Kein Auftritt vor Gericht

Bürgermeister Helmut Schöttl hat's jetzt schriftlich: Kein Amtsmissbrauch im Fall der Triebener Eisschützen. Verfahren eingestellt.

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Der Triebener Stadtchef helmut Schöttl (SPÖ) kann aufatmen: Nach einem umfangreichen Ermittlungsverfahren hat die Staatsanwaltschaft Leoben das Verfahren wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauches eingestellt.

Am Anfang stand ein Streit zwischen dem Eisschützenverein und Anrainern, die sich durch den Lärm belästigt fühlen, vor allem durch den Betrieb im Sommer auf der Asphaltbahn. Sie zweifelten die Rechtmäßigkeit der vor vielen Jahren erteilten Bau- und Benützungsbewilligungen an und forderten den Bürgermeister auf, den Betrieb auf der Anlage zu untersagen und einen Beseitigungsauftrag zu erteilen. Schöttl ging aber - auch nach Rücksprache mit dem Land - davon aus, dass die ursprünglich erteilten Genehmigungen Rechtskraft haben und erfüllte die Forderungen der Nachbarn nicht. Daraufhin wurde besagte Anzeige erstattet.

Moniert wurde auch, dass das Gebäude nicht an das Kanalnetz angeschlossen ist, der Bürgermeister verpflichtete daraufhin die Eisschützen per Bescheid zum Anschluss. Mit der Umsetzung wurde begonnen, es spießt sich aber daran, dass für den Bau ein Nachbargrundstück berührt werden muss. Der Besitzer verweigerte den Zutritt, die entsprechenden Verfahren laufen noch.

Für ursprünglich nicht genehmigte Nebengebäude des Vereinsgebäudes und die Flutlichtanlage wurde zunächst ein Beseitigungsauftrag erlassen, mittlerweile wurden die Anlagenteile aber genehmigt.

Die Staatsanwaltschaft sah daher den Vorwurf des Amtsmissbrauches keineswegs erfüllt, der Bürgermeister habe nach "Kenntnisnahme der vorgebrachten Missstände" durch die Anrainer rechtliche Stellungnahmen bei der Landesregierung eingeholt und danach gehandelt. Helmut Schöttl, Polizist von Beruf, ist froh, dass die Sache vom Tisch ist. "In erster Linie sehe ich mich bestätigt, ich habe richtig gehandelt. Und natürlich bin ich auch erleichtert - mit einem Strafverfahren konfrontiert zu sein, ist eine sehr ernste Sache, vor allem auch in meinem Beruf."

In der selben Angelegenheit liegt auch eine Aufsichtsbeschwerde beim Land, darüber wurde noch nicht entschieden.