Darlehen für EurAsiaMed: "Nichts bleibt unter der Tuchent"
VP-Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp spricht sich gegen den Zuspruch eines befristeten Darlehens der Stadt an das EurAsiaMed Leoben aus.
Der Bericht in der Kleinen Zeitung über den Liquiditätsengpass des Gesundheitszentrums EurAsiaMed Leoben löste einige Reaktionen aus. Vor allem die Tatsache, dass die Verantwortlichen bei der Stadtgemeinde um ein befristetes Darlehen angesucht haben, steht im Mittelpunkt der Kritik.
"Kein Fall für die öffentliche Hand". "Die Stadtgemeinde braucht das EurAsiaMed mit keinem einzigen Cent zu unterstützen. Es handelt sich um keinen Fall für die öffentliche Hand", betont VP-Vizebürgermeisterin Eva Maria Lipp. Sie begründet das folgendermaßen: "Selbst bei einer Überbrückungshilfe - über einen Zuschuss will ich da sowieso nicht reden - ist die Frage zu stellen, warum die Stadtgemeinde nicht jedes Unternehmen mit 200.000 Euro ausstattet", meint Lipp. Außerdem habe die ÖVP schon immer die Gesellschafts-Konstruktion kritisiert, bei der Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian direkt in das Unternehmen involviert sei: "Das ergibt, und zwar bei jeder Form der Unterstützung, von vorneherein eine schiefe Optik." Prinzipiell sei das EurAsiaMed eine sehr gute Sache: "Aber alles muss in einem geordneten Maß und auf einer gesunden wirtschaftlichen Basis stattfinden, die ohne Hilfe der Gemeinde auskommen muss."
Offenlegung. Lipp fordert eine Offenlegung der Gehälter der Geschäftsführung. Eine Forderung, der sich auch Walter Reiter anschließt, der bei den kommenden Gemeinderatswahlen mit einer eigenen Namensliste antreten möchte. Darauf entgegnet Alfred Strassegger, geschäftsführender Gesellschafter der EurAsiaMed im Gespräch mit der Kleinen Zeitung: "Ich habe überhaupt kein Problem damit, meine Gehälter als Geschäftsführer jederzeit offen zu legen." Zu dem Vorwurf der schiefen Optik aufgrund der Beteiligung von Wolfgang Domian meint Strassegger: "Der Stadtamtsdirektor ist auf ausdrücklichen Wunsch der chinesischen Partner mit 15 Prozent am Stammkapital beteiligt, wie auch die übrigen drei österreichischen Gesellschafter, und haftet für ein Finanzierungsvolumen von 85.000 Euro." Als Prokurist der EurAsiaMed habe sich Domian bereits vor längerer Zeit zurückgezogen und: "Er hat seine Gesellschaftsanteile angeboten. Sie werden von den übrigen drei österreichischen Gesellschaftern in der nächsten Zeit in unterschiedlichem Ausmaß übernommen", führt Strassegger aus. Domian bleibe in seiner Haftung.
"Nichts bleibt unter der Tuchent". Zum Ansuchen um Überbrückungsdarlehen erklärt Bürgermeister Matthias Konrad: "Es kommen viele mit Ansuchen um Förderung oder Darlehen. Wir sehen uns das genau an, was die Gemeinde tun kann, muss oder soll. Wenn die Gemeinde sich zu irgend etwas bekennen sollte, muss sowieso alles durch verschiedene Gremien laufen und offen gelegt werden. Da gibt es nichts, was unter der Tuchent bleibt."
