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Corona-ProtokolleNeos verlangen Transparenz und Ende der Angstmacherei

Laut "Falter" zeigen die Protokolle aus zwei Corona-Beraterstäben frühe Differenzen zwischen Regierung und Experten. Die Neos verlangen eine Veröffentlichung der Protokolle. Sie fordern ein Ende der Inszenierung und der Angstmacherei.

Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: "Wenn man mit einer Politik der Angst weitermacht, dann fährt man das Land gegen die Wand."
Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: "Wenn man mit einer Politik der Angst weitermacht, dann fährt man das Land gegen die Wand." © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Die NEOS verlangen die Veröffentlichung aller Regierungsprotokolle zur Coronakrise. Klubchefin Beate Meinl-Reisinger und der Abgeordnete Douglas Hoyos kündigten bei einer Pressekonferenz am Donnerstag entsprechende parlamentarische Initiativen an. Meinl-Reisinger warf der Regierung vor, ihren Fokus auf die eigene Inszenierung zu setzten und verlangte ein Ende der Angstmacherei.

Am Mittwoch waren Details aus zwei Corona-Beraterstäben der Republik durchgesickert, laut denen manche Experten andere Maßnahmen vorgeschlagen haben als die Regierung letztlich umgesetzt hat. So hat etwa Franz Allerberger von der Ages am 9. März die Schließung von Schulen und Kindergärten als problematisch bezeichnet. Auch der Grazer Mediziner Ivo Steinmetz meinte demnach, dass vor allem ältere Menschen soziale Kontakte einschränken sollten.

Auch die Angststrategie der Regierung wurde kritisiert. So meinte Allerberger laut einer Mail-Konversation am 14. März, dass man schnell von der Botschaft des "ganz gefährlichen Virus" wegkommen solle. Dies sei kontraproduktiv, Sars-CoV-2 sei "für über 80 Prozent der Bevölkerung nicht gefährlich".

Angstmacherei

Meinl-Reisinger verlangte ein Ende der Angstmacherei. "Wenn man mit einer Politik der Angst weitermacht, dann fährt man das Land gegen die Wand." Stattdessen solle die Regierung die Empfehlungen und Meinungen der Experten offenlegen und so für Transparenz sorgen. In der zweiten Pandemie-Phase, in der sich Österreich gerade befinde, sei ein selbstbestimmtes Handeln der Menschen entscheidend. Und dafür brauche es Informationen.

Die publik gewordenen Protokolle würden nahe legen, dass es Türkis-Grün oft mehr um die Eigeninszenierung und PR gegangen sei als um Aufklärung. Das Motto habe gelautet: "Wer nichts weiß, muss alles glauben." Die Regierung habe auf Halbinformationen, vielleicht auch auf Desinformation, Obrigkeitshörigkeit und Angst gesetzt.

Mehr als 80 Pressekonferenzen

Es habe mehr als 80 Regierungspressekonferenzen gegeben. Das dort gesagte habe der Realität aber nicht immer standgehalten, wie die viel zu langsamen Wirtschaftshilfen zeigen. Bei diesen Pressekonferenzen sei es zu einem großen Teil um die Selbstinszenierung gegangen. "Wir fordern alle Regierungsprotokolle offen zu legen. Die angekündigte Offenlegung ist bisher nicht passiert", so Meinl-Reisinger.

Die NEOS bringen sowohl eine parlamentarische Anfrage zu allen Verordnungen ein, die offenlegen soll, welche Experten dafür und welche dagegen waren als auch einen Antrag in der nächsten Plenumsitzung. Das Vertrauen in die Politik und in die Maßnahmen werde durch die Regierungs-PR zerstört, warnte Meinl-Reisinger. Man brauche jetzt kluge Strategien in Bezug auf Abstand-Halten, Schutz der Gefährdeten und das Aufspüren von Infektionsclustern. "Und dazu braucht es aufgeklärte Bürger, denn einen zweiten Lockdown überleben wird nicht. Das ist keine Option."

Zwei Beraterstäbe

Bei den Unterlagen aus dem Gesundheitsministerium geht es um die "Taskforce Corona", in der verschiedene Mediziner (von Virologie und Epidemiologie bis zu Public Health) tätig sind. Das zweite Gremium ist der "SKMM Koordinationsstab Sars-Cov-2/Covid-19" im Innenministerium, wobei SKMM für "Staatliches Krisen- und Katastrophenmanagement" steht. Ob deren Unterlagen veröffentlicht werden, könne man derzeit nicht sagen, so ein Sprecher.

