Taferl rauf und runter: Geschichte einer Wende

Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann bekam von LH Voves eine Weisung, die BA-Causa wieder umzudrehen. Gesetz habe zu dem Schritt verpflichtet, heißt es aus dem Büro Voves.

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Eigentlich schien alles auf Schiene: Schon vor Monaten gab es aus dem Verkehrsministerium positive Signale, dass die Ausseer ihr Kennzeichen behalten können. Darauf hat man sich auch bei der Bezirkshauptmannschaft Liezen eingestellt. "Nach der langen Diskussion habe ich damit gerechnet, dass es bleibt", so BH-Chef Josef Dick. "Jetzt hat der Verfassungsdienst des Landes anders entschieden, dem ist nichts hinzuzufügen."

Die Gerüchteküche kocht, was für den rapiden Kurswechsel ausschlaggebend war. Zumal der zuständige Landesrat Gerhard Kurzmann noch vor wenigen Tagen gemeint hat: "Das fällt in mein Ressort, die Sache ist zugunsten der Regionen erledigt."

Weisung

Seine Sprecherin Anja Schöggl erklärt: "Es gab eine Weisung von Landeshauptmann Franz Voves, die Sache wieder umzudrehen. Nachdem das in seiner Funktion als mittelbare Bundesverwaltung angeordnet wurde, musste der Weisung Folge geleistet werden."

Im Büro von LH Voves verweist man auf die juristische Notwendigkeit. Das Ergebnis sei nach Rücksprache mit dem Verfassungsdienst so zustande gekommen.

Im Verkehrsministerium sieht man diese Notwendigkeit nach wie vor nicht so: "So lange Bad Aussee als Außenstelle, Büro oder was auch immer geführt wird, in dem vor Ort auch Kfz-Agenden abgearbeitet werden, könnte BA bleiben", meint Susanne Enk, Pressesprecherin der Infrastrukturministerin. Sie fügt freilich hinzu: "Wir warten jetzt einmal auf die offizielle Stellungnahme des Landes. Wenn dort so entschieden wurde, müssen wir der vorgeschlagenen Behördenstruktur folgen."

Die FPÖ kündigt für kommende Woche Protestaktionen an.