Tierpark-Affäre als Stolperstein für Klasnic

Oststeirisches Ausflugsziel war eines der zentralen Themen der Landtagswahl 2005 und ist nun Gegenstand des Untersuchungsausschusses.

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Die Affäre rund um Herberstein war neben dem Flop des Projektes Spielberg, der Causa EStAG und dem Bruderkrieg in der steirischen Volkspartei zwischen den Landesräten Herbert Paierl und Gerhard Hirschmann eines der zentralen Themen des Landtagswahlkampfes 2005. Nach einhelliger Ansicht aller politischen Beobachter kostete die Summe dieser Dinge die ÖVP den Wahlerfolg und führte schließlich zur Demission der Freundin von "Schlossherrin" Andrea Herberstein: Landeshauptfrau Waltraud Klasnic. Der Bericht des Untersuchungsausschusses zur Causa wurde im Landtag gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen.

Top-Tourismusziel. Mit jährlich zwischen 130.000 (2006) und 165.000 Besuchern (2007) ist der Tier- und Naturpark Herberstein das Top-Tourismusziel in der Oststeiermark. Der vor 2006 von der Herberstein OEG betriebene Tierpark rund um das Schloss Herberstein war vor der schicksalshaften Landtagswahl 2005 nur durch öffentliche Zuschüsse zu erhalten gewesen. Über diese Subventionen wurde schon länger debattiert - im Vorfeld der Landtagswahl und in Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des Tiergartens durch das Landesmuseum Joanneum wurde daraus ein landespolitisches und nicht zuletzt wahlentscheidendes Hauptthema.

Vertrag aushandeln. So wurden seit 1986 rund 6,35 Mio. Euro vom Land zugeschossen, die sich aus Subventionen, einer stillen Beteiligung und anderen allgemeinen Förderungen zusammensetzen. Nachdem das Land zwar zahlte, aber keine Mitsprache hatte, erging 2004 der Auftrag vom Landtag an die Landesregierung, einen neuen Vertrag auszuhandeln. Die Herberstein OEG ließ wissen, dass man aus eigener Kraft den Betrieb nicht aufrechterhalten könne: Als sich die Verhandlungen bis weit ins Jahr 2005 hinzogen, wurde auch unverhohlen mit einer Schließung gedroht. Den von Kulturreferentin LH Klasnic vorgelegten Pachtvertrag bezeichnete die SPÖ als "sittenwidrig", da das Land doppelt zur Kasse gebeten würde.

Soft-Thema. Die Klasnic-ÖVP, die zuerst in der Rettung des Tierparks ein gut verkäufliches Soft-Thema gesehen hatte, geriet rasch in die Defensive - nicht zuletzt wegen der im Zuge der Affäre stark beschädigten persönlichen Freundschaft zwischen Klasnic und "Schlossherrin" Herberstein. Vor allem der nach der EStAG-Affäre mit einer eigenen Liste bei der Landtagswahl - letztlich erfolglos - angetretene Ex-Landesrat Gerhard Hirschmann forderte Klasnic u.a. mit diesem Thema offen heraus. Dies war nach Meinung von Politologen wie Anton Pelinka eine "schlimme Sache für die ÖVP und Klasnic". Der SPÖ unter LHStv. Franz Voves kam die Sache wie gerufen, sie attackierte Klasnic selbst kaum, hielt das Thema Herberstein aber immer am Köcheln.

Klasnic-Abwahl. Der nach der Klasnic-Abwahl im Landtag eingerichtete Herberstein-U-Ausschuss konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Bericht einigen - dieser wurde schließlich nur mit den Stimmen von SPÖ, KPÖ und Grünen beschlossen. Die SPÖ ortete die "Hauptverantwortung bei "Klasnic und ihren VP-Kollegen". Die ÖVP sprach von einem "einseitigen und unsachlichen Berichtsentwurf" von KPÖ-Ausschussvorsitzendem Werner Murgg. Dieser hatte damals erklärt, es sei ohnehin nicht zu erwarten gewesen, dass "die ÖVP sich in Selbstreflexion übt und die Fehler der Vergangenheit zugibt".