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RückerstattungKogler für Rückzahlung von Corona-Strafen

Dass angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen zu früh gelockert wurden, glaubt Kogler nicht. Ein - wenn auch nicht unerwartetes - Problem sieht er jedoch in den Reisetätigkeiten, die "einen gewissen Impact" verursacht hätten.

© APA
 

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) befürwortet für jene, die zu Unrecht eine Corona-Strafe etwa wegen Verletzung der Abstandsregel bezahlt haben, eine Rückerstattung des Geldes. Im APA-Interview meinte Kogler, das sei juristisch nicht so einfach. Sein Ziel sei aber, jene, die die Strafe schon gezahlt haben, mit jenen gleichzustellen, deren laufendes Verfahren jetzt abgebrochen wurde.

Dass angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen zu früh gelockert wurden, glaubt Kogler nicht. Ein - wenn auch nicht unerwartetes - Problem sieht er jedoch in den Reisetätigkeiten, die "einen gewissen Impact" verursacht hätten. Dem versuche man nun aber mit dem Grenzmanagement zu begegnen.

Sozialversicherungen

Die durch die Corona-Krise entstandenen Verluste der Sozialversicherungen will Kogler "im Wesentlichen aus dem Bundesbudget" ersetzen. Der Grüne Parteichef stellt sich damit auf die Seite der Arbeitnehmervertreter in den Sozialversicherungen, die diese Forderung gegen den Willen der Arbeitgeber erhoben haben. Kogler argumentierte, dass die Krise den Sozialversicherungen "viele Einschläge" verursacht habe, für die sie nichts können. Darüber werde es Gespräche geben, sicherte er zu.

Pensionsanpassung

Für die im Herbst anstehende Pensionsanpassung wünscht sich der Vizekanzler, dass vor allem die unteren Einkommen über der Inflationsrate erhöht werden. Er führt dafür vor allem "Gerechtigkeitsüberlegungen" an und dass davon sehr viele Frauen profitieren würden, die zum Teil sehr niedrige Pensionen haben. Ähnliches hat auch bereits Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zugesagt.

Arbeitslosengeldes

Seinen Vorschlag zur Reform des Arbeitslosengeldes mit einem anfangs höheren Bezug, der dann sich dann abflacht, verteidigte der Vizekanzler. Er betonte, dass die Gesamtsumme sogar steigen solle, es gehe nur um eine andere Verteilung, die es auch in vielen anderen Ländern gebe. Und außerdem sei das keine Forderung für die Gegenwart, sondern für die mittelfristige Zukunft der Post-Corona-Zeit. Kurzfristig könnte für die durch die Corona-Krise arbeitslos gewordenen Menschen nach den Vorstellungen Koglers die dreimonatige Zahlung von je 150 Euro noch um ein Quartal verlängert werden.

Asylwerber in Lehre

Dran bleiben will der Vizekanzler jedenfalls bei einer Lösung für die Asylwerber in Lehre, die für ihre Ausbildung hier bleiben durften, deren Lehre aber jetzt beendet ist. Einen Vorschlag von Sozialminister Rudolf Anschober für ihren weiteren Verbleib hat die ÖVP ebenso abgelehnt wie Verhandlungen darüber. Er werde sich weiter um eine ökonomisch vernünftige, sozial verantwortungsvolle und menschliche Lösung bemühen und auch mit Unternehmen und Organisationen Kontakt aufnehmen, kündigte Kogler an. Vorstellen kann er sich, dass diese Menschen im Pflegebereich eingesetzt werden, wo ein Personalmangel herrscht.

