Wie die Staatsanwaltschaft Rostock zusammen mit anderen Strafverfolgungsbehörden am Mittwoch mitteilte, waren in Mecklenburg-Vorpommern Schmier- und Reinigungsmittel hergestellt worden, die von der chemischen Zusammensetzung dem Dieselkraftstoff sehr ähnlich waren.
Die mutmaßlichen Betrüger verkauften demnach diese Schmier- und Reinigungsmittel tatsächlich auch als Kraftstoff. Sie sollen damit zwischen Dezember 2014 und September 2016 Steuern in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro hinterzogen haben. Den Angaben zufolge wird in mindestens 244 Fällen ermittelt.
Amtshilfe aus Österreich
Am Mittwoch seien in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie in Tschechien, Italien, Polen, Österreich und Ungarn rund 40 Objekte durchsucht worden. Drei Beschuldigte sitzen in Untersuchungshaft. Insgesamt ermittelten die Behörden gegen sieben Beschuldigte aus Deutschland, sieben aus Italien sowie sechs aus Tschechien.
Bei den Aktionen des Zolls in Österreich sei es vor allem Amtshilfe gewesen, sagte Ministeriumssprecher Johannes Pasquali am Mittwoch zur APA. Denn federführend in den Ermittlungen sei Deutschland, die Ergebnisse werden nun evaluiert. "Grundsätzlich sind wir sehr aktiv im Kampf gegen Dieselbetrug."
Der Fahndungserfolg habe eine Signalwirkung für Kriminelle, die grenzübergreifend arbeiten: "Die Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden in Europa funktioniert", hieß es. Vom österreichischen Finanzministerium war zunächst keine Information zu erhalten.