Wegen der Überschreitung der durch die EU festgelegten Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) beschäftigt sich die Justiz in Stuttgart mit einem möglichen Fahrverbot für ältere Dieselautos ab 2018. Ähnliche Verbote wurden auch in Österreich zumindest angedacht. In Graz wurde eine dafür notwendige Umweltzone von der Bevölkerung abgelehnt, in Wien setzen sich die Grünen für eine solche Zone ein.

Diskussion in Graz

In Graz werden seit Jahren Diesel-Fahrverbote und autofreie Tage diskutiert, eine einschneidende Umsetzung gab es bisher jedoch nicht. Dafür fehlt der breite Rückhalt in der Bevölkerung, vom Landesverkehrsressort und derzeit auch vom Stadt-Regierungspartner FPÖ. Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) hatte vor fünf Jahren bei einer Umfrage die Grazer abstimmen lassen, ob sie für eine Umweltzone sind. In ihr wären nur noch Diesel-Autos mit zumindest Euro-Klasse 5 erlaubt gewesen. Rund zwei Drittel der Befragten waren dagegen.

Autofreie Tage

Das änderte nichts an Nagls Einstellung zu Diesel-Autos. Er fordert vom Gesetzgeber zumindest die gleiche Besteuerung wie für Benzin. In punkto autofreie Tage hat Graz vor vier Jahren ein Modell, das auf Freiwilligkeit basierte, probiert. Der Zulauf war trotz Gewinnspiel und breiter Werbung überschaubar. Von Verkehrslandesrat Anton Lang (SPÖ) gab es erst kürzlich wieder eine Absage für Fahrverbote für Graz. Die Luftqualität habe sich in den vergangenen drei Jahren verbessert, er verwies auf andere Maßnahmen wie etwa den "Feinstaub-Hunderter" auf den Autobahnen im Großraum Graz.

Grüne für Umweltzonen in Wien

In Wien setzen sich die Grünen für die Einführung von Umweltzonen ein. Besonders schadstoffreiche Fahrzeuge dürften dann nicht mehr in bestimmte Stadtgebiete einfahren. Die Grüne Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou hat im Februar eine Studie in Auftrag gegeben, die untersuchen soll, in welcher Form eine Feinstaubzone eingerichtet werden könnte. Das Ergebnis der Studie soll im Herbst diskutiert werden. Die Grünen hatten sich bereits 2010 für die Einführung von Umweltzonen ausgesprochen, der Vorschlag war damals allerdings beim Koalitionspartner SPÖ auf Ablehnung gestoßen.