Ibiza-U-Ausschuss

Dass im Ibiza-Untersuchungsausschuss jetzt die ÖVP mehr als die FPÖ ins Blickfeld geraten ist, findet Kogler "logisch", weil ja im beleuchtete Zeitraum mindestens die halbe Verantwortung in der türkis-blauen Regierung bei der ÖVP gelegen ist. Bei der FPÖ findet er es "interessant, wie sich die neben sich stellen". Die FPÖ entwickle in solchen Situationen eine Energie nach dem Motto "Haltet den Dieb". Grundsätzlich empfindet es Kogler als Fehler, dass der Untersuchungsgegenstand des Ausschusses nicht enger gefasst wurde, deshalb sei jetzt ein "Kraut- und Rüben-Ausschuss" entstanden. Und der SPÖ hielt Kogler vor, nur die Zeit ab 2017 untersuchen zu wollen und nicht auch die Zeit davor, weil unter sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung Novomatic bei den Casinos Austria eingestiegen ist. Die Ibiza-Aussagen von Heinz-Christian Strache müssten auch mit der Vergangenheit zu tun haben, mutmaßte Kogler.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
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Kommentare (57)
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2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro

In einem Punkt habens nicht unrecht. Die SPÖ agiert in Koalitionen immer so.
Wenn was populär ist : WIR HABEN DAS FÜR EUCH GETAN
Wenn was unpoplär ist: Die anderen sind daran schuld - wir nicht.

Und - in der Gegenwart - "Wir haben zugestimmt, waren aber schon vorher dagegen".

Warum sollte man sowas wählen?

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@langsamdenker, dann wählens irgendwen, aber bleibens bei der Wahrheit.

Die SPÖ agiert in Koalitionen immer so.
Wenn was populär ist : WIR HABEN DAS FÜR EUCH GETAN
Wenn was unpopulär ist: Die anderen sind daran schuld - wir nicht.

Das empfinde ich genau umgekehrt!

Und - in der Gegenwart - "Wir haben zugestimmt, waren aber schon vorher dagegen".

Falsch, ist eine unwahre Behauptung!

Richtig: "Wir haben in dieser Ausnahmesituation aufgrund massiver Dringlichkeit zugestimmt, verweisen jedoch auf eventuelle Verfassungswidrigkeit."

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro Weils derart daneben liegst:

Lies einmal was dein Genosse Leichtfried wirklich verzapft hat:

"Die SPÖ hat von Beginn der Corona-Krise an die Husch-Pfusch-Gesetzgebung kritisiert und mehr rechtliche Prüfung gefordert "

und weiter in diesem echt sozialdemokratischen Text:

„Dieses Messen mit zweierlei Maß ist unerträglich“, so Leichtfried. „Es kann doch nicht sein, dass die türkis-grüne Regierung rechtswidrige Verordnungen beschließt und die Leute müssen dann einzeln um ihr Recht kämpfen“, sagt Leichtfried.

Quelle APA

Man beachte - kein Wort von "Wir haben in dieser Ausnahmesituation aufgrund massiver Dringlichkeit zugestimmt, verweisen jedoch auf eventuelle Verfassungswidrigkeit."
Hast dir das aus dem Finger gezutzelt?

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@langsamdenker, er hat mit jedem Wort recht!

Sie versuchen von der Pleiten-Pech und Pannenpolitik abzulenken. Funktioniert aber nicht.
Der einzige, der sich da was aus den Fingern zieht, sowie z.B. 35000 Corona infizierte in Österer. usw., sind sie langsamdenker. Schön langsam ist schon zum Lachen.

Nein, "Wir haben in dieser Ausnahmesituation aufgrund massiver Dringlichkeit zugestimmt, verweisen jedoch auf eventuelle Verfassungswidrigkeit.", war die Erklärung zur parlamentarischen Zustimmung der Lockdownverordnungen. Das habe ich mir nicht aus den Fingern gezogen. Ich bin ja nicht so wie sie.

P.S.: ich dachte sie melden sich ab? Unglaubwürdig in jeder Beziehung.