 


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Kommentare (31)

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TrailandError
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Warum

sind die Neos und speziell Meindl- Reisinger so agressiv? Dieser verbohrte Aktionismus geht ziemlich auf die Nerven! So kicken sie sich entgültig ins Out!!!
Unwählbar !

jaenner61
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die meinl reisinger

ist gleich nervig wie die rendi wagner. na ja, es hat ja einen grund, das die wähler sich gegen beide entschieden haben.

wjs13
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Das Motto habe gelautet: "Wer nichts weiß, muss alles glauben."

und
Die Regierung habe auf Halbinformationen, vielleicht auch auf Desinformation, Obrigkeitshörigkeit und Angst gesetzt.

Wie wahr.

staubi07
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Peinlich

Frau Meinl-Reisinger könnten sie endlich ihren Mund halten da kommt nur noch Schwachsinn raus. Sie könnten Obfrau bei denn Verschwörungs Theoretikern sein!!!!

Winipu
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Gottseidank!

Opposition Mund halten!! Ahhh in was für einen Land leben wir schnell noch einmal? China, Russland,Türkei....! Nein Österreich, Gottseidank!!! Aja dann braucht die Opposition den Mund nicht halten. Glück gehabt.

Emilia1309
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Positiv Getestete

@scionescio
Jetzt werde ich auch versuchen es Dir einfach zu erklären, damit Du es verstehst:
Wir sprachen von der Mortalität der "Positiv Getesteten". Die hat nichts zu tun mit der Mortalität in einer Population = Bevölkerung! Österreich ca. 8,9 Mio. Slowakei ca. 5,4 Mio.
Die Mortalität der Positiv Getesteten ergibt sich aus dem Referenzzentrum (Johns Hopkins Universität, Baltimore): 626 Tote in Österreich von 16058 Positiven im Vergleich zu 27 Toten bei 1477 Positiven. Jetzt klar warum 4% und 2%? Wenn jetzt noch immer nicht klar ist, dass in der Slowakei der nicht Getestete an einer "Lungenerkrankung, Herzinfarkt usw." gestorben ist, damit aber nicht in die richtige Todesstatistik eingeht, halte ich keinen weiteren Kommentar für sinnvoll.
by the way: Deine oberflächliche Definition der Mortalität bezieht den Zeitfaktor nicht ein. Der ist aber wesentlich (siehe Inzidenz und Prävalenz)! Wann wurde mit Tests begonnen. Wann ist die Erkrankung erstmals aufgetreten. Deswegen ist eine punktuelle Verhältnismortalität viel aussagekräftiger.

scionescio
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... manchmal ist es besser, es einfach gut sein zu lassen ... du blamierst dich immer mehr;-)

... wenn ich von Mortalität schreibe, meine ich auch Mortalität im Sinn der allgemein gültigen Definition und nicht eine selbst erfundene "Mortalität der positiv Getesteten".

Als Besserwisser man kann natürlich auch eigene Definitionen erfinden oder man verwendet einfach die von den Fachleuten verwendete Case Fatality Rate (CFR) - die bezieht sich auf die Relation gemeldete Infektionen zu Toten.
Aber Vorsicht: vielleicht meinst du auch die Infection Fatality Rate (IFR) - oder doch etwas anderes?

Für den interessierten Leser:

Confirmed Case Fatality Rate oder Ratio CFR = Tote / Anzahl der Fälle mit bestätigten Labor-Ergebnissen

Symptomatic CFR = Tote / Schätzung der symptomatisch Erkrankten

Infection Fatality Rate IFR = Tote / Schätzung aller Infizierten

Crude CFR (CFR) = Confirmed CFR ermittelt aus der primitiven Abschätzung: Tote / bestätigte Fälle

Alternative CFR CFRb = Confirmed CFR, ermittelt aus alternativer Abschätzung Tote / (Gesundete + Tote)

Kaplan-Meier-CFR CFRkm = Abschätzung nach Kaplan-Meier, die die Dynamik der Epidemie berücksichtigt

Mortalität oder Sterberate = Tote / Gesamtbevölkerung

Smitho
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Peter Pilz in Form von NEOS is back

Frau Meinl-Reisinger hat wohl jetzt endlich die Rolle von Peter Pilz als Aufdeckerin der Nation übernommen... nur sollte sie daran denken, dass der PILZ dann mal untergegangen ist !!

Emilia1309
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nescionescio

@scionescio
die Slowakei hat eine Mortalitätsrate der "Positiv Getesteten" von 2 %, wir in Österreich haben eine Rate von 4% , weil die Slowaken viel weniger testen! Du zeigst, dass Du von evaluation bias und Statistik keine Ahnung hast und Dich trotzdem überarrogant gebärdest!
Du glaubst Dinge zu wissen, die Du leider nicht verstehst, also ändere gefälligst Deinen Profilnamen! Der bedeutet nämlich, dass Du wüsstest, dass Du nichts weißt! Jetzt kracht's im Oberstübchen... Stimmt's?

scionescio
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Emilia1309: es reicht nicht, im Internet zu lesen - man muss auch verstehen, was man gelesen hat ...

