Coronavirus Demonstration in Wien von Polizei aufgelöst

Erste Teilnehmer leisteten den Anordnungen der Exekutive gegen 16.00 Uhr Folge und verließen den Albertinaplatz. Die Polizei kündigte ein konsequentes Einschreiten an.

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SALZBURG: CORONAVIRUS - POLIZEI MIT MUNDSCHUTZ
© (c) APA/BARBARA GINDL
 

Am Freitag hat in der Wiener Innenstadt die erste Demonstration seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen am 16. März stattgefunden. Diese richtete sich gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung und war von der Polizei untersagt worden. Dennoch sammelten sich am Nachmittag dutzende Teilnehmer am Albertinaplatz. Nach knapp zwei Stunden war die Versammlung zu Ende, die Polizei zog sich zurück. Ein Mann war zuvor wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen worden. Dazu kamen einzelne Identitätsfeststellungen.

Weitere Anzeigen wegen Verstöße gegen das Covid-19 Maßnahmengesetz
und nach dem Versammlungsgesetz sollen durch die von der Exekutive aufgenommenen Bild- und Tonaufnahmen erfolgen, kündigte diese an. Auch den Veranstalter erwartet eine Anzeige, weil die Versammlung trotz Untersagung stattgefunden hat. Insgesamt verlief die Kundgebung friedlich, betonte Polizeisprecher Paul Eidenberger.

In den vergangenen Tagen hatte es ein Hin und Her um die der von der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) veranstalteten Demonstration gegeben. Schlussendlich wurde die Demo am Freitagvormittag von der Polizei untersagt. Daraufhin kündigten die Veranstalter anstelle der Kundgebung eine Presseerklärung an. Trotzdem versammelten sich Freitagnachmittag zahlreiche Menschen am Albertinaplatz.

Die Kundgebung war von der Initiative für fünf Personen angemeldet worden. Die Polizei begründete am Vormittag die Untersagung mit der Einschätzung, dass mehr als die angemeldeten Teilnehmer kommen würden - und behielt damit Recht. Laut den Veranstaltern hatten sich trotz der Absage rund 200 Menschen versammelt, "weitaus mehr, als angenommen", hieß es in einer Aussendung. "Unsere Prognose ist eingetreten", konstatierte Eidenberger. "Die Erfahrungswerte von heute werden in die künftigen Entscheidungen einfließen", betonte der Polizeisprecher.

Wien: Demonstration trotz Verbot

In der Wiener Innenstadt hat am Freitagnachmittag trotz Untersagung eine Kundgebung gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung stattgefunden.

(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Mehrere Dutzend Personen versammelten sich am Albertinaplatz. Eine von der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) angekündigte Presseerklärung wurde vorerst nicht verlesen, vielmehr ergriffen einzelne Manifestanten das Wort.

(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

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Gegen 15.00 Uhr hatte die Polizei am Freitag die Anwesenden erstmals per Lautsprecher dazu aufgefordert, Abstand zu halten. Dieser war in der Menge absolut nicht gewährleistet. Die Durchsage der Exekutive wurde mit lauten Buh-Rufen quittiert. Außerdem skandierten die Manifestanten hatten unter anderem "Wir sind das Volk", diese Parole wurde in der Vergangenheit unter anderem von rechtsextremen Gruppierungen wie Pegida und AFD verwendet. Außerdem ertönten "Weg mit Kurz"-Sprechchöre.

Es folgten weitere Durchsagen der Exekutive, "dass sich gesetzeswidrige Vorgänge ereignen" und diese eingestellt werden sollen. Gegen 16.00 Uhr Schritt die Polizei zur Tat und erklärte die Kundgebung für aufgelöst. Wenig später folgte diese Ansage auch via Lautsprecher seitens der Demonstranten. Die Exekutive wiederum kündigte konsequentes Einschreiten an. Außerdem bat sie via Lautsprecherdurchsage um Verständnis und Kooperation. "Bitte verstehen Sie, dass wir unseren Job machen und nicht weiter diskutieren können", hieß es in einer Durchsage. Die Exekutive sei verpflichtet, Identitätsfeststellungen durchzuführen. "Wir ersuchen Sie, kooperativ zu sein und ihre Daten bekannt zu geben", bat die Exekutive.

