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Zuletzt aktualisiert: 03.07.2009 um 22:34 UhrKommentare

Schönleitner schert aus

Der Grüne Abgeordnete wird für den Erhalt der Chirurgie stimmen.

Foto © Christian Huemer

Der Antrag zur Degradierung der Chirurgien in Bad Aussee und Mürzzuschlag zu Ambulanzen wird am Dienstag im Landtag keine Mehrheit finden. Bekanntlich ergab sich aus der Positionierung der Parteien eine Patt-Situation - ÖVP und KPÖ sind für den Erhalt, SPÖ und Grüne dagegen. Heißt im Klartext: Von den 56 Abgeordneten sind 28 für und 28 gegen den Weiterbestand der Vollchirurgien.

Bombe geplatz. Diese Rechnung stimmte bis Freitagnachmittag, dann ließ Lambert Schönleitner, die Bombe platzen: "Ich werde einer Schließung der beiden Chirurgien nicht zustimmen." Er habe sich intensiv mit der Causa beschäftigt, den letzten Ausschlag für seine Entscheidung habe die Pressekonferenz am Freitag von Gesundheitslandesrat Helmut Hirt gegeben: "Dabei hat er erklärt, dass er die Schließung auf jeden Fall durchziehen will, offenbar will Hirt auch über den Landtag drüberfahren. Das ist undemokratisch und inakzeptabel." Damit sei "ein Tiefpunkt erreicht", der, so Schönleitner, typisch für den Zustand der SPÖ sei. Wörtlich: "Ich mache nicht den Ministranten für den Herrn Hirt."

Erhalt der Chirurgie. Schönleitner betont, dass mit dem Erhalt der Chirurgie eine Spezialisierung verbunden sein müsse, um die Auslastung zu erhöhen. Zustimmen wird er im Landtag aber den Anträgen seiner eigenen Partei, die auf die Schaffung von Gesundheitszentren in den Regionen abzielen. "ein Gesundheitszentrum und eine Chirurgie widersprechen sich nicht, beides ist möglich." Innerparteilich sei seine Festlegung "natürlich nicht leicht", werde aber akzeptiert. "Die Grünen bekennen sich zur Demokratie, also ist es auch möglich, dass ein Abgeordneter gegen die Parteilinie auftritt."

Vorstellungen. Für ihn gebe es keine zwingenden Gründe für die Schließung, das Argument der fehlenden Patientensicherheit sei nie untermauert worden. "Ich habe verlangt, dass Komplikationszahlen aller steirischen Spitäler vorgelegt werden, das ist aber nicht erfolgt." Ihm sei bewusst, dass die Erhaltung der Chirurgien auch etwas kostet, aber sparen könne man in anderen Bereichen. "Es gibt viele Verfehlungen der Kages, wie etwa das LKH West in Graz." Seine Vorstellung: "Aussee soll auf den Standard von Schladming gebracht werden." Eine Schließung der Abteilungen wäre eine weitere Ausdünnung der ländlichen Regionen: "Als Grüner kann ich da nicht mit, Politik muss auch steuern."

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