Der nächste Rückzug von Manfred Kainz
Scheidender Landtags-Abgeordneter räumt auch Vorsitz der Regionalversammlung. Kritik an Städtebund-Zahlen.
Geht es nach Manfred Kainz, gibt es an seinem Rückzug aus der Politik nichts mehr zu rütteln. Anfang Juli will der Unternehmer sein Mandat im Landtag abgeben. Ein anderes Amt hat er bereits zurückgelegt: Den Vorsitz in der Regionalversammlung Südweststeiermark. Der Grund: "Das Desinteresse von Landeshauptmann Franz Voves." Kainz und seine Kollegen hätten Tausende Arbeitsstunden in die Entwicklung der Region investiert, auf höchster Landesebene hätte man dafür aber nicht viel übergehabt. Peter Sunko (SPÖ), Bürgermeister in Wagna, führt derzeit interimistisch das Amt. Den Kainz-Nachfolger kann dann die ÖVP als stimmenstärkste Fraktion der Region nominieren.
Ein fixer Kandidat steht da noch nicht fest - ebenso wenig wie für Kainz' Mandat im Landtag. Da präferieren etliche Deutschlandsberger Schwanbergs Bürgermeister Karlheinz Schuster. Allerdings lag er auf der Wahlkreis-Kandidatenliste weit zurück. Schuster winkt ab: "Das Thema wurde diskutiert, stellt sich derzeit aber nicht." Auch, weil andere vor ihm Gereihte auf den Landtag spitzen sollen - etwa die südsteirische Weinbäuerin Tamara Kögl. "Das wird nicht mein Weg sein", meint sie kryptisch.
Diesen Freitag gehen die Gespräche über mögliche Gemeindezusammenlegungen in eine nächste Runde - in der Südsteiermark. Am runden Tisch: Die Leibnitzer Kernraumgemeinden, dazu Heimschuh, Seggauberg und Kitzeck sowie Breitenfeld, Wolfsberg, St. Nikolai/Draßling und Glojach (Bezirk Feldbach).
Als Kritiker der Gemeindezusammenlegungen gilt Siegfried Steurer, Bürgermeister der weststeirischen Gemeinde Salla. Er ärgert sich über eine Aussage von Städtebund-Generalsekretär Thomas Weniger: "Kleingemeinden mit weniger als 2500 Einwohnern haben pro Bürger fast doppelt so hohe Verwaltungskosten wie größere Kommunen", meinte dieser.
"Der Herr Städtebundpräsident sollte nicht nur stadt-affine Zahlen präsentieren", so Steurer. Er verweist auf die Pro-Kopf-Verschuldung in Voitsberger Gemeinden. Demnach weisen große Gemeinden eine höhere Verschuldung auf als kleine. Hinzu komme, dass kleinere Gemeinden die Verschuldung großteils über Gebühren abdecken, größere hingegen über Ausgleichszahlungen des Landes.
