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Zuletzt aktualisiert: 14.12.2010 um 20:17 UhrKommentare

Die fetten Jahre sind vorbei

Das Budget 2011 von Gleisdorf sieht einige Einsparungen vor. Bis auf die SPÖ stimmten alle Fraktionen für den Voranschlag.

Insgesamt liege man ja nicht so weit auseinander, meinte der Gleisdorfer SP-Gemeinderat Paul Stoschitzky beim Beschluss über den Budgetvoranschlag 2011. Für eine Zustimmung von Seiten der SPÖ-Fraktion reichte es aber nicht. Mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Grünen erhielt der Voranschlag trotzdem eine satte Mehrheit.

Speziell in zwei Dingen rieben sich die Vorstellungen der Sozialdemokraten mit dem von VP-Finanzstadträtin Tamara Niederbacher vorgetragenem Budgetvoranschlag: Zum einen lag es am Verkauf von Fonds-Anteilen im Wert von rund fünf Millionen Euro. Die SPÖ zog dabei eindeutig Stellung dagegen, dass man für ein einziges Budgetjahr einen Teil des Familiensilbers zu Geld mache. "Die fünf Millionen Euro sind nur dann weg, wenn wir alle Vorhaben im außerordentlichen Haushalt (AOH) durchziehen", sagte Bürgermeister Christoph Stark. Das sei jedoch nicht geplant, vielmehr sollen etliche AOH-Projekte zurückgestellt werden.

Der zweite Reibungspunkt, warum die SPÖ ihre Zustimmung verweigerte, war die nach wie vor fehlende Kinderkrippe. "Für Kleinkinderbetreuung ist kein einziger Posten vorgesehen", kritisierte Hans Getto. Hier verwies Stark darauf, dass aller Voraussicht nach der Gratiskindergarten fallen werde. Erst danach wisse man, was das für die Gemeinden bedeute.

Sparen

Dass im kommenden Jahr auch die Solarstadt zu sparen habe, war allen Fraktionen bewusst. Diskussionen gab es vielmehr darüber, wo der Sparstift angesetzt werden soll. Für Erheiterung sorgte dabei Sportreferent Fritz Aigner, der an diesem Abend noch unbedingt 10.000 Euro mehr an Mitteln für die Förderung von Sportvereinen herausschlagen wollte. Allerdings - fürs Erste - vergeblich.

"Auch wenn es weh tut, wenn Förderungen heruntergestrichen werden", sagte Bürgermeister Stark, "muss man festhalten: Wir kommen von sehr fetten Jahren. Von diesem Niveau müssen wir nun einen kleinen Abstrich machen." Aber nach wie vor befinde man sich in Gleisdorf in Sachen Förderung und Dienstleistungen auf einem hohen Niveau.

Dennoch kritisierte Getto, dass es dem Budget an einer Perspektive mangle. "Wir haben bisher immer auf etwas hingearbeitet. Jetzt ist aber nichts mehr da", so Getto. Dem entgegnete Stark: "Wir haben jetzt ein Jahr, in dem wir über Kostenreduktionen sprechen. Wenn sich aber die Ertragsanteile weiterhin so positiv entwickeln dann werden wir auch wieder über Perspektiven reden können."

ROBERT BREITLER

BUDGETVORANSCHLAG 2011

Der ausgeglichene Budgetvoranschlag sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen sowie Ausgaben in der Höhe von 16,670.400 Euro vor; im außerordentlichen Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben von 5,646.900 Euro vorgesehen.

Die Förderungen für Betriebe, die Lehrlinge ausbilden und den Tourismus- und Wirtschaftsverband werden verringert; Investitionsförderungen sowie Förderungen für den Bau von Alarmanlagen werden gänzlich eingestellt.

In mehreren Bereichen werden 2011 die Abgaben erhöht wie zum Beispiel die Hundeabgabe oder Gebühren für Schanigärten. Weiters werden sich auch die Saisonkarten für das Schwimmbad verteuern; der Frühzahlerbonus fällt weg.

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