FH-Prozess: Doch ein Vergleich?

FH-Vergleich angestrebt / Militärkommando lässt Federn / Mikro-Kredite für Arbeitslose / Therme Fohnsdorf braucht Geld

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Sechs Stunden lang wurde im Prozess Markus Blömeke gegen die Fachhochschule verhandelt. Befragt wurden der gekündigte Journalismus-Vortragende Blömeke und Personalchef Peter Reininghaus. Am Ende stand der dringende Appell der Richterin, sich zu vergleichen. Das Wort haben nun die Anwälte. Vortragende und Studierende des Lehrganges sehnen sich nach einer Beruhigung der Lage, nachdem auch Studenten, die sich im Internet über die Vorgänge geäußert hatten, von Blömekes Anwälten mit massiven Klagsdrohungen bedacht worden waren.

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Der Zeitpunkt ist Zufall: Wenige Tage vor seiner Beförderung zum Brigadier bekam der steirische Militärkommandant Heinz Zöllner den neuen Organisationsplan für sein Kommando zugestellt. Sein eigener Job ist damit zwar gerettet - Brigadiere dürfen weiterhin Landes-Militärchef werden, auch im Stab bleibt alles wie gehabt -, dennoch werden rund 60 Arbeitsplätze massiv abgewertet. Anfang Dezember muss die neue Struktur eingenommen sein, für rund 100 Bedienstete (es trifft vor allem ältere Unteroffiziere) gibt es im Militärkommando dann keine Verwendung mehr.

Bundesheergewerkschafter Alois Urschler bezweifelt, dass mit dem neuen Personalplan die Existenz des Länderkommandos langfristig gesichert ist. Dass ein von ÖVP-Abgeordneten initiierter Entschließungsantrag zum Erhalt des Militärkommandos noch etwas bewirkt, ist eher ungewiss.

Mikrokredite für Arbeitslose

Ein Pilotprojekt wird ab 1. Mai - rechtzeitig vor den Landtagswahlen - in der Steiermark und in Wien starten: Arbeitslose können künftig einen "Mikrokredit" beantragen, wenn sie willens sind, eine Mini-Unternehmensgründung vorzunehmen. Sozialminister Rudolf Hundstorfer: "Das ist eine Starthilfe für jene, die von der Bank keinen Kredit bekommen, sich aber eine neue Existenz gründen wollen."

Einzelpersonen bekommen 12.500 Euro, größere Gesellschaften 25.000 Euro. Vorbild sind die Mikrokredite in Bangladesch, eine Starthilfe für arme Frauen.

Therme Fohnsdorf

Mit der Neuaufstellung der Therme Fohnsdorf spießt es sich: Der neue Aufsichtsrat unter Führung von Wirtschaftsprüfer Friedrich Möstl will sich erst gründen, wenn klar ist, dass die Fortführung des Betriebes sichergestellt ist. Diesbezüglich verhandelt man mit der Kommunalkredit, über die die Gemeinde die Therme im Wege einer Anleihe finanzierte. Angestrebt wird die Verlängerung der Laufzeit durch die Umstellung auf einen Kredit, die den finanziellen Spielraum um fünf Millionen Euro erhöhen würde. Dennoch ist damit zu rechnen, dass das Land zusätzlich zu den bereis beschlossenen zwei Millionen Euro heuer noch eine weitere Million flüssigmachen muss.