Powidl und Minimundus bei Feldbacher Gemeinderatssitzung

Zeitweise dicke Luft herrschte in der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, bei der es um das Budget 2008 ging. Beschlossen wurde es einstimmig.

Foto © APA/EggenbergerDas eigentliche Minimundus in Kärnten

Zentraler Tagesordnungspunkt im Feldbacher Stadtparlament war am Montag Abend das Budget 2008.Den ersten Wortwechsel mit der Opposition - nur die ÖVP war anwesend, der Grünen- und der FPÖ-Mandatar entschuldigt - gab es aber schon vorher. Wolfgang Fitz provozierte ihn beim Antrag zum Voranschlag für die Feuerwehr, als er unvermittelt ein dickes Lob für die Schneeräumung in der Stadt aussprach. ÖVP-Vizebürgermeister Claudius Handl quittierte das mit dem Zwischenruf, dass das ein "super Punkt" für Allfälliges wäre. Der findet in Feldbach bekanntlich seit geraumer Zeit keinen Platz mehr auf der Tagesordnung. Bürgermeister Kurt Deutschmann sorgte gleich für klare Fronten: "Es darf jeder Gemeinderat sagen, was er über die Gemeindepolitik denkt. Ob das zum Antrag gehört, ist Powidl."

Wermutstropfen. In seinem 13. Budget, das alle Bereiche bediene und kräftige Impulse für die heimische Wirtschaft setze, sah Deutschmann nur einen Wermutstropfen: die explodierende Sozialhilfeumlage.

Lobhudelei. Dass SPÖ-Fraktionsführer Christian Fürntrath von gewohnter Souveränität beim Budget sprach, war Handl dann doch zu dick aufgetragen: "Auch aus unserer Sicht ist es ein korrektes, ordentliches, gutes Budget, das lobende Anerkennung verdient. Trotz allem darf das nicht in übertriebene Lobhudelei ausarten." Es sei viel geschehen, aber im Rahmen von Minimundusprojekten, so Handl. Zwischenruf Deutschmann: "Pah, du traust dich was."

Konstruktive Gespräche. Als kritische Positionen im Budget sah Handl Beteiligungen, die außerhalb des Kontrollbereichs des Gemeinderates liegen, wie die Errichtung des Veranstaltungszentrums. Er ersuche um gemeinsame konstruktive Gespräche für eine Lösung, die diese Kontrolle ermöglicht. Gemeinderat Alfred Rebernik betonte, dass das laut Gemeindeordnung nicht vorgesehen sei.

Keine Schatten. Handls Forderung, in Sachen Installierung eines Citymanagers über den eigenen Schatten zu springen, konterte Deutschmann trocken: "Das kann ich nicht, ich werfe keinen Schatten." Als persönlichen Angriff verstand er die Forderung nach Gebarungskontrollen: "Wir führen vier Gesellschaften. Ich bekomme keinen Cent dafür. Ich lasse mir da nichts unterstellen." Dass es nur um Kontrolle gehe, so Handl, und nicht darum, Deutschmann anzupatzen, ließ der nicht gelten und ging in die Offensive: "Von dir ist Null gekommen punkto Gemeindepolitik. Das ist es, was du zusammengebracht hast: Minimundus. Es tut natürlich weh, wenn ein Veranstaltungszentrum ohne Gemeindemittel gebaut werden kann."