Zahlreiche Kundgebungsteilnehmer verließen daraufhin den Albertinaplatz. Gegen 16.30 Uhr begann die Polizei mit einzelnen Identitätsfeststellungen. Kurze Zeit später erfolgte die Festnahme wegen Widerstands. Eine Frau wurde gerade einer Identitätsfeststellung unterzogen, als ein Mann hinzukam und einen Polizisten von hinten festhielt. Sofort sammelten sich wieder dutzende Personen um die Polizisten. Unter den nach Auflösung der Kundgebung durch die Polizei und den Veranstalter anwesenden Personen befand sich auch Identitären-Chef Martin Sellner.

Die Deeskalations-Strategie der Polizei zeigte am Freitag schließlich Wirkung. Kurz vor 17.00 Uhr begann die Polizei damit, sich zurückzuziehen. Es blieben lediglich einzelne Demonstranten am Albertinaplatz zurück. Unterstützt wird die Initiative unter anderem von dem Arzt Christian Fiala und dem Rechtsanwalt Roman Schiessler. Fiala betonte gegenüber der APA, dass es sich bei den Teilnehmern um Personen, "die unabhängig voneinander zufällig vorbeigekommen" seien, gehandelt habe. "Es kann nicht sein, dass das das Ende der Demokratie ist", sagte Fiala zur APA. Die Veranstalter kündigten für kommenden Freitag eine "neue, größere Demo" vor dem Bundeskanzleramt an. Polizeisprecher Eidenberger hält es "aus derzeitiger Sicht eher für unwahrscheinlich, dass diese Demonstration stattfinden darf".


Kritik an der Untersagung der Kundgebung durch die Polizei äußerten am Freitag Verfassungsjuristen. Wie für seinen Kollegen Heinz Mayer ist auch für Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk die Entscheidung der Polizei, die für Freitagnachmittag angemeldete Demo der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) zu verbieten, zumindest hinterfragenswert. Es hätte wohl andere Möglichkeiten gegeben, meinte der Jurist, die Demo trotz Covid-19-Maßnahmengesetz durchzuführen. Auch Mayer hält die Untersagung durch die Polizei für nicht zulässig. Vielmehr könnte die Behörde den Versammlungsverantwortlichen Maßnahmen vorschreiben, etwa, dass Ordner dafür sorgen müssen, dass die Abstände eingehalten werden. Aber die Versammlung bereits im Vorfeld zu untersagen, sei nicht gerechtfertigt, sagte er der APA.


Corona: Wie verhalte ich mich richtig?

Wenn Sie bei sich Erkältungssymptome bemerken, dann gilt zunächst: zu Hause bleiben und Kontakte zu Mitmenschen meiden! Tritt zusätzlich Fieber auf oder verschlechtert sich der Zustand, dann sollte das Gesundheitstelefon 1450 angerufen werden. Bei allgemeinen Fragen wählen Sie bitte die Infoline Coronavirus der AGES: 0800 555 621 .
Die Nummer 1450 ist nur für Menschen mit Beschwerden! Es gilt: Zuerst immer telefonisch anfragen, niemals selbstständig mit einem Corona-Verdacht in Arztpraxis oder Krankenhaus gehen!

Coronavirus-Infopoint

Kommentare (28)
U0W9REHQC62KZEO7
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freiheit und grundrechte

werden unter dem vorwand einer grippe mit füßen getreten. ich halte auch nichts von den klima-aktivisten, aber deswegen sollte man nicht gleich alle erschießen, die kurzens autoritärkurs nicht folgen. und die österr. corona-strategie wird im endeffekt nicht erfolgreicher sein als andere, sondern bloß viel länger dauern. und bis dahin werden wir uns an die "neue normalität" von überwachung, bespitzelung und gefängnis gewöhnt haben. ob da alle noch lange mitmachen...?

edi99
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bin ganz ihrer meinung!

falls sich dieser virus nicht verflüchtigt wie andere influenzaviren im sommer, haben wir kaum was gewonnen, weil er bei lockerungen neu aufflammt. dann blieben wir in einer lockdown zeitschleife gefangen - mit horrenden kolateralschäden, die sich jetzt schon deutlichst zeigen!

