Emotionale Diskussionen
Der Rechnungsabschluss 2011 und die Sparmaßnahmen der Gemeinde Mautern sorgten bei der jüngsten Gemeinderatssitzung für Emotionen.
Eine halbe Stunde sollte die jüngste Gemeinderatssitzung in Mautern dauern. So schätzten es die Gemeinderäte vor der Sitzung am Donnerstag Abend ein. Geworden sind es eineinhalb Stunden voller Emotionen. Wobei bei Punkt drei "Rechnungsabschluss 2011" die Meinungen zwischen ÖVP und FPÖ sowie der SPÖ komplett auseinandergingen.
Bürgermeister Andreas Kühberger (ÖVP) freute sich über die Zahlen, die im ordentlichen Haushalt einen um 204.000 Euro geringeren Abgang aufweisen als im Jahr 2010. "Im letzten Jahren waren es nur noch 150.000 Euro. Das freut mich, weil es zeigt, wie sinnvoll unsere Maßnahmen wie Lichtabschalten oder Subventionskürzungen sind", erklärte er.
Keine Zustimmung
Genau das sah Gemeindekassier Hermann Schöffauer (SPÖ) nicht so. Er merkte zwar an, dass der Rechnungsabschluss buchhalterisch und rechnerisch sehr wohl korrekt sei. Das Sparen führe aber zu einem Totsparen, das in weiterer Folge "durch Untätigkeit und Unterlassung" in eine Sackgasse führe. Schöffauer kreidete auch an, dass es zu wenige Vorhaben gegeben habe, dass zwar bei den Vereinen gespart werde, beispielsweise bei Landwirten - Kühberger ist einer - aber nicht. Auch manche Straßen seien desolat. Es werde "ungerecht" gespart. Aus diesem Grund stimmte die SPÖ-Fraktion gegen den Abschluss.
Das brachte Heinrich Peter Stangl (FPÖ), Obmann des Prüfungsausschusses, auf die Palme. "Der Rechnungsabschluss ist ein Tatsachenbericht. Wir stimmen hier darüber ab, ob er korrekt ist. Wenn das so ist, muss auch zugestimmt werden. Bei einem Voranschlag kann ich dagegen stimmen, weil ja noch keine konkreten Zahlen auf dem Tisch liegen", sagte er verständnislos ob der verweigerten Zustimmung der SPÖ. Für ihn habe Schöffauer mit der Ablehnung des Abschlusses "klar das Thema verfehlt."