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro und weil grad Zeit ist

Wenn sich in Wien (das ist eine Stadt in Österreich mit knapp 2 Mio. Einwohnern) in der Woche 12000 Menschen mit dem Influenza-Virus anstecken können und R0 (das gugl mal schön selber) bei Covid-19 ähnlich ist
dann können sich in Wien auch 12000 wöchentlich mit Covid-19 infizieren, mein no-samro.
R0 ändert sich allerdings DURCH Maßnahmen wie social distancing (bitte auch selber gugln, was das heißt)

Und weil mittlerlweile viele wissen, dass die Erkrankung Covid-19 zwischen zwei Wochen und mehreren Monaten dauert, kann es allein in Wien 36000 aktive Fälle gleichzeitig geben. Köstlich?

Und - lieber no-samro. Wien ist nicht ganz Österreich - Österreich hat noch mehr Einwohner, daher kann es sein, dass noch mehr Menschen gleichzeitig an Covid-19 erkranken.
Hoffentlich hab ich dich jetzt nicht erschreckt. Das lieber no-samro ist der Grund für die Maßnahmen gewesen, weil es Menschen gibt, die vorausdenken können.

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@langsamdenker, und überhaupt weil der Rep.faktor ab dem Lockdown stätig gefallen ist.

Ja klar und wenn ich zwei andere Zahlen getippt hätte wäre ich jetzt Lottomillionär. Vor lauter "wenns" kommens ja fast nicht mehr zum Rechnen. *gg* - Köstlich
Zu den Vorausdenkern können sie aber nicht gehören. Soviel Unsinn von einer einzigen Person. Sie kommen noch ins Guinness Buch der Rekorde.
Was sie da daher schwafeln ist unglaublich.
Zur Auffrischung langsamdenker.
Die Rep.Zahl bei Covid ist 2,4 - 3,3 und bei Influenza 1,0 - 3,4. 1 und 2,4 ist ähnlich. Ja genau. Das habens zu ihrem Mathelehrer auch gesagt?
Wichtig:
Wichtig zu beachten ist, dass es sich bei der Reproduktionszahl um einen Schätzwert handelt. Er unterliegt täglichen Schwankungen. Und er zeigt die Vergangenheit, denn bis eine Infektion sichtbar wird, vergehen beim Coronavirus bis zu zwei Wochen.
Mir dem R0 können sie feststellen ob Maßnahmen aus der Vergangenheit sinnvoll waren, aber keine Zukunftsrechnungen anstellen. Erzählen sie mir keine Märchen, ihre sind so schlecht, dass Hänsel und Gretel glaubwürdiger ist.

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no das wird immer lustiger hier

Na wenn R0 bei covid-19 sogar höher sein kann als bei der Grippe, dann können sich ja NOCH MEHR in der Woche infizieren.

Mancher Mathelehrer muss echt was mitmachen.

Ich seh schon, du meinst Covid-19 ist kein Problem mehr, weil man R0 nur dazu verwenden kann um abzuklären ob "Maßnahmen in der Vergangenheit" sinnvoll waren. Tja - das ist natürlich eine kognitive Spitzenleistung. Da muss ich dir gratulieren. Dagegen ist mein Geschwafel natürlich unglaublich.

Ich glaub ich bin der einzige der mit dir hier noch diskutiert, die anderen scheinen alle gescheiter zu sein als ich.

Das find ich einfach super.

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@langsamdenker, na dann helfe ich ihnen einmal in Mathematik

Grippe kann um 0,1 ansteckender sein als Covid aber um 1,4 weniger ansteckend. Daraus eine Ähnlichkeit abzuleiten ist schon stark. Gratulation.

"Ich seh schon, du meinst Covid-19 ist kein Problem mehr, weil man R0 nur dazu verwenden kann um abzuklären ob "Maßnahmen in der Vergangenheit" sinnvoll waren."

Was soll dieses wirre Geschreibsel. Wenns nicht mehr wissen was sie schreiben sollen kommt so etwas.

Gehns ins Altersheim und erzählns dort ihre Gschichterln, die bekommen ohnehin wenig Besuch in dieser Zeit. Und widerspruchslos glauben wird man ihnen dort eher. - Köstlich!

