Finanzstrafe nur "Durchläufer"

Wer der Stadt Köflach die Vorleistung für den ASK Köflach ersetzt, wurde in der Gemeinderatssitzung nicht verraten. Uneinigkeit auch bei möglichen Gemeindefusionen.

Foto © Andrea KratzerGemeinderat Alois Lipp (FPÖ)

Obwohl bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Köflach alle Beschlüsse einstimmig gefasst wurden, blieben hitzige Diskussionen nicht aus. Beispielsweise in der Fragestunde, bei der Gemeinderat Alois Lipp (FPÖ) nochmals auf die Finanzstrafe zu sprechen kam, die dem ASK Köflach kürzlich "aufgebrummt" wurde. "Es geht um 9000 Euro, die vom Steuerzahler der Stadt Köflach bezahlt worden sind." Was Lipp besonders sauer aufstieß: "Weil Subventionen ab 5000 Euro im Gemeinderat zu beschließen sind, wurde die Summe auf zwei Subventionen zu je 4500 Euro aufgeteilt, die im Stadtrat abgesegnet wurden."

Bürgermeister Wilhelm Zagler (SPÖ) erläuterte: "Wir wollten schnell helfen, damit der ASK nicht in Konkurs geht. Die Summe kommt aber nicht aus dem Steuergeld, sondern ist nur ein Durchläufer, weil wir das Geld anderwärtig aufgetrieben haben." Lipp meinte trocken, es sei aber nur der Ausgang und kein Eingang verbucht. "Das Geld kommt erst. Ich will im Protokoll vermerkt wissen, dass das der Steuerzahler der Stadt Köflach nicht bezahlt." Die Antwort, wer der Gönner sei, blieb Zagler mit dem Hinweis, es gebe Zahler, die nicht genannt werden wollen, schuldig. Während des Berichtes vom Prüfungsausschuss lieferten sich Obmann Walter Friedrich (Grüne) und Heinrich Wutti, Fraktionssprecher der SPÖ, ein Wortgefecht über ein Fortbildungsseminar in Graz. Zagler musste lautstark durchgreifen und verwarnte Friedrich.

Diskutiert wurde auch über die Gemeindestrukturreform, wobei Zagler das Protokoll über die Besprechung mit Graden und Salla in der BH Voitsberg verlas. "Mit Vertretern dieser Gemeinden werden wir weitere Gespräche führen, wobei ich mir durchaus eine erweiterte Lösung mit Maria Lankowitz, Piberegg und Rosental vorstellen könnte", so Zagler. Vizebürgermeister Helmut Linhart (ÖVP) meinte, dass ausschließlich eine Großgemeinde mit dem Kernraum Sinn mache. Wutti wiederum trat für eine Teilung des Kernraumes zwischen Köflach und Voitsberg ein. Zagler plädierte für eine Umsetzung "Schritt für Schritt. Wenn wir die Zahlen vom Land auf dem Tisch haben, setzen wir uns alle zusammen". Lipp plädierte - "gegen unsere Parteilinie" - für eine Gemeinde im gesamten Bezirk.