... die Mortalität ist definiert als #Tote/#Population und wird als Tote pro 100.000 Einwohner angegeben. Punkt.

Du wirst doch in deiner unangemessenen Arroganz Mortalität nicht mit Morbidität verwechselt haben? Oder oder meinst du Letalität? Oder vielleicht auch ganz was anderes?

Damit du auch was lernst:

Morbidität = Erkrankte / Population

Mortalität = Verstorbene / Population

Letalität = Verstorbene / Erkrankte

UHBP
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Basti und ich wussten, dass wir immer überall hingehen durften.

Das wurde ja nur für die einfachen, dumpfen Österreicher so gesagt. Man kann nicht erwarten, dass die das sonst verstehen. Denen mussten wir ja auch "einen Meter" mit Babyelefant klarmachen. Alle Experten haben gesagt, dass der einfache, dumpfe Österreicher auf dem geistigen Niveau eine "Kindes" (bitte nicht böse sein liebe Kinder) ist und deshalb der Babyelefant alternativlos war.

hfg
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Den Artikel im Falter gibt’s schon länger

Die FPÖ hat darauf hin wieder zu Keule gegriffen. Die SPÖ hat’s anscheinen verschlafen oder liest keinen Falter. Auch die Bildungspartei NEOS haben anscheinend länger gebraucht den Inhalt des Artikels zu verstehen und manche unabhängige Medien auch. (Inkl. KLZ) Der Inhalt dieser Protokolle ist aber ziemlich brisant und gehört eigentlich sehr wohl veröffentlicht und auch diskutiert. Es ist zwar kein Ibiza Skandal aber vermutlich doch eine nicht zu unterschätzende Angelegenheit.

crouso
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Also das ist der größte Skandal, denn Ibiza hat keine

40+Mrd Euro gekostet, nicht über 1Mio Menschen in Kurzarbeit getrieben und nicht über 600Ttd Arbeitslose eingebracht... also was hat den Steuerzahler mehr gekostet? Ibiza oder Kurz?

hfg
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Nur es gibt

In dieser Angelegenheit leider keine absolute Wahrheit sondern eigentlich nur Meinungen und keine wissenschaftliche richtige Erkenntnis

romagnolo
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Es ist beruhigend, dass wir doch noch(wieder!) demokratische Strukturen haben

die eine effektive Oppositionsarbeit zulassen. Lange hats genau nach dem Gegenteil ausgesehen. Liebe Bundesregierung: der frische Anstrich fängst an zu blättern!

Reipsi
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Dann wirst

jo zufrieden sein.

samro
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realitaet

zeit die reallitaet zu sehen.
singapour
genug studien.
was wollt ihr nicht sehen und als angstmache titulieren?

scionescio
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@Samro: Kannst du mir erklären warum die Tschechen, Slowenen, Slowaken, etc. so viel besser gehandelt haben als der Herr Kurz, der sich gegen den Rat der Experten entschieden hat?

Österreich hat eine Mortalität von 7 (Tote pro 100.000 Einwohner) - die Slowakei aber nur von 0,5!
Warum hat die slowakische Regierung ihre Bürger 14 mal besser beschützt, als der Herr Kurz - oder war das der Preis für die Selbstinszenierung?
Die Message Control wirft nur mit absoluten Zahlen um sich, um schlichten Bürgern zu suggerieren, dass der Herr Kurz alles richtig gemacht hat - nur stimmt es leider nicht!
Es gibt Staaten, bei denen es schlechter läuft und es gibt auch Staaten bei denen es viel besser läuft.
Selbst in der USA ist die Mortalität mit 26 viel besser als in Belgien mit 71: dort der Corona Leugner und Nichts-/Zuspättuer Trump, da die Belgier, die alles gleich wie Österrech machen.
Schlichten Menschen kann man mit entsprechend aufbereiteten Zahlen so ziemlich alles suggerieren.

samro
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experten


„Die Masse der Verdachtsfälle“ soll „dezentral mittels Verkehrsbeschränkung isoliert“ werden, die „Überwachung (Bestreifung)“ soll durch die Exekutive erfolgen, solange das nicht über die „Kapazitätsgrenze“ der Polizei gehe. Wenn sich das nicht mehr ausgeht, sollen entweder andere Beamte aushelfen oder „zentrale Unterbringung“ in „Quarantäne-Unterkünften“ angedacht werden,

das wolltet ihr haben?
das war die expertenmeinung.
danke nein.
und da kaempfen manche drum?
das war wohl falsch mit'' das virus einsperren'' besser die menschen, die krank sind?

scionescio
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@samro: Hast du die Frage nicht verstanden, kannst du sie nicht beantworten oder lenkst du wie immer durch Nebelwerfen vom Thema ab?