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro

Also hat:
"Wir haben in dieser Ausnahmesituation aufgrund massiver Dringlichkeit zugestimmt, verweisen jedoch auf eventuelle Verfassungswidrigkeit."

doch nicht gestimmt? Langsam wirds lustig hier.
Weitermachen no-samro.

Schönen Sonntag wünsch ich dir keinen mehr, das verstehst du dann wieder als "Abmeldung".
Na ja - deutsch verstehen ist überwertet.

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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Hmmhhh @langsamdenker

Also hat:
"Wir haben in dieser Ausnahmesituation aufgrund massiver Dringlichkeit zugestimmt, verweisen jedoch auf eventuelle Verfassungswidrigkeit."
doch nicht gestimmt?

Wie kommen sie auf das?
Es sollte mich nicht wundern, da sie ein Problem haben, sich auszudrücken und zu verstehen.
Wissens, wenn mir eine Person schreibt, "So und jetzt reichts mir für heute - schönen Sonntag noch" klingt das schon nach Verabschiedung.
Mein Gott Langsamdenker. Jetzt sind die Zahlen 1,0 und 2,4 für sie schon ähnlich, der Satz "So und jetzt reichts mir für heute - schönen Sonntag noch", ist auch keine Verabschiedung, ja um Himmels Willen, wie soll man sie dann verstehen?

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro I find des supa

echt supa, wie du mich hier entlarvst hast. Ganz großes Kino.

Sam125
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No-Samro,ja dann wird der "Basti "halt allein regieren,denn wenn die

Flüchtlingsfrage in den Raum gestellt wird und die Koalition deswegen aufgelöst werden würde,ja was glauben Sie wie die Bevölkerung dann reagieren würde,und wenn sie dahingehend ihr Vertauen schenken würden, den Roten,den Grünen, den Blauen oder doch lieber den Kanzler, denn sie bisher ihr Vertauen schenkten? Dass wir hier in Österreich und ganz Europa durch die Covid-19 Pandemie selbst viele Probleme zu bewältigen haben und WIR selbst schauen müssen, wie es hier bei uns weitergeht, so erübrigt sich die neue Kanzlerfrage von selbst! Wir Österreicher sind schon ein wenig träge und einfältig,aber bestimmt nicht dumm,denn nur der Dumme sucht sich seinen "Schlächter" selbst aus!!!

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@Sam125, sie träumen von der Absoluten?

Na, schaun ma mal.

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro Ihre Vermutung:

"Ich vermute, spätestens wenn die Flüchlingsfrage aktuell wird haben wir Neuwahlen."

würde Kurz massiv Stimmen bringen, vor allem wenn die Grünen die Koalition platzen lassen - ob sich die Absolute ausgeht hängt davon ab, ob SPÖ und Grüne wieder in alte Verhaltensmuster verfallen. Aber auch blau bekäme wieder Oberwasser.

Kurz würde sicher gestärkt werden - die Absolute? - möglich aber unwahrscheinlich.

Pelikan22
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Hörst du sie schon? Siehst du sie noch nicht?

Leichtfried, Drozda, Doskozil und natürlich die Wunschfee PRW buddeln schon in den Startlöchern!

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@Pelikan22, aber wichtige Wünsche der Wunchfee hat Anschober jetzt übernommen, oder?

Als Opposition kann man leider nur wünschen, daher ist ihre Betitelung für PRW vollkommen richtig.

samro
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wuensche

ja sie hat super gut die abschaffung der masken vorangetrieben.
heute bei den steigenden zahlen wo ist sie?

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@samro, wieviele PKs und TV-Auftritte der Regierung soll ich ihnen belegen, wo die Maske, als nicht erforderlich bezeichnet wurde?

