Schuldebatte: Falsche Zahlen als Auslöser

Erregung über zu wenig Geld vom Bund geht auf interne Daten des Landesschulrates zurück, die vom Ministerium und vom Bauherrn als falsch bezeichnet werden.

Foto © KZ/Benedikt Narodoslawsky

Wie ist es ums Geld für die steirischen Schulen wirklich bestellt? Die Wogen gehen hoch - wir recherchierten die Fakten: 36 Projekte wurden für das Schulentwicklungsprogramm 2008 bis 2018 eingereicht und alle wurden bewilligt. Bekannt gegeben im Herbst des vergangenen Jahres, Investitionsvolumen: 158 Millionen Euro, vergleichbar mit Salzburg oder Tirol.

Rund 100 Millionen Euro verbaut. Nur drei Projekte davon sind bis Ende 2010 reif für den Spatenstich. Investitionsvolumen: 26 Millionen Euro. Daran entzündeten sich zuletzt die Gemüter. Was nicht gesagt wurde: In der Steiermark wurden dafür in den vergangenen zwei Jahren rund 100 Millionen Euro verbaut.

14 Projekte. Als Beleg für stiefmütterliche Behandlung wurde hierorts ein Papier aus dem Landesschulrat angeführt, das für 14 Projekte einen Fertigstellungstermin 2009/2010 angab. Im Ministerium und bei der Bundesimmobilienagentur (BIG), dem Bauherrn, weiß man davon nichts. Die Zahlen seien schlichtweg falsch.

Interne Unterlage. Beim Landesschulrat wurde das Papier, das von der ÖVP in Umlauf gebracht wurde, gestern als "interne Unterlage" abgetan. Der zuständige Abteilungsleiter war nicht erreichbar. ÖVP-Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder ist erregt: "Mit wem reden Landesschulratspräsident und Landeshauptmann eigentlich? Woher kommen die Zahlen? Und wieso hat man nicht schneller agiert?" Für Landesschulratsvize Elisabeth Meixner ist unbegreiflich, dass Ministerin Claudia Schmied der Steiermark überhaupt so wenige Projekte in den nächsten zwei Jahren zumutet.

Schulen sind verunsichert. Verunsicherung herrscht in den Schulen und sie wird offenbar sogar noch verstärkt. Josef Rumpf, Direktor des BG/BRG Petersgasse aus Graz: "Ein Mitarbeiter aus dem Büro Koller hat mir heute den Sanierungsbeginn für unsere Schule mit Frühjahr 2009 zugesagt." Ebenso zuversichtlich ist man in der AHS Köflach: "Im Sommer diesen Jahres werden bei uns Beleuchtung und Sanitäranlagen saniert." Auch in Murau geht man davon aus, dass die vorliegende Turnsaalplanung mit Anfang 2010 umgesetzt wird. Die BIG staunt. Es könne sich bestenfalls um die Vorstufe, um die nötigen Ausschreibungen und Wettbewerbe, handeln.