KPÖ spricht sich vehement gegen Gemeindefusionen aus

Kritische Worte fanden gestern einmal mehr die KPÖ-Mandatare der Region zur geplanten Gemeindestrukturreform.

LEOBEN/BRUCK. Landtagsabgeordneter Werner Murgg, Trofaiachs Vizebürgermeisterin Gabriele Leitenbauer und der Brucker Gemeinderat Jürgen Klösch untermauerten ihre Haltung gegen Gemeindefusionen mit Beispielen. So nannte Murgg Gemeinden in Kärnten, die fusioniert wurden, und in denen die Peripherie ausgedünnt wurde. "Viele Gemeinden haben die Reform wieder rückgängig gemacht", so Murgg. Andere würden es gerne tun, könnten es aber nicht.

Zu den Bürgerbefragungen meinte Murgg, dass die Menschen nicht vertrauen sollten, dass sie der Souverän sind, denn wenn die Abstimmungen dem Land nicht passen, werde es keine Freiwilligkeit der Gemeinden für die Fusionen geben. In Trofaiach rechne er mit einer Befragung, die pro Fusion ausgehen werde, in Vordernberg könnte die Sache aber anders aussehen. Leitenbauer kritisierte, dass, obwohl die KP in Trofaiach zweitstärkste Partei ist, sie nicht in die Fusionsverhandlungen eingebunden sei. Außer im Strukturausschuss, in dem nichts beschlossen werde, und der ein "Kasperltheater" sei. Die Absicht, in Trofaiach schon nächstes Jahr wählen zu wollen, bezeichnet Leitenbauer als unerhört, denn zwei Jahre später müsste wieder gewählt werden. "Das ist reine Geldverschwendung", so Leitenbauer. Der Gemeinderat sei für fünf Jahre gewählt, und habe sich nichts zuschulden kommen lassen.

St. Peter-Freienstein sieht sie weiterhin als eigenständige Gemeinde, da die Kommune nicht schlecht da stehe. ANDREA WALENTA