Keine Polizei für die Stadt

Mehrheit lehnte eine eigene Stadtpolizei für Lienz ab.

Foto © HatzSymbolisch abgeführt wird "Vize" Elisabeth Blanik von den Kollegen Andreas Hofer (links) und Siegfried Schatz

Bürgermeister Johannes Hibler darf als einziger Behördenvertreter in Lienz das verordnete Alkoholverbot auf öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Spielplätzen kontrollieren.

Polizei muss einschreiten. Bei Vergehen ist er bemächtigt auch Strafen zu verhängen. So sah es zumindest die SPÖ mit Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik. Daher stellte sie an den Gemeinderat den Antrag auf die Installierung einer eigenen Stadtpolizei. Die Beamten der Polizeiinspektion Lienz hätten keine rechtliche Möglichkeit Verordnungen der Stadt zu vollziehen. "Ein Irrtum", konterte der Bürgermeister. Die Polizei müsste sehr wohl bei Anzeigen einschreiten. Hibler: "Und sie tut es auch." Als Beispiel nannte er den Iselkai, der 2002 mit einem Alkoholverbot belegt wurde. Da hätten mutige Anrainer dafür gesorgt, dass nach dem Erlass der Stadt, der Park "trocken" gelegt wurde.

Absage aus Kostengründen. "Vize" Meinhard Pargger (ÖVP) ließ nicht unerwähnt, dass Blaniks Parteikollege, Bürgermeister Helmut Wiesenegg in Reutte, vor drei Jahren die Stadtpolizei dort abschaffte. Aus Kostengründen­ und die waren für die Mehrheit im Lienzer Gemeinderat auch entscheidend, der Polizei für die Stadt eine Absage zu erteilen.