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Regierung einigt sich mit SPÖUrlaub und Veranstaltungen künftig nur noch mit negativem Test möglich

Regierung einigt sich nach kleineren Änderungen mit SPÖ auf Gesetzesantrag. Gastronomie wird laut Anschober nicht vom "Reintesten" ausgenommen sein.

 

Kurz vor der dazugehörigen Debatte im Nationalrat haben sich Koalition und die SPÖ heute auf jenen Gesetzesantrag geeinigt, der Corona-Tests zur Voraussetzung für den Besuch von Veranstaltungen oder Hotels machen kann. Auch in der Gastronomie können entsprechende Regelungen eingeführt werden. Vieles bleibt noch offen, da dem Gesundheitsminister am Verordnungsweg einiger Spielraum eingeräumt wird.

Das "Reintesten" wird damit noch diese Woche vom Parlament durchgewunken. Eine mögliche Blockade durch die Opposition im Bundesrat wird durch Zugeständnisse an die SPÖ durchbrochen. Allerdings muss der Lockdown überhaupt erst aufgehoben werden, damit es die Möglichkeit zum "Reintesten" gibt. Allzu zuversichtlich klang da Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in der Debatte zum Antrag im Nationalrat nicht. Der Ressortchef verwies auf die Bedeutung der britischen Variante des Virus: "Diese Mutation hat enormes Potenzial in sich."

Im am Donnerstag fertig gestellten Abänderungsantrag sind noch einige kleinere Änderungen vorgenommen worden, etwa dass auch ein Heim-Test auf Corona jedenfalls mit einem qualitativ höher wertigen PCR-Test bestätigt werden muss. Auch wird klar gestellt, dass Dienstnehmern bei betrieblichen Tests keine Kosten entstehen sollen. Den Unternehmen wird ein Kostenzuschuss des Bundes zugesichert.

Weggefallen ist jener Passus, wonach man von einer Testpflicht für Veranstaltungsteilnahme ausgenommen ist, wenn man in den vergangenen drei Monaten eine Covid-Erkrankung überstanden hat. Dies sei mit Blick auf den sich laufend ändernden Stand der Wissenschaft notwendig, um dem Verordnungsgeber die notwendige Flexibilität einzuräumen, heißt es in den Erläuterungen zu dem Gesetzespaket. Ergänzend wird dafür klargestellt, dass auch ein positiver Antikörpertest einem Nachweis zu Grunde liegen kann.

"Reintesten" gilt auch für Gastronomie

Hauptstoßrichtung des Gesetzes ist, dass ein negatives Testergebnis künftig Voraussetzung für den Besuch von Veranstaltungen, Krankenhäusern und Hotels sein soll. Auch bestimmte Berufsgruppen mit viel Kundenkontakt und Schüler sollen sich regelmäßig testen lassen.

Weiters wird nun im Gesetz explizit klargestellt, dass die Tests für Mitarbeiter kostenlos sein werden. Zudem wird eine Basis dafür geschaffen, dass in Betrieben sowohl Test- als auch in späterer Folge Impfstraßen errichtet werden können, die vom Bund finanziert werden. Außerdem sollen die sogenannten Wohnzimmer-Tests arbeitsrechtlich entsprechend verankert werden.

Die Gastronomie werde nicht vom "Reintesten" ausgenommen sein, betonte Anschober. In welchen Bereichen man diese Option per Verordnung ziehen werde, hänge vom Verlauf der Pandemie ab. Die SPÖ hatte ursprünglich auf Ausnahmen für Wirte gedrängt. Obwohl dies nicht gelungen ist, wird man zustimmen.

SPÖ stimmt zu, spricht aber von "Test-Chaos"

SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher sparte dennoch nicht mit Kritik. Er sprach von einem "Test-Chaos", das die Regierung verursacht habe und einem mangelhaften Schutz der Altenheime. Seine Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte davor in einer Aussendung begrüßt, dass es endlich eine umfassende vernünftige Teststrategie geben.

Sachte Zustimmung kam von den NEOS, deren Gesundheitssprecher Gerald Loacker die Vorlage zwar nicht berauschend, aber besser und gezielter als die bisherigen Vorhaben nannte. Allerdings ist er skeptisch, dass das "Reintesten" überhaupt zur Anwendung kommt. Loacker sieht eine Scheindiskussion, "weil sie die Republik zugesperrt lassen wollen".

Diesen Verdacht äußerte auch der freiheitliche Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak. Dabei zeige der Lockdown nicht einmal mehr Effekte, weil die Leute nicht mehr mitmachten. Zudem fragte er sich, wie man wohl kontrollieren wolle, dass sich jemand tatsächlich nach einem positiven Wohnzimmer-Test auch einem PCR-Test unterziehe, wie das im Gesetz vorgesehen ist.

