Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Verbot der Corona-Demo gekipptBerliner Polizei legt Beschwerde ein

Kundgebung in Berlin mit 22.500 angemeldeten Teilnehmern wurde wieder zugelassen. Der Anmelder habe durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams "hinreichende Vorkehrungen" getroffen, entsprechend auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, teilte das Gericht am Freitag mit.

© (c) AFP (TOBIAS SCHWARZ)
 

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Der Anmelder habe durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams "hinreichende Vorkehrungen" getroffen, entsprechend auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, teilte das Gericht am Freitag mit.

Die Polizei will nun Beschwerde gegen das Urteil einreichen. Die Begründung der Polizei wird noch bis 18.30 nachgereicht. Ein Urteil ist bereits am heutigen Freitagabend zu erwarten.

Aus dem Konzept des Anmelders ist demnach nicht zu erkennen, dass er das Abstandsgebot bei der für 22.500 Menschen angemeldeten Veranstaltung "bewusst missachten" werde.

Eine solche Prognose lasse sich weder aus dem Verlauf der Versammlung am 1. August noch aus der kritischen Haltung der Teilnehmer zur Corona-Politik ableiten, erklärte das Gericht. Außerdem bemängelte das Gericht, die Versammlungsbehörde habe nur unzureichend Alternativen zu einem Versammlungsverbot geprüft wie etwa die Änderung des Orts oder eine Begrenzung der Teilnehmerzahl.

Allerdings muss der Veranstalter dem Urteil zufolge weitere Auflagen beachten: Im Bühnenbereich müssen Gitter aufgestellt werden, auch muss regelmäßig auf die Mindestabstände hingewiesen werden. Die Versammlungsbehörde darf außerdem weitere Auflagen zur Einhaltung des Mindestabstands erlassen.

Gegen den Beschluss kann die Versammlungsbehörde vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ziehen. Die Versammlungsbehörde hatte die Großdemonstration wegen des Infektionsschutzes am Mittwoch verboten, am Donnerstag legte der Anmelder Querdenken 711 dagegen Beschwerde ein.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Kommentare (15)

Kommentieren
maexx558
5
6
Lesenswert?

Bedenklich!

Ich finde es bedenklich, dass alle in die Verschwörungsecke geschoben werden!
Ich bin mir sicher ein großer Teil der Demonstranten machen sich Sorgen um die Grundrechte die zur Zeit sukzessive eingeschränkt werden. Zusätzlich noch zu den Einschränkungsfantasien der Politiker, die Gott sei Dank der Verfassungsgerichtshof einhalt geboten hat, sehe ich der Zukunft mit Besorgnis entgegen.
"Steter Tropfen höhlt den Stein"

dude
7
15
Lesenswert?

Das wird morgen ziemlich grauslich werden in Berlin!

Als offizielles Berlin würde ich nach diesem Entscheid des Berliner Verwaltungsgerichtes die Demonstrierer sich selbst überlassen! Da sie mit 900 Ordnern und 100 Deeskalationsteams ohnehin "genug Vorkehrungen getroffen haben", würde ich die Polizei nur in Bereitschaft in den Kasernen lassen.
An die Bevölkerung würde ich über alle möglichen Kanäle appellieren, nicht hinzugehen, denn es ist mehr als naiv zu glauben, dass bei zigtausend Demonstrierern der Sicherheitsabstand eingehalten wird!

RaraAvis
56
35
Lesenswert?

Man kann nur froh sein, dass die Demokratie noch greift

in Deutschland …. langsam wird das ja alles bedenklich.

Ein Husten geht durchs Land und ein Unterdrückungsregime verbietet schon Demos im Freien, wo man sich beim besten Willen nicht wirklich anstecken kann. Und selbst wenn, ist es eigentlich sch… egal, weil das Virus 95% der Menschen nichts tut.

Lass endlich irgendeine Impfung zugelassen werden, damit das ganze Theater endet.

Kennt irgendwer jemand, der sich auch impfen lässt? Ich hab sogar von den größten MaskenangsthasInnen bisher nur gehört, dass keine/r sich impfen lassen will, alle nur darauf warten, dass es möglich ist :)))

dude
30
45
Lesenswert?

Da werden wieder zigtausende...

