Fusionen: Heute 1000 Gemeinden weniger

VP-Funktionäre und Gemeindebund zogen aus, um von den Kollegen in Sachsen zu lernen. Das Ziel: Große Einheiten effizienter arbeiten zu lassen.

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Exakt 1.086 Gemeinden sind im deutschen Bundesland Sachsen seit dem Jahr 1990 von der politischen Landkarte verschwunden. Grund genug für eine Delegation unter Führung von ÖVP-Geschäftsführer Bernhard Rinner und Gemeindebundobmann Erwin Dirnberger, sich von den Kollegen der sächsischen CDU in Dresden erzählen zu lassen, wie dieser Veränderungsprozess bewerkstelligt wurde.

Dasselbe Ziel, nämlich größere Einheiten effizienter arbeiten zu lassen, unterschiedliche Erfahrungen und der Anspruch, auch von der Bevölkerung verstanden zu werden - all das verbindet. Und führte zur gemeinsamen Entwicklung kreativer Ideen. Sachsen startet gerade noch einmal eine Welle der Zusammenlegungen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig kann sich die Gründung einer Agentur vorstellen, die für die erfahrenen und hochgeschätzten Volksvertreter aus den Kommunen, die im Zuge der Fusionen ihre Funktion verlieren, neue Betätigungsfelder sucht. In der Steiermark wurde eine solche Agentur gerade erst von der Landesregierung ins Leben gerufen - wenn auch vorerst nur für die Landesbeamten, die eingeladen werden, sich zu verändern.

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig, ebenfalls CDU, brachte beim Erfahrungsaustausch die Kernmotivation auf den Punkt: Man dürfe sich nicht fragen, was man durch die Fusionen verliere, sondern was man alles noch verlieren würde, wenn man sich NICHT effizienterem, gemeinsamem Wirtschaften verschriebe . . .

Zentrale Frage, die sich die ÖVP immer wieder stellt: Wird sie bei der Landtagswahl als zweitstärkste Partei die Zeche für den Zusammenlegungsprozess zahlen müssen? Die Beobachtung in Sachsen: Jene Partei, die die Maßnahmen eingeleitet hat, ging aus dem Prozess durchaus gestärkt hervor.

Mit Berlin hat die steirische Volkspartei traditionell gute Kontakte. Diese Verbindungen wurden nun für den Erfahrungsaustausch bei diesem Termin genützt.

CLAUDIA GIGLER