürgt? Wenn das der Fall ist, braucht sich vor dieser Ansage auch kein Impfgegner fürchten! Bis sich die 27 einigen vergeht eine ganze Generation!

umo10
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Wie lächerlich wirkt da Kickl

mit seiner Fake-News Truppe

ego cogito ergo sum
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Achtung - Ironie

Die Schweiz wird bald eine Mauer bauen müssen, um sich vor den vielen kommenden Immigranten aus der EU noch wehren zu können! ;-)

Amadeus005
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Einfach was schreiben, aber nicht recherchieren

Das zeigt die Schwurbler. In der Schweiz ist die Mehrheit für die Impflicht. Die Länder wo die Mehrheit dagegen ist, gibt es kaum noch wo.
Nordkorea hat keine Corona-Toten. Wie wäre es damit?

Hazel15
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Kommt eine Impfpflicht auch in der Schweiz, Herr Berset?

Wir haben immer gesagt: Bei uns ist die Impfung ein freiwilliger Akt, und das wollen wir respektieren.
Bei den politischen Entscheidungsträgern ist eine solch radikale Massnahme derzeit kein Thema.

ego cogito ergo sum
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@Amadeus005

Wenn es ihnen besser gefällt, dann ersetzen sie die Schweiz halt durch UK, Liechtenstein oder sonst ein Land außerhalb der EU! Sie können ja gerne recherchieren, welches dieser Länder am besten in meinen IRONISCH gemeinten Kommentar reinpasst!

Ach ja… noch etwas! Unterlassen sie das, Menschen, die sie nicht kennen, als Schwurbler und dgl. abzuqualifizieren! Beleidigungen und Stigmatisierungen haben hier generell nichts verloren!

darumprüfe
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57 % der Schweizer

sind laut einer Umfrage für eine Impfpflicht.

sovi83
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man...

müsste die leute fragen ob sie sich 3x im jahr zwangsimpfen lassen wollen.

selbstdenker70
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..

Da wird sie sich im Osten und teilweise im Süden, bildlich gesprochen, eine blutige Nase holen.

SagServus
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...

Haha....

So wie es jetzt offensichtlich ausschaut, haben die Politiker die Impfpflicht schon sehr lange in den Schubladen gehabt.

Nur wollte keiner der erste sein der damit rauskommt.

Jetzt wo Österreich vorprescht, kommen alle anderen nach.

derhannes
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Schubladen

Abwegig ist das ja eh nicht. So wie man bei Schneegestöber und Eiseskälte darüber nachdenken könnte, unterwegs lange Unterwäsche zu tragen ... ;-)

VH7F
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So wie die EU ein Vermögensverzeichnis für ALLE vorbereitet

unter dem Deckmantel der Geldwäsche? Inklusive Goldmünzen und Kunstwerke.

ANDEHAHE
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Hallo??

Wohl bei der Landung zu hart aufgesetzt und Schaden davon getragen... Was ist mit einheitlichen Covid - Regeln für ganz Europa und einheitliche Verkehrstafeln etc...???

STEG
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Genau, einheitliche Covid-Regeln,

nämlich eine Impfpflicht !!!!!

HarleyDavidson
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Ganz genau….

… machts endlich Nägel mit Köpfen, aber bitte schnell!!!