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Laut MinisteriumVerwirrung eingeräumt: Klarstellung zu Oster-Erlass am Montag

Eine Klarstellung zum sogenannten Oster-Erlass zum Verhalten der Bevölkerung in der Corona-Krise während der Feiertage soll am Montag erfolgen.

© APA
 

Das kündigte Clemens Auer, Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium, am Samstagabend in einer "ZiB2 Spezial" des ORF-Fernsehens an. Gegen den Erlass hatte es zuvor massive rechtlich und politische Kritik gegeben. "Wir haben die Verwirrung angestiftet", räumte Auer ein, "und werden sie entwirren", versprach der Sektionschef. Laut Gesundheitsministerium soll der Erlass gerade rund um das Osterfest große Zusammenkünfte auch in Haushalten verhindern. Zudem sollen dadurch auch "Corona-Partys" unterbunden werden.

Letzteren Punkt betonte auch Auer in der "ZiB2 Spezial": Man wolle, dass sich "Corona-Partys" nicht am Osterwochenende wiederholten. Warum der Erlass zusätzlich zu den bestehenden Ausgangsbeschränkungen nötig sei, klärte Auer nicht auf, sondern verwies auf den Montag.

Konkret stellt der Erlass für die Zeit bis Ostermontag klar, dass Zusammenkünfte in einem Raum auf die gemeinsamen Bewohnerinnen und Bewohner des Haushalts plus fünf Personen beschränkt werden. Nach Kritik seitens der Oppositionsparteien sowie Verfassungsrechtlern, wonach es keine gesetzliche Grundlage dafür gebe, verteidigte das Gesundheitsministerium den Erlass und stellte später klar, dass sich in geschlossenen Räumen höchstens fünf Personen zusammenfinden dürfen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben: "Das heißt, leben im gemeinsamen Haushalt zum Beispiel schon vier Personen, dürfen trotzdem fünf Personen dazukommen."


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Isidor9
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Verheerende Performance

Dieser Herr Auer , macht seit Beginn der Krise einen völlig überforderten ,unprofessionellen Eindruck.Ich verstehe nicht,warum man in so einer heiklen Situation nicht einen dynamischen Krisenmanager anstatt eines pragmatisierten Beamtentyps einsetzt.

100Hallo
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Gesetz

in Tirol gilt diese Bestimmung nicht. Die Tiroler sind Verbrecher die müssen eingesperrt bleiben.

redniwo
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Verstehe den Stress

Ich finde es verständlich, dass das Innenministerium in der Hektik momentan auch mal einen Fehler machen kann und die Maßnahmen der 10 Tage vorher vergessen hat. Also bitte, ich fände es total sympathisch das zuzugeben und zu sagen dass die vorherigen Regeln genügen.

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Wie kommen diese 5 Personen in eine andere Wohnung?

Auch diese Frage wurde von Wolf gestern gestellt und konnte nicht beantwortet werden. Es ist ja nur aus bestimmten Gründen erlaubt die Wohnung zu verlassen. (einkaufen, arbeiten, anderen helfen, spazieren) Besuche in anderen Wohnungen sind somit ohnehin verboten! Denke die Regierung soll bei den Erlässen nicht übertreiben. Das wird eher dazu führen, dass auch andere, wichtige nicht eingehalten werden.

Wildberry
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Erlass

Muss man so übertreiben?? Jeder soll schaun dass man im kleinen Rahmen feiert und Punkt! Oder wollen wir wieder nach Ostern mehr Fallzahlen haben??? Und an die, die das nicht einsehen wollen,.......genau die regen sich jetzt so künstlich auf! Überwachungsstaat bla bla bla, lächerlich!

Isolde9
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1984

Weit ist's nimmer bis zur totalen Überwachung... und dass Grüne da mitmachen ist schon bemerkenswert. Übertriebene Polizeikontrollen von Spaziergängern, angedachte Handyüberwachung mittels Tracking und jetzt noch Spionage in den eigenen vier Wände zur Osterjause... fehlt nur noch, dass jeder per "Notverordnung" gechipt wird... und alles unter dem Deckmantel "nur zu eurem besten" ... ich finde, dass man mittlerweile meilenweit übers Ziel schießt...

koko03
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@Isolde

Sie haben aber noch nichts kapiert 🤦‍♂️🤦‍♂️

Patriot
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@Isolde9: Übertreiben'S bitte nicht so maßlos!

Die Vorgangsweise der Regierung ist in Ordnung, das beweisen eindeutig die Zahlen!

rosen123
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Vielleicht gesunden Hausverstand einschalten

Bitte tuts das nicht ,- dass Ihr euch trefft (plus 5 Personen) in einem Haushalt! Seits gescheit / weil sonst wäre ja Alles -alles was Davor veranlasst und umgesetzt wurde - ein Schmarren gewesen seitens der Regierung .
Weil wenn zu den Ostertage von „ jedem Dorf ein Hund“(Redewendung) zu Besuch kommt „ ist meiner Meinung nach wirklich alles für die Fisch gewesen ........ ist halt meine Einschätzung ..... besinnliche Ostertage und Bleibts Alle gesund !!

Mein Graz
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Klarstellung zu Oster-Erlass am Montag

Na da bin ich mal gespannt, wie sich die Regierung aus diesem Erlass rauswindet, steht es doch eindeutig so geschrieben.
Da gibt es kein "falsch interpretiert" und kein "falsch verstanden". Da kann jetzt doch fast nur mehr eine Schreibkraft einen Fehler gemacht haben?

kairos55
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Rudi Autokrat

Welche Hirne haben diesen missverständlichen Erlass sprichwörtlich gepfuscht?
RudiRudi: Von Weitsicht weit gefehlt, von allen guten Geistern verlassen, übers Ziel hinausgeschossen, fast möchte man meinen die demokratischen Grundfreiheiten vor die Säue geworfen.
RudiRudi: Hast Du diesen Erlass wirklich durchgelesen, abgewogen und vor allem den Hausverstand eingesetzt vor dem Hintergrund, dass die 2. Republik schon Jahrzehnte währt?
RudiRudi: Geh nach dem Gottesdienst in dich, sammle die besten Köpfe die Du kriegen kannst, schau über den Teller Deines Ressorts, binde Kritiker und Opposition ein, mach Deinen Job einfach gut, konsensual und nimm um Gotteswillen die Bevölkerung mit.
RudiRudi .....

tannenbaum
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Ich

hätte da eine wichtige Frage wegen meines zukünftigen Wahlverhaltens! Hat die SPÖ da zugestimmt, dass die Polizei ohne richterliche Anordnung nach eigenen Gutdünken in mein Haus eindringen darf? Bitte um Antwort! Danke!