Rechnungshof zerpflückt Schulneubau

Berechnungen sind "nicht nachvollziehbar" urteilt der Landesrechnungshof über den Bau der landwirtschaftlichen Fachschule.

Mit der Errichtung wurde längst begonnen, jetzt liegt ein Bericht des Landesrechnungshofes vor, der das Projekt in mehreren Punkten deutlich kritisiert. Aus dem Bericht geht hervor, dass mit den Arbeiten (Ausschreibungen für den Bau) begonnen wurde, bevor die Landesimmobiliengesellschaft dem Landesrechnungshof "eine vollständige und nachvollziehbare Kostenberechnung" vorgelegt habe.

Wesentlich massiver ist aber die Feststellung, dass die Errichtungs- und Bauwerkskosten in der Höhe von rund 10,8 Millionen Euro laut Landesrechnungshof nicht nachzuvollziehen sind und der festgelegte Kostenrahmen daher auch nicht bestätigt werden könne. Als Grund dafür werden in dem Bericht, der auch der Kleinen Zeitung vorliegt, mangelhafte Unterlagen und Berechnungen angeführt. "Ein Baubeginn vor Abschluss der gesamten Planungsarbeiten birgt die Gefahr einer Kostenüberschreitung", urteilt der Rechnungshof. Die zuständige Fachabteilung 6C und die Landesimmobiliengesellschaft rechtfertigten sich dafür dem Rechnungshof gegenüber mit Zeitdruck. "Selbstverständlich war die Fachabteilung bemüht, dem verfassungsrechtlichen Auftrag zu einer Projektkontrolle nachzukommen. Diverse Unabwägbarkeiten führten jedoch dazu, dass die Prüfung und die Abwicklung des Projektes teilweise überlappend erfolgen mussten", heißt es in der Stellungnahme. Bekanntlich übersiedelt die Fachschule Haus im Ennstal gemeinsam mit dem Ernährungszweig des Grabnerhofes an den neuen Schulstandort Gröbming, der Mietvertrag für die Schule in Haus läuft aber mit Jahresende 2011 aus, bis zu diesem Zeitpunkt muss die Abwanderung in das neue Gebäude in Gröbming gewährleistet sein.

Nicht nachvollziehbar sind für den Rechnungshof auch die für das Land anfallenden Gesamtkosten, die sich aus der Errichtung und den Finanzierungskosten zusammensetzen. genannt wird eine Summe von über 19 Millionen Euro, die der Rechnungshof aber nicht bestätigen kann. Ebenfalls aufgrund fehlender Unterlagen werden auch die errechneten Personalfolgekosten nicht abgesegnet.

Bestätigt

Der Grüne Abgeordnete und Kontrollsprecher seiner Partei, Lambert Schönleitner, sieht sich durch den Bericht in seiner Kritik zu den Änderungen im landwirtschaftlichen Schulwesen im Ennstal bestätigt. "Man sieht auch, dass sich die Schülerzahlen rückläufig entwickeln. Das ist auch eine Folge der Umstrukturierung, für die Schüler ist dieses Angebot weniger attraktiv." Er bezweifelt, ob die Investition überhaupt gerechtfertigt ist.