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Zuletzt aktualisiert: 04.05.2011 um 22:00 UhrKommentare

Streit in Stainach eskaliert: Es gibt Strafanzeigen

Der Bürgermeister schlägt zurück: Ihm wurde in einem Schreiben "Amtsmissbrauch" unterstellt - gegen die Unterzeichner wurde bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet.

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Foto © APASujetbild

In einem Schreiben an Parteimitglieder werfen die acht Gemeinderäte der Stainacher Sozialdemokraten Bürgermeister Christian Danner "Vettern- und Freunderlwirtschaft bis hin zum Amtsmissbrauch" vor. Weiter heißt es, er nütze "sein Bürgermeisteramt für seinen persönlichen Vorteil aus", das Auftreten und die Amtsführung des Bürgermeisters sei "am absoluten Tiefpunkt angelangt", er sei "nicht teamfähig, jähzornig, unehrlich und arrogant", lauten die Vorwürfe.

Welcher Umstand den Tatvorwurf eines "Amtsmissbrauches" rechtfertigen würde, geht aus dem Elaborat nicht hervor, auch die sonstigen Vorhaltungen bleiben ohne konkreten Inhalt.

Motiviert durch dieses Schreiben ging Danner jetzt in die Offensive und holte zu Gegenangriff aus: Er organisierte sich einen Rechtsbeistand, der Grazer Anwalt erstattete nach Prüfung der Sachlage gegen die acht Unterzeichner umgehend Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Leoben wegen Verdachtes der Verleumdung. Für alle betroffenen gilt die Unschuldsvermutung.

"Ich habe keinen Amtsmissbrauch begangen", betont Danner, er wisse nicht, was in dem Brief an die SPÖ-Mitglieder damit gemeint sei. "Hätte es meinerseits einen Amtsmissbrauch gegeben, wäre es die Pflicht der Gemeinderäte gewesen, das umgehend den zuständigen Stellen, auch der Gemeindeaufsicht, zu melden. Mir ist aber nichts bekannt, dass dies jemals erfolgt wäre." Sollte es handfeste Vorwürfe geben, hätten diese längst auf den Tisch und geklärt gehört, so Danner, es sei diesbezüglich aber nie jemand an ihn herangetreten. Kleinigkeiten seien ihm in der Amtsführung sicher unterlaufen, aber nichts Gravierendes, da sei er sich "einfach keiner Schuld" bewusst. "Mit dem, was sich jetzt abspielt, wird nur die Bevölkerung verunsichert."

Er habe, so der Bürgermeister, gestern (Mittwoch) ein "langes und sehr gutes" Telefongespräch mit Landeshauptmann Franz Voves geführt. "Ich habe ihn darüber unterrichtet, was da so abgeht und habe ihm auch die erstattete Strafanzeige geschickt. Und, so viel kann ich sagen, seit diesem Gespräch geht es mir sehr gut." Besonders gefreut habe er sich darüber, dass Voves "den fehlenden Betrag für das Fußball-Landesausbildungszentrum zugesagt hat und der Betrieb damit gesichert ist". Die Genugtuung darüber war dem Ortschef sogar durch das Telefon deutlich anzumerken.

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