Und Maske im Supermarkt bei Ansteckungsrisiko mit fast 0,
aber keine Maske in der Gastro mit sehr hohem Ansteckungsrisiko ist logisch.
Ganz g'scheit.
Ich habe nichts davon gelesen, dass PRW die Abschaffung der Masken vorangetrieben hat. Jetzt schreibe ich einmal so wie ihr Freund @langsamdenker:
Können's das belegen? Gibt es Quellen oder Zitate?

samro
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seit wann

seit wann ist die maske im supermarkt niht wichtig?
hat studien gegeben wie weit es die aerosole traegt grad im supermarkt.
aber die kennen sie ja bestens.

und wieso gab es schliessungen von supermaerkten weil es infizierte mitarbeiter gab?
ja klar alles einbildung.

klar hat prw die maskenabschaffung vorangetrieben.
googlen prw maskenpflicht.
sie sind ja eh ein grosser finder von links.
neuer nick aber klar wer dahinter ist.
alles gute.

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@samro, lesen's am Besten den Artikel in der Krone über Aerosole.

Wenn Covid via Aerosole übertragbar ist, dann nützen auch medizinische Masken nichts. Lesen sie einfach, informieren sie sich und schreiben sie keinen Unsinn!
Krone vom 2.8.20 "Expertenstreit: Wie groß ist Rolle von Aerosolen?"
Auszug:
Wenn Aerosole der Hauptübertragungsweg wären, so die Forscher, reichten Regeln wie zwei Meter Abstand oder die Maskenpflicht nicht aus, um Ansteckungen zu vermeiden. Denn anders als dicke Tropfen Speichel sinken die Mini-Teilchen nicht recht schnell zu Boden und sie durchdringen sogar medizinische Masken.
Es hat ihnen schon einmal ein anderer User geschrieben, sie sollten nicht über Aerosole schreiben. Da kennen sie sich nicht aus!

samro
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ja

ja sie selbst
anderer nick.
alles klar.

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@samro, mir egal was sie glauben wer ich bin.

gute Nacht!

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@samro, alles wie gehabt. Bitte richtig lesen!

Wo habe ich geschrieben, dass Masken im Supermarkt nicht angebracht sind?
Fantasieren sie?
Auch wenn die Ansteckungsgefahr nicht groß ist bin ich dafür.
Warum aber keine Maskenpflicht in der Gastro, wo das Risiko viel höher ist.
Das war mein Posting. Bitte um klärende Antwort.
Warum keine Maskenpflicht in der Hotellerie und in der Gastro! Überhaupt nach St. Wolfgang.
Also ich habe auf YouTube nichts gefunden.
Gehn's Samro, sinds so nett und schreibens mir hier, was ich in die Suchfunktion bei Googl eingeben soll um zu finden, was sie behaupten.
Ich habe "prw maskenpflicht" eingegeben, da kommt gar nichts außer "nrw-Maskenpflicht", Dann habe ich "Rendi Markenpflicht" und "Rendi-Wagner Maskenpflicht" eingegeben. Da kommt nur: Rendi-Wagner für Wiedereinführung der Maskenpflicht usw.. Oder meinen sie womöglich die Zeit im März, wo uns die Regierung sagte, dass Masken überhaupt nichts nützen. Sagen sie mir, was ich in die Suchfunktion eingeben muss um das zu finden, was sie behaupten.

2AO6Q9DI5PYH31MK
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@no-samro Eine Anwort von mir, eine von der SPÖ-Chefin

Meine:
MUSS jemand aus der Risikogruppe ins Gasthaus?
Ich geh seit März in keines mehr hinein. Bin ja nicht bescheuert.

Die Antwort der SPÖ-Chefin:

„Der Supermarkt ist ein Grundversorgungsmarkt, wo Leute hinmüssen. Auch Risikopatienten. Da kommt es zu unkontrollierten Nähen von Menschen und das ist gefährlich. Es belastet niemanden, wenn man dort die Maske eine Stunde lang tragen muss“, sagte Rendi-Wagner am Montagabend in der „ZiB 2“.
Für andere Geschäfte sehe sie derzeit keine Notwendigkeit einer Maskenpflicht.
Quelle Kronen Zeitung vom 13.7.2020

Habens der SPÖ-Chefin nicht zugehört - no-samro?

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@langsamdenker, und ist ihnen der Unterschied zw. "anderen Geschäften und Gastro" bekannt?

