Hitzige Debatten um heiße "Dauerbrenner"

Hitzige Diskussionen bei tropischen Temperaturen im Leobener Gemeinderat: Im Zentrum standen unter anderem die Biogasanlage und die Delegationsreise zur EXPO 2010 nach Shanghai.

Tropische Schwüle bei satten 31 Grad hatte es bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Leoben. Auch die Diskussionen gestalteten sich zum Teil dementsprechend hitzig. Etwa, als es um die Resolution zum Thema Busverkehr in der Region Eisenstraße ging, die dann mehrheitlich verabschiedet wurde. Dabei geht es um die Etablierung und Finanzierung eines getakteten Busfahrplanes ins Vordernberger Tal. KP-Werner Murgg sprach sich vehement dagegen aus: Mit der Verabschiedung dieser Resolution, die zuvor in den Gemeinderäten von Eisenerz, Hafning und Trofaiach verabschiedet worden war, sei klar, dass das Konzept S-Bahn Vordernbergertal gestorben sei.

Die Endabrechnung der Delegationsreise zur Weltausstellung in Shanghai wurde nach längerer Diskussion mehrheitlich abgesegnet. Ursprünglich waren 60.000 Euro Beitrag der Stadt bei Gesamtkosten von 179.000 Euro vorgesehen. Durch Einsparungsmaßnahmen hätte man die Kosten auf 119.000 Euro drücken können, wenn nicht die massive Talfahrt des Euro in die Quere gekommen wäre: "Es gab eine Abwertung des Euro von 20 Prozent gegenüber dem chinesischen Yuan. Also kostete die Reise letztlich 132.806 Euro", führte Kulturmanager Gerhard Samberger aus. Die Differenz von 60.000 Euro plus 59.000 Euro an Sponsorengeldern von 13.806 Euro auf die tatsächliche Summe wird die Stadtgemeinde übernehmen.

Dringliche Anträge

Dringliche Anträge betrafen die Biogasanlage Leoben. Ein Antrag der KPÖ, der eine Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsstudie der Anlage fordert, wurde mehrheitlich abgelehnt. Der FP-Antrag, der eine endgültige Schließung fordert, ebenfalls: "Die Anlage ist betriebsfähig. Sie braucht aber die notwendigen Investitionen und muss langsam hochgefahren werden. Wenn sie richtig organisiert ist, dann wird man sehen, ob die entsprechende Wirtschaftlichkeit eintritt", meint Konrad. Eine Aufstockung des Stammkapitals der LE Gas GmbH um 650.000 Euro wurde mehrheitlich abgesegnet. Der Anteil für die Stadtwerke beträgt 146.250 Euro. Der Rechnungsabschluss der Stadtwerke wurde mehrheitlich beschlossen: Er weist einen Jahresverlust von knapp 3,67 Millionen Euro aus. Für das Projekt Stadtwärme wurde eine Erhöhung der Investitionssumme von 7 Millionen Euro auf knapp 28 Millionen Euro mit den Gegenstimmen der ÖVP beschlossen: Nötig sei dies aufgrund von Erweiterungen und "grundsätzlichen Konzeptänderungen".

Ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ, der eine Rückvergütung der Parkgebühren für Gäste des Falkensteiner Hotels forderte, wurde mehrheitlich abgelehnt. Ebenso wie der VP-Dringlichkeitsantrag, der die Einführung von Saisonkarten von Leobener Jugendlichen und Familien für eine preisgünstige Dauernutzung des Freibades des Asia Spa im Sommer, aber auch eine räumliche Trennung des Freibades vom Innenbereich des Asia Spa forderte. Eine von der ÖVP übergebene Mängelliste, die auf Facebook gesammelt wurde, wurde an Bürgermeister Konrad übergeben. Er sagte zu, diese umgehend an die Betreiber des Asia Spa weiterzuleiten. Ein Dringlichkeitsantrag der KPÖ wurde einstimmig dem Rechts- und Finanzausschuss zugewiesen: Die Wirtschaftsinitiativen Leoben (WIL) als größte Gesellschafterin der Au Vision Entwicklungsgesellschaft sollen einen Plan zur Übernahme der restlichen Anteile ausarbeiten, um diese Gesellschaft sowie ihre Tochter, die Asia Spa Betriebsgesellschaft, aufzulösen und den Betrieb des Asia Spa der Stadtgemeinde und somit dem Gemeinderat zu unterstellen.