Ungültige Namensliste

Weil Unterstützungserklärung gefehlt hat, wurde in Kohlschwarz der von Rudolf Scherz eingebrachte Wahlvorschlag für ungültig erklärt.

Foto © Karl MayerRudolf Scherz

Vor fünf Jahren hatte der Kohlschwarzer Rudolf Scherz bei den Gemeinderatswahlen mit seiner Namensliste Scherz ein Mandat erreicht. Die ÖVP lag knapp vor der SPÖ, beide erreichten je vier Mandate. Mit der Stimme von Scherz wurde August Bachatz von der SPÖ zum Bürgermeister von Kohlschwarz gewählt, Hans Pongritz von der ÖVP hatte das Nachsehen.

Bei der kommenden Wahl am 21. März bleiben SPÖ und ÖVP unter sich. Rudolf Scherz hatte zwar am letztmöglichen Tag einen Wahlvorschlag für seine Namensliste am Gemeindeamt eingebracht. Laut Manfred Kindermann von der Rechtsabteilung 7 der Landesregierung wies dieser allerdings schwerwiegende, absolut nicht dem Gesetz entsprechende Mängel auf. So musste die Gemeindewahlbehörde der Gemeinde Kohlschwarz über die Rechtsmäßigkeit des Vorschlages entscheiden. Die mit sechs SPÖ- und drei ÖVP-Vertrauensleuten besetzte Kommission unter Bürgermeister August Bachatz entschied einstimmig, dass der von Scherz eingebrachte Wahlvorschlag nicht entspricht und daher ungültig ist. Gegen diesen Entscheid gibt es kein Rechtsmittel, Scherz kann lediglich die Wahl anfechten.

"Ich muss die Entscheidung akzeptieren, es ist passiert", meint Scherz und ergänzt: "Die Liste habe ich abgegeben, die Unterstützungserklärungen zuhause vergessen. Der Amtsleiter hätte mich darauf aufmerksam machen müssen." Was Amtsleiter Erich Schlatzer und auch Bürgermeister August Bachatz vehement bestreiten. "Herr Schlatzer hat vollkommen korrekt gehandelt, er hat Scherz auf seinen Fehler aufmerksam gemacht und ihn aufgefordert, die Erklärungen nachzubringen. Das wurde vom Amtsleiter auch protokolliert. Anscheinend sucht Herr Scherz einen Sündenbock", betont Bachatz.

Nicht nur für den Bürgermeister ist es vollkommen unverständlich, dass ein langjähriger Gemeinderat das Gesetz nicht kennt. "Noch dazu, wo er bereits bei zwei vorangegangenen Wahlen korrekte Unterlagen gebracht hat", so Bachatz. Pikanterweise hat sich Rudolf Scherz mit Günther Schmid einen SPÖ-Gemeinderat auf seine Liste geholt. Und auch SPÖ-Mann Siegfried Lohse, dessen Rücktritt Scherz vor fünf Jahren als Bedingung für die Wahl von Bachatz durchsetzte, schien jetzt auf der Namensliste Scherz auf.