... Intelligenzbestien gegen das Corona-Virus demonstrieren und Berlin, Deutschland und der Welt zeigen wollen, dass alles ganz harmlos ist und keine Schutzmaßnahmen notwendig sind!
Der Zeitpunkt kurz vor Schulbeginn ist natürlich "ideal"! Tausende werden sich infizieren, Schulklassen werden wieder unter Quarantäne gestellt werden, Eltern werden zur Kinderbetreuung von der Arbeit (sofern sie sie noch haben) zu Hause bleiben, Betriebe werden geschlossen werden!
Und genau dieses Demonstrierer werden dann gegen noch schärfere Maßnahmen oder gegen einen weiteren Lockdown demonstrieren und sagen, dass die Maßnahmen die Wirtschaft unbringen.
Dabei bringt genau ihr Verhalten die Wirtschaft um!

Stemocell
0
0
Lesenswert?

@dude

Sie haben da glaube ich etwas falsch verstanden. Es wird nicht gegen das Coronavirus protestiert. Das ist ja da, dagegen kann man genausowenig protestieren wie gegen Radioaktivität.
Protestiert wird gegen die unverhältnismäßig drastischen Maßnahmen. Ganze Länder werden gegen die Wand gefahren, weil ein winziger Prozentsatz hustet. Das Argument, dass das alles im Namen unser aller Gesundheit notwendig ist, zieht nicht mehr, da das Virus ja offensichtlich für 97% der Bevölkerung völlig harmlos ist. Sie malen hier schon wieder ein Schreckensbild von tausenden Infizierten und Schulklassen unter Quarantäne. Tausende Infizierte bedeuten gar nichts, wenn davon nur eine verschwindend geringe Anzahl ernsthaft krank wird. Es gab und gibt auch keinen Grund, Schulklassen unter Quarantäne zu stellen, da Kinder in Verbindung mit dem Virus so gut wie keine Rolle spielen.

RaraAvis
48
34
Lesenswert?

@dude

ja, man kann aber nur hoffen, dass die Demonstrationen bald die Aufhebung der Coronadiktatur bewirken und keine sinnlosen Maßnahmen mehr per Gesetz und Polizeizwang auf die Bürger ausgeübt werden.

feringo
11
12
Lesenswert?

@RaraAvis : Aufschriften

RaraAvis!
"Freiheit für die Viren! Nieder mit den Forschungswaffen! Freie Bahn für alle Krankheiten! Keine Einschränkung durch medizinische Sperren!"
Ich vermute, Sie würden bei einer Demonstration solche Plakate verwenden.

DavidgegenGoliath
10
20
Lesenswert?

@Ra

Morgen wird Geschichte geschrieben!

Starfox
39
7
Lesenswert?

Gute Entscheidung

selbst dieser chaotischen Haufen mit Aluhüten sollte das Recht haben demonstrieren zu dürfen.

joe1406
25
35
Lesenswert?

Passt

Bin sicher alles andere als eine Corona-Leugner aber nur weil sich alle in die Hosen machen (schon vorab) leben wir noch immer in einer Demokratie mit Versammlungsfreiheit und nicht in einer Virologen- und Politerdiktatur, die einfach willkürlich und zum Teil vollkommen unlogische Erlässe bastelt die dann verfassungsmäßig wieder gekippt werden.

petrbaur
22
36
Lesenswert?

..

Als ob sich von denen irgendwer an die auflagen halten wird.. danach wir man wieder sagen man hätte es besser wissen müssen..

Patriot
35
51
Lesenswert?

Die 22.500 müssen nach der Demonstration in eine 14-tägige Quarantäne!

Alles andere wäre verantwortungslos!

esoterl
30
28
Lesenswert?

Quarantäne ???

Wieso? Es ist ja eine Freiluftveranstaltung!!!!

dude
20
33
Lesenswert?

Freiluftveranstaltung, ja, aber...

... zig-tausende Schulter an Schulter und Rücken an Bauch stehend! Dazu Parolen grölend! Und mit Sicherheit ohne MNS-Maske, denn genau gegen diese demonstrieren ja diese Chaoten!

esoterl
9
18
Lesenswert?

Demo

ES hat bereits eine große Demo in Berlin und auch eine, für österreichische Verhältnisse, recht große Veranstaltung in Wien gegeben und soweit ich weiß, ist danach kein nennenswerter Anstieg der Ansteckungszahlen zu bemerken gewesen!!!!