blackpanther
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Bergamo

Jeder Demonstrant sollte dazu verurteilt werden, ein Monat in einem Spital in Bergamo mitzuhelfen. Anstatt froh zu sein, wie glimpflich Österreich bisher im Vergleich zu vielen Ländern durch die Krise gekommen ist, provozieren diese Leute ein Wiederaufflammen und damit weitere enorme Schäden für Gesundheit und Wirtschaft. Im Vergleich zu anderen Staaten sind unsere Beschränkungen bisher sehr gemäßigt.

edi99
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Sie sollten einmal ein Monat in der Lombardei leben,

bei dieser Luftverschmutzung, den von der EU kaputtgesparten Spitalsbetten, dem Antibiotikamissbrauch (im Supermarkt erhältlich), den entsetzlich unhygienischen engsten Sammelunterkünften mit Ausbeutung (chin. Wanderarbeiter bei "Pronta Moda"), und dann erleben, dass Italien die EU um medizinische Hilfe bitte, und Sebastian Kurz statt dessen die Grenzen schließen lässt!

naschilein
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SCHLUSS mit der "GESUNDHEITS"-DIKTATUR


Der verlogene Wahnsinn muss SOFORT aufhören und die Maßnahmen müssen SOFORT aufgehoben werden!

Corona ist NICHT der todbringende Virus, den uns die Regierung versucht, zu verkaufen! – Das ist inzwischen bewiesen!

Die Sanktionen sind weitaus schlimmer als Corona – menschlich, psychisch, physisch und wirtschaftlich!

Schützt die Alten und die Vorbelasteten – wenn diese dies überhaupt wollen (Autonomie ist ein ethisches Grundprinzip!!!!) – aber lasst die restlichen Millionen FREI!

FREIHEIT ist unser größtes Gut!!!

marckoe
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Egoist_innen

Ja genau so argumentieren Egoist_innen! Einzigen Gedanken "ich will" und alle anderen sind mir egal, bis sie selbst betroffen sind oder ihre Angehörigen und dann? Haben Sie wenigstens den Respekt vor den Opfern dieser Pandemie und ihren Angehörigen!

PaulMatt
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Ich habe Respekt

Ich habe Respekt vor allen Opfern, auch den 25.000 der letzten Grippewelle in Deutschland. Vor den Maßnahmen habe ich leider keinen Respekt, weil völlig überzogen!

edi99
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Absolut!

Fragen zur Rolle des Immunsystems bei Corona-Abwehr, anstatt dass man Tipps zu Stärkung gibt, wird es durch #bleibzuhause, keine Bewegung in frischer Luft, keine Sonne nachhaltig geschwächt
nach dem Grund regionaler Häufungen (Lombardei weit vor allen anderen Regionen Italiens),
Smog und Luftverschmutzung (New York, Madrid, Wuhan), Infektionen durch Aerosole, Missbrauch von Antibiotika (in Italien im Supermarkt erhältlich),
entsetzlich unhygienische engste Sammelunterkünfte mit Ausbeutung (Wanderarbeiter Wuhan, Lombardei, "Pronta Moda")
riskanter Verzehr von Wildtieren (Wuhan)
Fettleibigkeit durch falsche Ernährung und falschen Lebensstil (USA, fast food, keine Bewegung, als Kranker geht man trotzdem arbeiten, um den Job nicht zu verlieren)
Mundnasenschutzmasken sogar unhygienisch, erhöhtes Infektionsrisiko durch Atemfeuchtigkeit:
https://www.kleinezeitung.at/international/corona/5793162/CoronaStreitfrage_WHO-gegen-allgemeines-Mundschutztragen
Die Frage der Vorerkrankung bildet sich NICHT in den Statistiken ab
Das RKI will keine klaren Fakten, indem es abrät von der Obduktion Verstorbener, die positiv Corona getestet wurden - diese zählen automatisch als Coronatote!

joektn
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🤔

Bei manchen Leuten scheint Corona das Gehirn anzugreifen, wenn man hier so eine Demo plant, veranstaltet und dann auch noch dort hingeht.

