Nazi-Seite spottet über Antirassismus-Projekt

Auf einer Neonazi-Seite macht man sich über ein Rassismus-Projekt im Bezirk lustig. NRAbg. Hakel stellt nun parlamentarische Anfragen an Innen- und Justizministerium.

Erst vor wenigen Wochen wurden die Gewinner des Antirassismus-Projektes im Parlament ausgezeichnet. NRAbg. Elisabeth Hakel (SPÖ) hatte dabei die Schüler des Bezirkes zu einem Filmclip-Wettbewerb eingeladen. Eines der Siegervideos ist nun auf einer ganz anderen Internetseite auch noch zu sehen. Die einschlägig bekannte Neonazi-Seite, die auch schon das Anti-Minarett-Spiel der FPÖ trotz Gerichtsbeschluss online gestellt hatte, macht sich über das Projekt lustig. Unter dem Aufhänger "Sachen zum Lachen" wird das Projekt spöttisch kommentiert, drei der Schülerinnen mit vollem Namen genannt. "Wie kommen die dazu, auf so einer Seite verunglimpft zu werden", ärgert sich Hakel, die vermutet, dass in der Schlussbemerkung des Beitrags sogar der Tatbestand der gefährlichen Drohung und Hetzerei erfüllt wird.

Drohung und Hetze

Dort heißt es auf ein Zitat von Alfons Haider, der in der Jury des Antirassismusprojektes saß und meinte, dass Anderssein schnell gefährlich werden könne: "Wir rufen alle an die Arbeit. Haiders prophetische Worte müssen wahr gemacht werden!"

Hakel: "Ich habe nun sowohl an die Innenministerin Maria Fekter als auch Justizministerin Claudia Bandion-Ortner einen Brief geschrieben und werde kommende Woche am Dienstag eine parlamentarische Anfrage an sie richten, ob man damit ein Mittel gegen den weiteren Betrieb der Seite in der Hand habe." Tatsächlich verliefen Bemühungen, gegen die Seite vorzugehen ohne Erfolg. Auch der Verfassungsschutz hat es bisher nicht geschafft, den Betrieb einzustellen. Auf der Seite heißt es etwa: "Wir spielen im Kampf um das Überleben unseres Volkes und aller europäischen Völker eine entscheidende Rolle. Es kommt auf jeden Einzelnen an. Vor allem auf Dich!" Auch für den Holocaustleugner Gerd Honsik wird geworben.

Kritiker werfen den Behörden vor, nicht alle möglichen Maßnahmen auszuschöpfen, um die Seite (der Server steht in den USA) einzuschränken oder abzudrehen. Der Herausgeber einer jüdischen Internetzeitung in Wien meinte in Richtung Verfassungsschützer: "Wie sollen uns diese Menschen vor Al Kaida schützen, wenn sie nicht einmal mit diesen Suppen-Nazis fertig werden?"