Eine entsprechende Verordnung hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterzeichnet, wie sein Ministerium am Freitag mitteilte.
Mit einer weiteren Anordnung wird Spahn Einreisende aus Risikogebieten dazu verpflichten, sich auf Aufforderung durch die zuständigen Behörden testen zu lassen. Diese Anordnung befindet sich in Abstimmung mit den Ländern und soll voraussichtlich im Laufe der nächsten Woche in Kraft treten. Als Risikogebiete hat das Robert-Koch-Institut am Freitag auch die spanischen Regionen Katalonien, Aragón und Navarra eingestuft. Auch für Rückkehrer aus diesen Regionen gilt damit die Testpflicht.
"Das Virus macht keine Ferien!"
"Die steigenden Infektionszahlen in Deutschland sind ein deutliches Warnsignal", sagte Spahn. "Das Virus macht keine Ferien." Mehr noch als auf staatliche Anordnungen komme es weiter auf jeden von uns an. "Je besser wir im Alltag aufeinander achten, desto besser kommen wir gemeinsam durch diese Pandemie."
Die Kosten für die Tests sollen Spahns Verordnung zufolge aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bestritten werden, der Bund soll die Mittel aber später ausgleichen. Für je eine Million zusätzliche Tests entstehen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für labordiagnostische Leistungen Mehrausgaben von etwa 50,5 Millionen Euro.