Infrastruktur: KP warnt vor Vernichtung

Strukturreform: Leobens KP-Stadtrat Werner Murgg für Volksbefragung.

LEOBEN. "Es ist ungeheuerlich, dass gewählte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über Pläne von Gemeindefusionen aus der Zeitung erfahren müssen. Mit dieser Hinterzimmerpolitik muss endlich Schluss sein", fordert Leobens KP-Stadtrat Werner Murgg. Diese Politik spreche für eine ungeheuerliche Abgehobenheit einiger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gegenüber ihrer Bevölkerung und dem gewählten Gemeinderat und nicht für demokratische Kultur. Murgg bezieht sich dabei auf einen Bericht in der Kleinen Zeitung, aus dem hervorgeht, dass es zwischen den Gemeinden Gai, Leoben, St. Peter Freienstein und Traboch Fusionsgespräche gibt.

Murgg: "In den 542 steirischen Gemeinden gibt es über 700 Rüsthäuser, fast 600 Kindergärten, 450 Volksschulen, 100 Freibäder, über 500 Gemeindeämter und über 400 kommunale Veranstaltungszentren. Wer behauptet, dass diese Infrastruktur nach den vom Land verordneten Zwangsfusionen noch in diesem Ausmaß existieren wird, der träumt oder lügt die Bevölkerung an", ist Murgg überzeugt. In Wahrheit werde diese Zwangsfusion zu einer weiteren Ausdünnung des ländlichen Raumes führen.

Die KPÖ fordert vor weiteren Gesprächen über Gemeindefusionen verbindliche Volksbefragungen.