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DeutschlandBericht: Jede zweite Abschiebung scheiterte

Rund 7.000 Mal kam die Absage erst am Tag des Abschiebeflugs. Die häufigsten Gründe: Migranten waren nicht auffindbar, krank oder es fehlten Papiere, berichtet die "Bild am Sonntag".

Bericht: Jede zweite Abschiebung scheiterte
Bericht: Jede zweite Abschiebung scheiterte © APA/BUNDESHEER/PUSCH
 

Mehr als jede zweite geplante Abschiebung aus Deutschland ist einem Bericht zufolge 2018 gescheitert. Von den rund 57.000 vorgesehenen Abschiebungen hätten 30.921 nicht stattgefunden, berichtete die Zeitung "Bild am Sonntag". Das entspricht einem Anteil von mehr als 54 Prozent.

In vielen Fällen waren laut dem Bericht die Personen, die außer Landes gebracht werden sollten, nicht auffindbar oder krank oder es fehlten Papiere. Deshalb kam es gar nicht zur Übergabe der Betroffenen von den Ländern an die Bundespolizei, die Abschiebungen durchführt. In mehr als 27.000 Fällen seien die entsprechenden Termine abgesagt worden, mehr als 7.000 Mal sogar erst am Tag des geplanten Abschiebeflugs.

In 3.220 Fällen wurde die Rückführung dem Bericht zufolge nach der Übergabe an die Bundespolizei und kurz vor der Abreise abgebrochen. Der häufigste Grund dafür sei "aktiv passiver Widerstand" der Abzuschiebenden gewesen.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die Zahlen als nicht akzeptabel. "Das kann ich nicht tolerieren", sagte er der "Bild am Sonntag". Er habe mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits darüber gesprochen, "dass wir das zügig abstellen müssen".

 

Gesetzesentwurf

Seehofer hatte Mitte Februar einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Abschiebungen in bestimmten Fällen erleichtern soll. Dabei geht es um die geduldeten Ausreisepflichtigen. Wenn Menschen aus dieser Gruppe nicht an der Beschaffung von Passpapieren mitwirken oder vor einer Rückführung untertauchen, sollen sie leichter abgeschoben werden können.

Kommentare (1)

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tomtitan
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Lesenswert?

"Der häufigste Grund dafür sei "aktiv passiver Widerstand" der Abzuschiebenden gewesen.""... nicht auffindbar oder krank oder es fehlten Papiere."

So einfach geht's - wer einmal da ist, der bleibt - wenn man so will...

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