ÖVP fordert Neuwahlen

Stainacher Schwarze bringen in der nächsten Gemeinderatssitzung einen Antrag auf Neuwahlen ein. SPÖ-Bürgermeister ist dafür.

Jetzt wird gehandelt", sagt Hannes Strimitzer (ÖVP), Gemeindekassier von Stainach, dem der massive interne Konflikt der Sozialdemokraten jetzt zu bunt geworden ist. Der Gemeinde drohe eine Lähmung in der politischen Arbeit und eine Spaltung der Bevölkerung. "Die Grabenkämpfe haben mittlerweile auch zahlreiche Vereine erreicht und stellen seit der letzten Woche sogar Freundschaften aufs Spiel." Die Eskalation innerhalb der SPÖ mache ein Arbeiten nahezu unmöglich. "Wir haben bisher konsequent auf den Ausgang der laufenden Verfahren und Überprüfungen verwiesen und uns den Konfliktparteien gegenüber stets fair verhalten. Jetzt ist aber Gefahr im Verzug", so Strimitzer. Neuwahlen seien der einzige Ausweg und fair gegenüber der Bevölkerung.

Bürgermeister Christian Danner reagierte auf Nachfrage kurz überrascht, da er in den geplanten Schritt der ÖVP nicht eingeweiht war, meinte aber nach kurzer Nachdenkpause: "Ich halte das für eine gute Idee." Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, einen derartigen Antrag zu unterstützen, sagte Danner: "Das kann ich mir nicht nur vorstellen, das werde ich auch tun." Eingebracht wird der Antrag in der nächsten Sitzung am 4. Oktober.

Erklärt der Gemeinderat die Selbstauflösung - dafür ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich -, bleibt das Gremium bis zum Tag der Neuwahl voll handlungsfähig, gewählt werden muss innerhalb genau festgelegter Fristen. "Das hat den Vorteil, dass wir wichtige Herausforderungen noch bewältigen können, etwa das Budget für 2012 und die Verwaltungsreform", betont Strimitzer. Für Montag hat die Bezirks-SPÖ ein "Informationsgespräch" zur Causa Stainach angesetzt, mit dabei sind Bezirksvorsitzender Ewald Persch und Nationalrätin Elisabeth Hakel.