Lesen sie meine Postings eigentlich und können sie das geschriebene Wort auch dem Inhalt nach richtig interpretieren? NEIN ist meine Antwort.
Ich habe in keinem Satz die Maskenpflicht im Supermarkt kritisiert! Im Gegenteil! - Fakt!
Ich bin total der Meinung von PRW dass Masken beim Bäcker, wo man oft alleine im Geschäft ist (anderes Geschäft), nicht erforderlich sind.
Ich bin aber sehr dafür, dass in der Gastro und Hotellerie die Maskenpflicht wieder eingeführt wird, da ich es für absurd finde, wenn ein junger Mensch am Sonntag zur Oma zum Essen kommt und sich in der Vorwoche am Samstag mit covid infizierte. Da wird der Oma die Maske im Supermarkt wenig genützt haben. Alles klar. Habens das jetzt geschnallt?

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@No-samro

Was du da verzapfst ist powidl. Du berufst dich auf deine Chefin und die hat es dir schon längst erklärt.

Hazel15
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Schliessungen von supermaerkten

Können's das belegen? Gibt es Quellen?
Ja klar, alles nur Ihre Einbildung!

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@Hazel15 - samro hat recht

Wurde in der Kleine Zeitung am 3.4. 2020 berichtet:

"Corona-Fall im Bezirk LeibnitzSupermarkt desinfiziert, Belegschaft ausgewechselt"

und im Text:

"Das bestätigt auch Christoph Holzer, Geschäftsführer von Spar Steiermark und Südburgenland: „Wir haben am Montag, dem 30. März, von dem positiven Test erfahren und nach Absprache mit der BH alle Mitarbeiter nach Hause geschickt. In der Nacht auf Dienstag wurde der Markt desinfiziert, Dienstagfrüh haben wir mit neuem Personal aufgesperrt, um die Versorgung der Bevölkerung gewährleisten zu können.“ Für Kunden bestehe beim Einkaufen keine Gefahr. Vorausgesetzt, der Sicherheitsabstand werde eingehalten."

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@langsamdenker, auffallen wie sie sich um die Glaubwürdigkei von Samro bemühen. Es nützt aber nichts.

und wieso gab es schliessungen von supermaerkten weil es infizierte mitarbeiter gab?
ja klar alles einbildung.
Soweit ich mich aus der Volksschule erinnern kann ist dies in der Mehrzahl geschrieben. Also schon wieder einmal mehr daraus gemacht als der Wahrheit entspricht.
21.300 bestätigte Fälle in Österr. ein Vorkommnis im Supermarkt aus dem März und deshalb haben wir jetzt dort die Maskenpflicht.
Dann hatten wir 68 Infektionen kürzlich in St. Wolfang, oder wie die Bayern zynisch bemerken in Klein Ischgl. Haben wir dadurch eine Maskenpflicht im Gasthaus oder Hotel? Meine Herren, wenn das für Euch und die Regierung verhältnismäßig ist wundern mich die Entscheidungen des VfGH nicht. Noch einmal für alle, die schwer von Begriff sind.
Maskenpflicht im Supermarkt - ja!
Aber auch in der Gastro und Hotellerie, da wäre sie noch wichtiger!

herwag
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:-)))

was sagt prw dazu ? - die gute ist wieder auf tauchstation und gibt offensichtlich nur bei gutem wind ihren (zweifelhaften) empfehlungen ab - nicht mal ihr leichtgewicht darf sich zu wort melden

d7108391c05d45a6f1d4d6f25a4bab10
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@herwag, was g'scheiteres wissen's nicht?

Warum soll PRW etwas dazu sagen. Sie hat ihre Meinung schon längst gesagt. Lensen's keine Zeitungen?

Monolog75
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Die Wünsche des Vizekanzlers

kann er beim "Salzamt" deponieren! Grün hat in dieser Koalition nur die Rolle des Mehrheitsbeschaffers. Die Beweise dafür hat man vielfach erbracht.

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