VP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz wies die Bedenken der Opposition zurück, kann auch keinen Generalverdacht gegen die Bevölkerung erkennen, wie das die FPÖ vermutet. Vielmehr schaffe man Bedingungen, um bis zu einer breiten Ausrollung der Impfungen gewisse Freiheiten zu ermöglichen.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
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Kommentare (86)
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Hausberger
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Multiresistente Keime

Ich erwarte mir nun, dass jeder auf MRSA ebenfalls untersucht wird, denn ich möchte nicht an diesen Keimen versterben!

fans61
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Kann die SPÖ ihren Mitgliedern noch in die Augen sehen?

Ich denke nein, weil bald keine mehr da sind.

UHBP
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@fa...

Meinst die laufen alle zum Kickl? ;-)

brody1977
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Und was ist wenn ich geimpft bin?

Muß ich dann auch immer zum testen gehen? Ich bin ja geschützt und Maske muß man e weiter tragen. Darf ich dann am Eingang immer irgendeinem Securety meinen Impfpass zeigen?

Lissi1971
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Impfpass

Impfpass gibt's ja ab März nicht mehr.
Wahrscheinlich muss man Zukunft dafür den Laptop mitnehmen. 🙈

Expat
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Ja natürlich brody,

Die Impfung schützt Sie ja nicht vor einer Infektion, wahrscheinlich genausowenig wie vor Weitergabe des Virus.
Durch die Impfung besteht für Sie die Möglichkeit eines milderen Verlaufes der Krankheit, nicht mehr und nicht weniger.
Deshalb müssen sich auch geimpfte testen lassen, so wie sie auch weiter den MNS tragen müssen.

brody1977
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Also ändert sich durch die Impfung fast nichts

Ausser das ich vielleicht einen mildern Verlauf hab. Kann aber immer noch bekommen und weitergeben. Wo ist dann die Impfung die Lösung? Wenn nicht die ganze Menschheit geimpft wird werden wir das Problem mit den Virus immer haben.

feringo
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Zutrittstest

Der Ausdruck "Reintesten" war hoffentlich eine mediale Blend- und Blob-Rakete. Die Menschen werden nicht auf Reinheit oder Schmutz getestet.
Infiziert oder nicht infiziert ist das Ergebnis..
Was wird ein Tests bedeuten?
Zutritt oder nicht, Eintritt oder nicht, Erlaubnis oder nicht, ...
Rein oder schmutzig sein? - Nonsens!

UHBP
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@fer..

Rein oder raus!
Aber gebe dir schon recht, fällt wohl unter die Kategorie "Babyelefant"

feringo
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@UHBP : @fer..

Oh, ja! Kabarett, wenn der Lachmuskel mitspielt! 🙃

Robruck
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Schon wieder so eine schwindlige Verordnung

mit allen möglichen Ausnahmen.

Die lernen s nie

Vordersdorf
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????

Frau Dr. Rendi-Wagner forderte schon immer Testen, Testen , Testen.
Die Parteivorsitzente Rendi-Wagner verzögert die Tests u. macht die Tests im Parlament lächerlich.

Ist das Verarschung?
Ist das Politik?
Ist das Landesverrat?
Ist das der Pateieinigung geschuldet?
Ist das ein Bruch des Hippokratischen Eids ?

rouge
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So viele Fragezeichen

@Vordersdorf...
Aber keine gescheiten Fragen.
Schade. So kann in keinem Forum eine interessante Diskussion aufkommen.
Zum Frust abladen gibts andere Möglichkeiten.

UHBP
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@vor...

Hast ja Glück, dass man hier keinen Test ablegen muss :-))

Mein Graz
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@Vordersdorf

M.E. zeigt dein Posting nur, wie Hass und Abneigung die Sinne vernebeln und Voreingenommenheit verblenden kann.

Avro
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Schäbig

Die SPÖ beweist wieder mal das man selbst im Liegen umfallen kann.
Ein Wort austauschen, trotzdem das selbe umsetzen und für die roten ist plötzlich alles gut.
Lockdown ohne Ende, die Zahlen passen trotzdem nicht.
Wird Zeit dieses Trauerspiel zu beenden sonst wird es das Volk übernehmen!

UHBP
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@avr...

Schon schlimm, wenn man nicht einmal einfache Texte sinnerfassend lesen kann.

fans61
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Das ist sehr beschämend was die SPÖ

da aufführt.

Cirdan
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@fans61

Das sehe ich anders. Ob die Verordnungen, Maßnahmen etc. vernünftig sind, ist eine andere Frage, ABER die SPÖ sind die einzigen Oppositionellen, die sich zZ aktiv und konstruktiv einbringen!

UHBP
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@cir...

