Wer mit wem? Gemeindepoker geht weiter
Verhandlungstag gestern auf der BH Murtal. Am Tisch: Judenburg, Oberweg, Reifling, St. Georgen, St. Peter, Unzmarkt und Zirbenland.
Verhandlungsleiterin Doris Kampus vom Land Steiermark war gestern Vormittag irritiert, als vor dem Start der Gespräche ein Vertreter der Kleinen Zeitung im Saal der BH Murtal ein Foto machen wollte. "Das ist eine interne Besprechung mit geladenen Gästen, keine Fotos hier im Saal", bestimmte sie.
Es ging um die Zusammenlegung von Gemeinden, im besten Amtsdeutsch auch Gemeindestrukturreform genannt. Am Vormittag geladen waren die Gemeinden Judenburg, Oberweg und Reifling. Jeweils die Bürgermeister mit einem weiteren Mandatar rückten an. Karl Feiel, Bürgermeister in der 385-Einwohner-Gemeinde Reifling, zeigte auf dem Weg zum Verhandlungssaal wenig Interesse an einer Fusion mit Judenburg: "Wir haben keine Schulden und verfügen über ein Sparbuch, könnten sicher einige Jahre noch gut überleben." Allerdings signalisiere das Land, dass Gemeinden, die zu wenig Infrastruktur haben und bei den Fusionen nicht mitmachen, ausgehungert werden. Also lauschte auch Feiel den Ausführungen der Landesvertreter und diskutierte mit.
Der Standpunkt von Judenburg ist kein Geheimnis: "Wir wollen eine Aichfeldstadt", so Bürgermeister Hannes Dolleschall im Vorfeld. Freilich eine eher längerfristige Vision, bis 2015 geht sich das nicht aus, bleibt auch Dolleschall Realist. Vorerst gilt nur als fix, dass Reifling und Oberweg zu Judenburg kommen.
"Erstes Abtasten"
Am Nachmittag waren dann weitere Gemeinden geladen. Zu einer Gesprächsrunde kamen Vertreter von Obdach, Amering, St. Anna und St. Wolfgang-Kienberg zusammen. Bei einer weiteren Runde waren dann St. Peter, St. Georgen und Unzmarkt-Frauenburg an der Reihe. Diese Konstellationen zeigen, welche Zusammenlegungen sich das Land wünscht.
Ob es wirklich so kommt, steht freilich auf einem anderen Blatt: "Das war ein erstes Abtasten, jetzt geht es für die Gemeinden in die Analysephase", so die Abgeordneten und Verhandlungsteilnehmer Gabriele Kolar (SPÖ) und Hermann Hartleb (ÖVP).
