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    Zuletzt aktualisiert: 09.03.2012 um 22:03 UhrKommentare

    Franz geht voran, und alle folgen ihm

    Die SPÖ Steiermark hält am Samstagvormittag in Bruck/Mur ihren Landesparteitag ab. Die steirische SPÖ ist auf nur noch 33.500 Mitglieder geschrumpft, aber beim Parteitag zählt nur eines: dass Franz Voves weiter Landeshauptmann ist.

    Foto © Sabine Hoffmann

    Schon einmal verlieh eine Zeitung einem erfolgreichen SPÖ-Chef den nahezu imperialen Titel "Vranz". Was einst Franz Vranitzky, Bundeskanzler von 1986 bis 1997, nahezu adelte, kann wegen des gleichen Vornamens auch für Franz Voves gelten. Und wie beim damaligen Kanzler gilt auch bei Voves: Der Mann an der Spitze stellt die Partei in den Schatten.

    Das ist auch die Ausgangslage für den Landesparteitag der steirischen SPÖ in Bruck. Franz Voves und dann lange nichts. Die Partei ist von einst fast 100.000 Mitgliedern auf 33.500 geschrumpft. Tendenz: weiter sinkend. Ihre Papierform ist also nicht berauschend. Landesgeschäftsführer Toni Vukan tröstet sich damit, dass es anderen Organisationen ähnlich geht. Wichtiger ist: Die SPÖ kann Wahlen gewinnen und stellt den Landeshauptmann. Und das ist es, worauf es ankommt. Voves ist es, der Siege verheißt, und mehr will die Mehrheit der Mitglieder und Sympathisanten offenbar nicht.

    Folglich gehorcht sie ihm in allem, was der Vorsitzende tut. Die Rochaden im Regierungsteam, die Querelen in der Grazer Partei, die Auseinandersetzungen mit der Bundes-SPÖ, alles ist zweitrangig, solange es Wahlerfolge nicht gefährdet.

    So ist von der einstigen ideologischen Stärke der Sozialdemokratie von außen kaum noch etwas zu spüren. Von Voves abwärts beherrschen Pragmatiker die Partei. Ihr Herz schlägt zwar links, aber es pocht dort nicht mit der klassenkämpferischen Vehemenz, die sich mancher Intellektuelle wünscht. Kurt Flecker, der von Voves Abgehalfterte, spricht von "versprengten Parteilinken", die sich "ideologisch alleingelassen" in die innere Emigration begeben hätten. Hingegen sieht Hannes Schwarz, rote Zukunftshoffnung, durchaus eine intakte Debattenkultur in der Partei. Und zwar nicht erst zu den Themen der Reformpartnerschaft mit der ÖVP, sondern zuvor schon in der Bettlerfrage oder bei der Vermögensbesteuerung.

    Auch die Reformpartnerschaft mit der starken Annäherung an ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer trübt das Bild nur am Rande. Zwar beteiligten sich rote Gewerkschafter an den Protestdemonstrationen gegen die Sozialkürzungen, für solche abweichende Standpunkte scheint aber in der Partei Platz genug zu sein.

    Auch bei den Regionalkonferenzen in den letzten Wochen war die Stimmung aufmerksam, aber nicht negativ. Kenner beobachteten ein bekanntes Bild: So manches Parteimitglied kritisierte im kleinen Kreis zwar mitunter heftig den Voves-Kurs, verstummte aber später im Angesicht des Landesvorsitzenden.

    Welches Ergebnis Voves beim Parteitag erzielt, ist deshalb durchaus auszurechnen. Weil es keine Alternative gibt, wird es wohl ein Voves-Heimspiel.

    "Wir werden nur zum Teil gehört"

    Bürgermeister Peter Sunko, Wagna: Die Reformen sind wichtig, viele Gespräche werden geführt, aber wir werden nur zum Teil gehört. Das macht Funktionäre unzufrieden. Dabei denken wir nicht in Perioden, sondern arbeiten für die Region. Das haben manche leider vergessen.

    Siegfried Hofbauer, Breitenau: Bei aller Tragik, man will ja unsere Hauptschule schließen, kann man nicht den Kopf in den Sand stecken. Es geht etwas weiter, wenn es auch wehtut. Es muss vernünftig gespart werden, auch bei den Gemeinden. Mehr als die Hälfte davon sind Abgangsgemeinden.

    Werner Baumann, Seiersberg: Ich wünsche dem LH in dieser turbulenten Zeit eine breite Zustimmung. Unsere hat er. Ich gehe davon aus, dass er den Experten beipflichtet, die eine Kooperation Seiersbergs mit Umlandgemeinden empfehlen und keine Eingemeindung nach Graz.

    Johann Straner, Fohnsdorf: Eigentlich bin ich kein SPÖ-Mitglied mehr. Ich meine aber, die Strukturreformen haben viele kluge Ansätze. Wenn eine Koalition funktioniert, tut das dem Land gut. Aufpassen muss man aber, dass dislozierte Gemeinden nicht auf der Strecke bleiben.

    JOHANNES KÜBECK

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