Und die Regierung nebenbei noch von so manchen "Schwachsinn", wie Freitesten, abhält.

Johann G.
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Wo liegt die Realität?

Die eine Media schreibt dies, die andere so; Gesundheitsminister schließt die (nicht eine) Anwendung für Gastronomie (nicht in der) nicht aus. Sind dies APA Meldungen? Noch wissen wir nichts in Gastro, das Problem wird kommen nach den Semester Ferien. Es sollte einem freigestellt werden welche Gäste man aufnimmt, und der Sterne Gastro würde ich dies raten. Man braucht keine Querulanten, wie das Personal meint. Wir sahen es was los st wenn die Wiener ihre Zweitwohnsitze stürmen, und glauben man sei der größte. Da wäre der Gast aus Ungarn, Tschechei, Slowakei die bessere Alternative Wenn wir alle mitmachen nicht raunzen, ist es möglich im Speisesaal für 100 Personen 50 zu platzieren, genauso wie in der Zimmer Vermietung Zum Lockdown, Böhler Kapfenberg; Dort wird so lange zugesperrt sein, solange die Airbus Industrie in Hamburg und Toulouse nicht läuft, so Fa. FACC ( Fischer Ried,)die Airbus Nase macht.. Habe ich keine Gäste aus BRD,Holland, usw, dann fehlt uns die Beschäftigung.
.

zeus9020
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KICKL und der GESUNDE ÖSTERREICHER...

...wie man sich so weit zum Stimmenfang prostituieren kann ist schon schier unglaublich.
Herr Kickl, sprechen Sie beim Kritisieren des „Durchimpfen“ nicht vom gesunden Österreicher, denn von dem sind Sie so weit entfernt wie eine Kuh, die sich im Eierlegen versucht...

hauwi68
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Covid-19

Wenn ich hier so manche Kommentare lese wird mir übel. Die meißten hier haben noch nicht verstanden um was es eigentlich geht. Ihr werdet es alle noch erleben. Wir werden verarscht.
Hier findet ein Systemwechsel statt. Alle glauben es gibt ein bösen Virus der jetzt sogar mutiert.
Ich habe das schon letztes Jahr in einem Artikel gelesen das das kommt!!! Merkwürdig, oder?
Das ist keine Pandemie sondern eine Plandemie! Wir werden alle noch enteignet, unsere Schulden werden uns erlassen dafür müssen wir brav gehorchen. Ich bin mir sicher das ich hier jetzt beschimpft werde. Aber das ist mir egal. Mal schauen wer recht behält. Also stürzt euch auf mich.

Mein Graz
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@hauwi68

Au weh.
Beschimpfen ist nicht drin. Eher Mitleid mit jemandem, der sich ganz den einschlägigen Verschwörungstheorien hingibt.

feringo
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@hauwi68 : Covid-19

hauwi68 ist vermutlich kein Leugner der Krankheit. Er/Sie leugnet eher die Entstehung dieser.
Darum eine Frage an Sie/Ihn: Welchen Sinn sollte es machen, wenn ein Labor einen Virus freisetzt, aber noch kein Gegenmittel hat?

Gerngrosz
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Immer das selbe ...

Diese Verleugnung der Krankheit. Sicher bist ein FPÖ-Fan. Vielleicht erwischt dich eines Tages die Krankheit, dann wirst du schon sehen, dass das kein Honiglecken ist. Also äußere dich bitte nicht mehr zu diesem Thema!!!!!!!

charminsoft2304
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Krebs

Man kann tatsächlich an jeder Krankheit sterben - Krebs ist sogar sehr viel tödlicher und auch allgegenwärtig, hat da schon jemals jemand so ein Trara gemacht?

Mein Graz
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@charminsoft2304

Ja. Seit Jahrzehnten wird "so ein Trara" gemacht - und das ist gut so!

Krebs wird seit langer Zeit erforscht, es wird eine Vorbeugung ebenso gesucht wie Medikamente.
Jeder an Krebs oder anderen tödlichen Krankheiten Verstorbene ist einer zu viel. Genau so wie jeder am Virus Verstorbene.

Mein Beileid gilt allen Hinterbliebenen, die sich vorzeitig von ihren Lieben verabschieden mussten.

HansWurst
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Genau:

Wir alle haben ein Recht auf Unsterblichkeit....

jaenner61
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hauwi68

könnten sie uns das mit dem systemwandel näher erklären, sie wissen da ja scheinbar mehr als wir!

champion1of1truth
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Ich bin deiner Meinung

.

Ragnar Lodbrok
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Der Lockdown wird verlängert,

überall in Europa schnellen die Zahlen nach oben. Leider haben Kurz und Co eine Reaktionszeit von 14 Tagen...

hhaidacher
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Der Lockdown wirkt ja richtig gut!

wenn alle Zahlen nach oben schnellen. Wurde EVALUIERT, ob der was bringt oder nicht?