PaulMatt
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Ja, bei mir zum Beispiel - zum Nachdenken über die Maßnahmen und deren Unsinnigkeit!

Kommentar steht in der Überschrift

PaulMatt
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Benjamin Franklin

Wer seine Freiheit für Sicherheit aufgibt, der wird beides verlieren.

Ich bin stolz das es in Österreich auch Menschen gibt, welche die Demokratie in Form einer Demo gegen extrem überbordende Maßnahmen durchführen.
Seit den Demos in den Donauauen gegen das Kraftwerk ist der Österreicher ein Kuschelbürger geworden. Hätten wir diese Demos dazumal nicht gehabt und wären dort viele nicht bereit gewesen sich gegen die Polizei zu stemmen (wenn auch ungesetzlich),. dann gäbe es heute dort ein Kraftwerk und Zwentendorf wäre wohl auch in Betrieb gegangen. Hut ab vor denen die in dieser Sache trotz Strafandrohung auf die Strasse gehen, Hut auf für jene, die solche Demos für politische oder andere Zwecke verwenden.

edi99
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Gehirn ist derzeit echt nicht empfohlen,

wird durch St. Basti schwer geahndet.

Mein Graz
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@edi99

Ich bin wahrlich kein Anhänger von Kurz, ich bin allerdings Befürworter der Maßnahmen, die wahrscheinlich das schlimmste Szenario - nämlich unzählige Tote - verhindert haben.

Das ist der Grund, warum ich hier Widerspruch einlege: Gehirn ist derzeit eher bei denen Mangelware, die sich gegen die gesetzten Maßnahmen aussprechen und sich zusammenrotten, um möglichst viele Menschen zu gefährden.

Schladming47
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Wo sind den die Grünen

Hätte die Demo unter Kikl stattgefunden und aufgelöst worden wäre ein Aufschrei von den Grünen gewesen. Und wo sind sie jetzt? Nur ein Anhang von Herrn Kurz das er seinen Posten behält

Possan
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jetzt eine demo?!

Anscheinend ist es wirklich an der zeit, die ausgangsbeschraenkungen zu lockern. manche duerften zu wenig frischluft daheim bekommen, ansonsten kan ich mir wirklich kein gscheiteres argument fuer eine demo momentan vorstellen. fuer jede meinungsaesserung gibts digitale plattformen (wie halt da grad auch...), aber grad jetzt menschengruppen zu provozieren 🤔. und die polizei kann wieder ausruecken um die spassvoegel einzufangen oder zu zerstreuen.. na ja, wir zahlens eh alle mit! danke!!

edi99
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Frische Luft, Natur, Park, Bewegung stärken erwiesenermaßen das Immunsystem!

Oder stimmt das nicht, warten wir besser #bleibzuhause auf die Impfung gegen Covid-19?

Frei denkende Menschen in frischer Luft, noch dazu mit genügend Abstand, das braucht der Staat, sonst haben wir Orwells 1984 jetzt in 2020!

PaulMatt
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Ich habe Angst vor einer Zwangsimpfung

Kommt vielleicht auch diese wie in DK. Mit Polizei, Fesselstuhl und Militär mit MG. im Anschlag?
Die körperliche Unversehrtheit ist eines der höchsten Menschenrechte.
Ich würde mich sicher nicht impfen lassen, ohne Fesselung und ohne Todesstrafe auf nicht Impfung. Mein Arzt empfiehlt mir die Grippeimpfung auch nicht. . .

naschilein
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Es ist Zeit, aufzustehen


und einen offenen Diskurs zu verlangen.

Online Kommentare zu schreiben, reicht bei weitem nicht mehr aus.

