Wie geht es mit Grenzpolizei weiter?
In der Steiermark sind rund 200 Grenzpolizisten im Einsatz - und sie blicken in eine ungewisse Zukunft. Innenministerin Maria Fekter beruhigte am Freitag in Spielfeld: Sie erwartet sich nicht "allzu viel Bewegung".
Foto © APASeit 2007 gehören Passkontrollen in Spielfed der Vergangenheit an
Seit der Schengen-Erweiterung im Dezember 2007 gibt es auch an der steirisch-slowenischen Grenze keine Passkontrollen mehr. Die Grenzpolizisten haben ihr Reviere ins Landesinnere verlegt. Sie gehen jetzt auf den Autobahnen und Durchzugsstraßen auf Verbrecherjagd - und sie sind auch für fremdenpolizeiliche Ermittlungen zuständig. Obwohl sich die Grenzpolizei im vergangenen halben Jahr bereits bewährt hat und auf zahlreiche Erfolge zurückblicken kann, ist die Zukunft ungewiss. Für Herbst ist eine Evaluierung geplant, danach soll entschieden werden, ob die jetzige Struktur bestehen bleibt oder ob Grenzpolizei weiter abgespeckt wird.
Dienstelle bleibt bestehen. Ein Teil der Grenzpolizisten musste bereits mit Jahresbeginn nach Graz übersiedeln, einige wurden sogar nach Wien zugeteilt. Denn eines stehe fest: Im städtischen Bereich werde Personal benötigt, sagt die Innenministerin. Trotzdem erwarte sie sich bei der Grenzpolizei nicht "allzu viel Bewegung", so Maria Fekter am Freitag beim Besuch der Beamten in Spielfeld. "Die Dienststelle in Spielfeld bleibt auch in Zukunft bestehen."
200 Grenzpolizisten im Einsatz. Derzeit sind in der Steiermark noch rund 200 Grenzpolizisten im Einsatz. Neben der Grenzpolizeiinspektion in Spielfeld gibt es noch die Dienststellen in Klöch, Gamlitz, Leutschach, Eibiswald und Soboth. Die erste Bilanz der Grenzpolizei fällt jedenfalls positiv aus, wenngleich die Fahndungstätigkeit durch die Öffnung der Grenzen nicht gerade leichter geworden ist. Josef Knapp, Chef in Spielfeld: "Am Grenzübergang war eine intensivere Kontrolle möglich. Heute ist diese Dichte nicht mehr gegeben."
Haftbefehl. Wurden früher in Spielfeld bei der Ein- und Ausreise monatlich fünf bis zehn Personen festgenommen, die per Haftbefehl gesucht wurden, sind es jetzt nur noch ein bis zwei, so Knapp.
Defizite ausgleichen. Durch Schwerpunktaktionen entlang der Pyhrn- und der Südautobahn sowie der Hauptdurchzugsstraßen versucht man, die Defizite auszugleichen. Das gilt auch für die Bezirke im Grenzgebiet. Dabei wurden heuer bereits mehr als 40 gestohlene Autos, Unmengen an Diebsgut, zig gefälschte Dokumente sichergestellt und mehrere Personen verhaftet.
