"Gehässiges Klima" statt Zusammenspiel

Kein Beispiel bei den Kollegen im Land nehmen sich die Politiker in Köflach: Bei der jüngsten Sitzung kam es erneut zu gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen SPÖ und Opposition.

Gutes Sitzfleisch benötigten die vielen Zuhörer und Mandatare bei der jüngsten Köflacher Gemeinderatssitzung. Eröffnet wurde um 17 Uhr, zu Ende ging die Zusammenkunft erst eine Stunde nach Mitternacht...

Zunächst wurden mit Franz Kerschbaumer, Helmut Trolp und Thomas Nöres drei neue Gemeinderäte in den Reihen der SPÖ angelobt: Sie folgten Christopher Suppan, Karlheinz Süß und Karl Gietler nach. Danach wurde über die Revision des örtlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes mit allen Einwendungsbehandlungen abgestimmt. Weil jeder Punkt einzeln abgehandelt werden musste, brauchte Raumplaner Herfried Peyker bis 20.30 Uhr, um alle strittigen Fälle darzulegen.

Mit Stolz präsentierte Bürgermeister Wilhelm Zagler später den Rechnungsabschluss, der sich von 2009 mit einem Soll-Abgang von fast einer Million Euro in einen Soll-Überschuss von 6338,05 Euro im Jahr 2010 verwandelt hat. Zagler lobte, wie sparsam gewirtschaftet wurde und bedankte sich bei LH Franz Voves für Bedarfszuweisungen in Höhe von mehr als 2,2 Millionen Euro. Kritik hagelte es für die anderen Fraktionen: "Die Opposition hat wenig dazu beigetragen. Die Opposition hat ein neues Klima in den Gemeinderat getragen, wie es das in dieser gehässigen Form noch nie gegeben hat."

Zufallsprodukt

Vizebürgermeister Helmut Linhart protestierte heftig gegen diese Anschuldigung. "Wie ihr mit uns umgeht, hat man heute gesehen." Den Rechnungsabschluss tat er als "Zufallsprodukt aufgrund günstiger Umstände" ab. Adolf Kern (VP) sprach von einer Selbstdemaskierung und verlangte eine Entschuldigung von Zagler. SPÖ-Stadtrat Bernhard Jammernegg wiederum rügte die Grünen, weil im Landtag ein Antrag eingebracht worden sei, Gemeinden wie Köflach, deren Bürgermeister mit Geld nicht umgehen könnten, so hohe Bedarfszuweisungen zu geben.

Über die Art, wie im Gemeinderat miteinander umgegangen wird, entwickelten sich eine lebhafte Diskussion mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. "Vize" Linhart wurde vorgeworfen, den abgesprungenen SPÖ-Mandatar Christopher Suppan, der - wie berichtet - eine Anzeige gegen den Bürgermeister eingebracht hat, rechtlich zu beraten. Dies wies der Jurist zurück, er habe ihm nur gesagt, er solle dem Stadtchef einen Brief schreiben. Von der Anzeige habe er erst später erfahren. Der Rechnungsabschluss wurde schließlich mehrheitlich abgesegnet.