Streit um Flugrettung: Land bereit zur Übernahme

In Sachen Flugrettungswesen in der Steiermark ist das Land zu einer Übernahme bereit: Der Christophorus-Flugrettungsverein soll als anerkannter Träger ins steirische Rettungsdienstgesetz übernommen werden.

Foto © APA

Das Konzept für eine eigenständige Lösung ist erarbeitet, wie vom zuständigen stellvertretenden Büroleiter von LH Franz Voves (S), Harald Eitner, am Donnerstag auf APA-Anfrage mitgeteilt wurde. Der Christophorus-Flugrettungsverein des ÖAMTC würde zu einem Träger im Rahmen des Rettungsdienstgesetzes, das Land könne die Zuschüsse übernehmen. Dies sei ausjudiziert und auch von der EU anerkannt, etwa beim Roten Kreuz. Man ist beim Land zuversichtlich, dass diese Lösung rechtlich halte und es nicht zu einer internationalen Ausschreibung des Rettungsflugwesens kommen müsse.

Eigenständige Lösung

Bisher ist das Flugrettungswesen laut dem 15a-Vertrag zwischen dem Bund und der Steiermark so gehandhabt worden, dass der Bund das Fluggerät - Helikopter inklusive Piloten - bereitstellt bzw. bezahlt. Das Land Steiermark steuerte die Kosten für die Bodeninfrastruktur der Hubschrauber bei, die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft (KAGes) stellte die Ärzte. Die Sanitäter bzw. Flugretter kamen vom Roten Kreuz und der Bergrettung. Zum Jahresende 2010 war dieser Vertrag zwischen Bund, Ländern und ÖAMTC ausgelaufen, seither wurde in verschiedenen Bundesländern nach eigenständigen Konzepten gesucht. In der Grünen Mark hat seit dem Vorjahr ein Team aus u.a. Angehörigen der Abteilung A20 für Katastrophenschutz und Landesverteidigung, Juristen und der Landes-Rechtsabteilung des Landes an einer eigenständigen Lösung gearbeitet.

Bisher beliefen sich die Kosten des Landes auf rund eine Million Euro pro Jahr. Nun rechnet man im Falle einer eigenständigen steirischen Lösung mit zusätzlichen 500.000 bis 700.000 Euro jährlich. Ein weiterer Punkt: Man wolle die seit Jahren aufeinander eingespielten Teams, die auch über große Kenntnis der lokalen Gegebenheiten verfügen, nicht auseinanderreißen. Bergretter, Rotkreuz-Angehörige und ÖAMTC-Crews hätten gemeinsam etliche Ausbildungen und Hunderte Flug- und Einsatzstunden absolviert.

In der Landesregierung geht man davon aus, dass der Bund bis Ende Juni weiterhin die laufenden Kosten für die Flugrettung übernimmt. Insider rechnen damit, dass sich das Land die Mehrkosten eines funktionierenden Flugrettungswesens trotz der geplanten Budgetkürzungen um bis zu 25 Prozent leisten werde. Eitner: "Es geht schließlich um Menschenleben".

In der Steiermark sind zwei ÖAMTC-Rettungshubschrauber stationiert, Christophorus 12 in Graz und C14 in Niederöblarn im Ennstal. Gelegentlich fliegen noch der C15 aus Ybbsitz (NÖ) und der C16 aus dem burgenländischen Oberwart Einsätze in der Steiermark.