Die Frage lautet: warum haben die Slowaken 14x weniger Coronatote als Österreich?

hfg
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Es stellt sich bei

All diesen Zahlen zuerst immer die Frage wie sie zu Stande kommen! Jedes Land zählt wie es ihm gefällt.
Norm gibt es keine - daher hinken die Vergleiche weltweit. An Corona, mit Corona, viele Verstorbene nicht getestet oder einfach nicht erfasst usw.
Es gibt Dunkelziffern und Manipulationen überall.

samro
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frage

warum hat belgien und usa nicht die gleichen und andere?

in tschechien zeigte die bevoelkerung von beginn an mehr selbstdisziplin.
fingen an masken zu naehen selbst.
heute wird schon bei uns gejammert.
nein noc besser: jetzt kommtdie angstnummer ob die vielleicht gefaehrlich sind.

erinnern sie sich an das erdbeben in zagreb. das war kurz nach unsrem lockdown. da waren die leute dort schon mit maske.

leserderzeiten
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NEOS

So wird das nichts mit einer Beteiligung an Kurz III.
Dann wirds eine Minderheitsregierung, und NEOS und FPÖ dürfen mit abnicken, wenn das Thema passt.

samro
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andere frage

gestern interessanter artikel:
am 29.4. vermeldete man:
Steirische Spitäler fahren ab 4. Mai hoch: Was das für Patienten und Mitarbeiter bedeutet: „die Anpassungen sind derart vorzunehmen, dass die derzeitige Kapazitätsauslegung für Covid-relevante Versorgung binnen einiger Tage wieder hergestellt werden kann“.

gestern:
''Das Hochfahren der steirischen Spitäler wird länger dauern als erwartet: In den aktuellen Planungen sind weitere Fragen aufgetaucht, die jetzt in einer eigenen Kommission gelöst werden sollen.
Vor allem die Bettenzahl kann in Covid-Zeiten und bei den unterschiedlichen räumlichen Situationen der steirischen Spitäler niemals auf den alten Stand gebracht werden. Aufgrund der Ansteckungsgefahr müssen ja Abstände genauestens eingehalten werden.''
Die aufgeschobenen Behandlungen müssen eingearbeitet werden, das bedeutet eine entsprechende Anpassung des Dienstplanes. Seit letzter Woche herrscht laut Vorstandsmeldung sogar „Regelbetrieb“. Das bedeutet, dass alle Mitarbeiter anwesend und in Dienstplänen erfasst sein müssten. Was angesichts des unklaren Zeitplans für das Hochfahren in einigen Spitälern der Steiermark für Unverständnis sorgte. Denn ohne ausreichende Patientenzahlen wird es nicht genügend Aufgaben für den Einsatz der gesamten Mannschaft geben.

warum sind alle mitarbeiter anwesend wenn es keinen regelbetrieb gibt? und das in covidrelevanten spitaelern? kein wunder dass da unverstaendnis ist
was ist da falls es einen fall gibt? alle da daher alles zu?

Bobby_01
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samro

Sie haben vollkommen recht, alle sinnvollen Regelungen, wie Gruppen, Abstand usw. wurden von einem Tag auf den anderen aufgehoben, alle müssen zum Dienst. Wer nicht gebraucht wird wird zum Urlaub eingeteilt. Dies alles nach den anstrengenden psychisch extrem belastenden Wochen für die Mitarbeiter.
Wie viele Mitarbeiter haben sich inzwischen infiziert, dass wird still geschwiegen.
Diese Entscheiden treffen die Wissenden, welche sicher in ihrem Büro sitzen.
Hoffe so sehr dass es nicht zu einer zweiten Welle kommt, da die Motivation des medizinischen Personal nach solchen Aktionen nicht besser wird.

samro
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artikel

den artikel im flter gelesen was die experten vorgeschlagen haben?

„Die Masse der Verdachtsfälle“ soll „dezentral mittels Verkehrsbeschränkung isoliert“ werden, die „Überwachung (Bestreifung)“ soll durch die Exekutive erfolgen, solange das nicht über die „Kapazitätsgrenze“ der Polizei gehe. Wenn sich das nicht mehr ausgeht, sollen entweder andere Beamte aushelfen oder „zentrale Unterbringung“ in „Quarantäne-Unterkünften“ angedacht werden, lautet der „Vorschlag zur Entscheidung an politische Führung“.

noch wer der sich aufregt?

 
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