Fusion: Bürger werden befragt

Auch in Trofaiach wird es eine Volksbefragung zu den geplanten Fusionen mit Hafning, Gai und Vordernberg geben. Das wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen.

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Einmal mehr war in der jüngsten Trofaiacher Gemeinderatssitzung die geplante Fusion der Gemeinden Trofaiach, Hafning, Gai und Vordernberg ein wichtiges Thema.

SP-Bürgermeister Mario Abl brachte einen Dringlichkeitsantrag ein, in dem es um die Durchführung einer Volksbefragung zu den Gemeindezusammenlegungen ging. Eine solche soll am Sonntag, dem 30. September, mit folgender Fragestellung in Trofaiach über die Bühne gehen: "Sind Sie für eine Fusionierung der Gemeinden Gai, Hafning, Trofaiach und Vordernberg?" Erwartungsgemäß führte dieser Antrag zu Diskussionen.

So meinte KP-Gemeinderat Jürgen Enser, dass er eine Volksbefragung gutheiße und froh darüber sei, eine solche hätte aber sofort gemacht gehört, denn die Bürger seien mündig. "Bei den Zusammenlegungen geht es um Einsparungen bei der Infrastruktur im großen Ausmaß, um Personalabbau, um eine Verteuerung von Gebühren und um die finanzielle Ausdünnung von Vereinen", so Ensers Sicht der Dinge. Außerdem würden Fusionen einen Abbau von Demokratie bedeuten, weil der direkte Kontakt zwischen Bevölkerung und Kommunalpolitiker nicht mehr gegeben sei.

Zusatzantrag

Enser brachte dann einen Zusatzantrag zur Volksbefragung ein. Die KP möchte eine zweite Frage an die Bevölkerung gestellt haben: "Sind Sie für die Eigenständigkeit der Gemeinde?" Dazu Thomas Ecker (FP): " Ich spreche mich gegen Enseres Zusatz aus, weil die jetzige Fragestellung klipp und klar ist und in Ordnung." Eine Fusion mit Trofaiach, Hafning und Gai mache Sinn, die Sinnhaftigkeit einer Fusion mit Vordernberg erschließe sich für ihn noch nicht. Wolfgang Schoberl (VP): "Die Bürger wurden jetzt aufgeklärt. Die Fusionen machen Sinn und die Trofaiacher werden entscheiden. Das ist gelebte Demokratie." Seine Fraktionskollegin Astrid Zeiler wollte wissen, was mit der Volksbefragung passiere, wenn sich St. Peter für Trofaiach entscheide. Dazu Bürgermeister Abl: "Zurück an den Start ist nicht mehr möglich. Wenn sich St. Peter für Trofaiach entscheidet, dann ist ein Einstieg erst in der zweiten Phase möglich." Abl erklärte, dass auch in Hafning, Gai und Vordernberg am 30. September eine Volksbefragung durchgeführt werde. Hafning und Vorderberg haben eine solche schon im Gemeinderat beschlossen, Gai werde diesen Antrag in der nächsten Sitzung einbringen.

Der SP-Antrag "Volksbefragung in Trofaiach" wurde schließlich einstimmig beschlossen. Der KP-Zusatzantrag mehrheitlich abgelehnt. Wie Abl erklärt, werde es eine zusätzliche Befragung der Bürger in Form eines Fragebogens zum Leitbild geben.