Jeder Tag ist kostbar – die Menschen drehen schon am Rad – für NICHTS!

carlottina22
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Erwartet

habe ich so eine Aktion ehrlich gesagt seit längerem. Obwohl ich auch nicht mit allem einverstanden bin, das im Moment passiert, halte ich dies für äußerst bedenklich. Hier wird damit gespielt, Menschen aufzuwiegeln und in infamer Weise und mit dem Spiel, anderen zu suggerieren, dass in Österreich die Demokratie ausgehebelt wird, dazu zu animieren, sich aufzulehnen und zwar nicht in einer einem demokratischen Verständnis akzeptablen Form, sondern brutal und gefährdend.

edi99
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Nach einigen Wochen Ausnahmezustand bei geringen Infektionszahlen finde ich diese Demo äußerst angebracht, und keineswegs überzogen!

Wo sind wir denn, noch in einer Demokratie?

Sicher ist die Schulmedizin mit ihren Immunologen und Virologen derzeit äußerst wichtig, mir erscheint jedoch ihre Zielrichtung sehr eindimensional.
Als einziger Heilsbringer wird eine Massenimpfung durch einen Impfstoff, den die WHO mit Bill Gates Stiftung und Pharmakonzernen mit aller Macht in 18 Monaten durchpushen will, ohne die sonst übliche und nötige Sorgfalt bei Testserien anzuwenden (wegen des Zeitdrucks)
Wie so oft, werden Symptome bekämpft, es wird kaum nach den Ursachen gefragt. Diese Vorgangsweise ist für mich unwissenschaftlich.
Anstatt dass in einem Miteinander sämtliche medizinischen Disziplinen ihre Stärken im Kampf gegen Covid-19 einbringen, agieren Schulmedizin und Medien teilweise mehr als sonst ignorant und intrigant gegenüber anderen medizinischen Disziplinen.
Obwohl man ja selbst noch ratlos ist und kein Heilmittel hat, werden die anderen madig gemacht (z. B. Homoöpathie).

tenke
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Unfassbar.

Hoffentlich Maximalstrafe für jeden Teilnehmer!!

PaulMatt
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Maximalstrafe für jene die nicht mitgemacht haben

Mein Kommentar steht in der Überschrift.

edi99
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Genau, anders tenken gehört verboten, sofort einsperren, Maximalstrafe, lebenslang, die AndersTenker!

Sie hätten sich sicher in der DDR wohl gefühlt, oder täusche ich mich?

Wo kämen wir denn hin, wenn wir über die "Neue Normalität" nachdenken würden, und Kurzen's gouvernantenhafte Slimfit-Befehlsausgaben mit Message-Control-Sprechpuppen und etlichen Hoppalas?
Wir erleben hinter Kurz eine intransparente, ihm gewogene Expertokratie, die nicht MIT Betroffenen spricht, sondern über sie entscheidet. Wer bei den Experten dem Mainstream (z. B. Maskenpflicht) widerspricht, fliegt raus.

tenke
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Nein.

Anders Denken gehört nicht und ist nicht verboten.
Versammlungen sind verboten.
Denken ist auch erlaut.

PaulMatt
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Demonstrationsfreiheit ist mit das höchste Gut der Demokratie

Mein Kommentar steht in der Überschrift

Chris I am
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Und eine Demonstrations während einer Epedemie ist so nötig oder wie?

Geh bitte, ihr habt alle ein Gehirn um es zu benützen und ned im Keller zu lassen. Diese Demonstration ist so was von contra produktiv, ich weiß nicht wo ich anfangen soll. Wenn ihr alle ja so ein schreckliches Leben unter der "Diktatur", so wie ihr sie beschreibt lebt und der Kurz (der den besten Zeitpunkt für die Maßnahmen und für die Auflösung der Maßnahmen gesetzt hat) [ich bin kein Fan von Kurz], der uns ja alle einsperrren "möchte", was für einen Sinn hat eine Demonstration dafür? Das einzige was ihr damit erreicht ist, dass sich unter euch eventuell sich jemand ansteckt, weil ihr alle nichts von Abstand versteht, und damit eine Verlängerung der Maßnahmen, die der Kurz eh schon vor hat aufzulösen.

Ich mein bitte, wir reißen uns alle zusammen für des und keiner sitz gern die ganze Zeit zuhause, aber hört auf mit dem Schwachsinn, wenn ihr möchtet dass wir wieder normal leben können. (Und ja, bitte Maximalsstrafe an jeden ungebildeten von der Demo als Lektion für diese dumme Aktion.)

 
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