Keine Bürgerbefragung in Birkfeld

FPÖ stimmte für, ÖVP und SPÖ gegen Bürgerbefragung in Birkfeld.

Foto © Ulla PatzReformpartnerschaft in Birkfeld: ÖVP und SPÖ stimmten gegen eine Bürgerbefragung

Neuerdings taucht bei Gemeinderatssitzungen in Orten, wo auch die FPÖ einen Vertreter hat, immer wieder ein Gesicht auf: das des FP-Bezirkschefs Erich Hafner. Will er schauen, ob seine Gemeinderäte den Antrag nach einer Bürgerbefragung bezüglich Gemeindefusion durchboxen, wie es die FPÖ-Gemeinderäte dem Vernehmen nach in jeder Gemeinde planen?

Wie dem auch sei, Birkfeld und die vier Gemeinden der "G5", also Gschaid, Haslau, Koglhof und Waisenegg waren vorbereitet und Birkfelds Bürgermeister Franz Derler (ÖVP) setzte den Punkt "Bürgerbefragung" auf die Tagesordnung.

Diskutiert wurde darüber dennoch ausführlich. So sprachen sich ÖVP und SPÖ gegen eine Befragung aus, weil die Bevölkerung ohnehin sehr gut informiert sei. "Bei neun Veranstaltungen hatten wir 600 Besucher", sagte Vizebürgermeister Heinz Schabreiter (ÖVP). Hier habe man in der Bevölkerung eine breite Zustimmung zur Fusion der fünf Gemeinden feststellen können.

Das überzeugte FP-Gemeinderat Manuel Pfeifer nicht. "Es sieht ja fast so aus, als hätte man Angst vor einer Bürgerbefragung", sagte er. Gegen seine Stimme beschloss der Gemeinderat ein Papier, das besagt, man werde "derzeit" auf Bürgerbefragungen verzichten. Ein gleichlautender Text soll auch in den anderen vier Gemeinden beschossen werden, bzw. wurde schon beschlossen.