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81.000 Unterschriften Parlament muss sich mit Tampons befassen

81.000 Unterschriften für Online-Petition, in der gefordert wird, Steuern auf Tampons und Binden zu senken, ist eine Aufforderung an die deutsche Politik.

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Der Petitionsausschuss des deutschen Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende Online-Petition hat in rund vier Wochen mehr als 81.000 Unterschriften bekommen - das Quorum für eine Beratung im Bundestag liegt bei 50.000.

Ins Leben gerufen wurde die Petition vom Online-Magazin "Neon" und dem Start-up Einhorn, das für vegane Kondome bekannt ist. Unter dem Motto #keinluxus hatten sie vor allem in sozialen Netzwerken intensiv für ihr Anliegen geworben - und prominente Unterstützer wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut und die Moderatoren Charlotte Roche, Palina Rojinski und Jan Böhmermann gewonnen.

50.000 Unterstützer nötig

Nach Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes kann sich jeder Bürger mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag wenden. Wer für sein Anliegen binnen vier Wochen 50.000 Unterstützer gewinnt, wird eingeladen, es im Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung darzustellen

Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen in Deutschland der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt - und nicht der ermäßigte von sieben Prozent, der für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen ist. "Die Periode ist unausweichlich", schreiben die Autoren. "Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden."

Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten. Die Initiatoren müssen nun im Bundestagsausschuss angehört werden. Dabei dürften sie bereits Unterstützer haben, denn auch der christdemokratische Frauenpolitiker Marcus Weinberg forderte zuletzt niedrigere Steuern auf Damenhygiene-Produkte.

 

Kommentare (2)

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xx99
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Ist zwar an der Benachteiligungsdebatte vorbei, aber

man könnte sich eben auch eine Menstruationstasse kaufen.... spart Geld und ist umweltfreundlich(er)! Eine Petition gegen Wegwerfprodukte wäre mir in der Hinsicht daher um Einiges lieber! Und wenn man einmal alle 2 Jahre so etwas kauft wird man sich auch über ein paar Euro mehr nicht mehr ärgern - und jaja ich weiß eh, es geht ums Prinzip!

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HerbertStoeckl
3
12
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Warum interessiert

das Thema nicht die Frauen im EU Parlament.

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