Das Immunsystem wird extrem geschwächt durch diesen Stress, Ängste und diese Medienberichterstattung. Wissenschaftlich bestätigt.

Übrigens: Wo sind die Zahlen, welche Krankenhäuser mit den Intensivbetten am Limit sind? Der einzige Grund, dieses Spektakel aufzuführen. Tödlich ist das Virus nicht mehr als andere Krankheiten mit etwa 0,37%

Und die Schutzbedürftigen in den Pflegeheimen sterben seit Monaten wie die Fliegen weg, weil showgetestet & herumdramatisiert wird, aber NICHT geschaut wird, dass in den Pflegeheimen das Virus nicht rein kommt. Alles nur mehr Schwachsinn.

Statt von ANFANG an, das Geld dort hin zu investieren, wo es gebraucht wird (Schutz und Testen der Heime, Bewohner und Mitarbeiter, die rein und raus dürfen, der Risikogruppen), wird nur Lobbyiismus betrieben, wer von wem was abkauft, wer was darf und was möglichst medienwirksam ist.

Stemocell
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Also überall in Europa schnellen die Zahlen trotz Lockdown

nach oben? Scheint ja sehr effektiv zu sein ihr Lockdown 🤦🏼‍♂️

melahide
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Ja

2-3 Menschen dürfte es da geben, die sich an die Regeln nicht halten

MM1995
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Ja stimmt, aber es gibt einen Unterschied:

Wir sind schon jetzt seit 2,5 Monaten im Lockdown! (Ausnahme 10 Tage, wo einige Geschäfte offen hatten).

Super123
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Intelligent

Da am 18.01.2021 kein Freitesten stattfindet stimmt die Spö genau dieser Strategie nur anders formuliert voll zu.
Die Regierung und alle die da rum sitzen halten alle Österreicher und innen für doof.
Ich muss jetzt jeden Tag zum Test wenn ich ins Kaffeehaus oder ins Kino will und wenn man überlegt ist das das selbe was wir schon am 18.01.2021 haben hätten können .
Denkt mal alle nach die verarschen uns.

Stemocell
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Ja, sie verarschen uns, trotzdem:

so wie ich das verstehe, müssen Sie sich fürs Kaffeehaus nicht testen, genausowenig für die restliche Gastro und den Handel. Kino, keine Ahnung.
Macht nix, früher oder später werden die Obergscheiten draufkommen, dass kein Mensch bei dem Blödsinn mitmacht.

altbayer
37
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...deshalb...

...und genau über eine solche Einstellung lacht der Virus und kann sich fröhlich weiter verbreiten.

Stemocell
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@altbayer

uhm ja? Das tut ein Virus nunmal!?

feringo
5
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@Stemocell : uhm

Ja, ein Virus lacht, Stemocell! Nur wenn du ihm die Lebensgrundlage nimmst nicht.

rkobald
16
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Zuerst durchlesen

... dann kritisieren. Es gibt für Gastronomie und Handel kein Testen

Robruck
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@kobald das ist noch nicht so sicher

die reden viel und dann ist alles wieder anders.
Ich glaub` s erst wenn die Verordnung da ist

Apulio
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Kennen sie den genauen Gesetzestext

und die dazugehörige Verordnung schon???

Lupoo
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Wenn Sie

den genauen Text auch noch nicht kennen, was befähigt dann zur Kritik ?

jaenner61
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test‘s und eine gewisse freiheit bei einem negativem ergebnis

sind vermutlich die einzige möglichkeit für die wirtschaft, die nächsten wochen einigermaßen unbeschadet zu überstehen. was wäre die alternative bis die impfung flächendeckend zur verfügung steht? ein weiterer lockdown, der auch die letzten überlebenden betriebe in den konkurs treibt? der test tut keinem weh, und ein relativ normales leben wäre bei negativer testung für viele möglich.

Robruck
1
9
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Normales Leben für den Moment

mehr sagt der Test nicht aus.

Possan
29
17
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Reintesten?!

Und von der praktischen Seite her gesehen? ??? Ältere Menschen, die nicht Smartphone-fit sind?!?

Lupoo
4
4
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Heutzutage

kann alles ausgedruckt werden - kein Problem.

Bodensee
7
17
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mein 87-Jähriger Vater beherrscht sein Smartphone....

.....gleich gut wie ich.

carlottina22
8
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Gut,

Aber wahrscheinlich in naher Zukunft nutzlos. 8ch hoffe, mich zu täuschen, aber im Moment scheint doch alles auf weiteren Lockdown hinzudeuten.

Kommentare 26-76 von 86